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Sonstige Marke Euipotm14.04.2014 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Sonstige |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Beschreibung | Die Marke kennzeichnet Schläuche mit einem sich in Längsrichtung der Schläuche erstreckenden, eingewebten Kennstreifen, der mehrere nebeneinander liegende, orangefarbene Kettfäden aufweist, wobei der Kennstreifen durch gegenüber dem Kennstreifen selbst schmale schwarze Trennstreifen aus wenigstens einem Kettfaden eingefasst und gegenüber dem restlichen Schlauchgewebe abgegrenzt ist. Mit Hilfe des Kennstreifens kann der Hersteller des Schlauchs identifiziert werden. Der Kennstreifen übernimmt damit die gleiche Kennzeichnungsfunktion wie eine sonstige Marke. |
| Farbe | Schwarz, Orange. |
| Aktenzeichen | 011887031 |
| Status der Marke | Anmeldung zurückgewiesen |
| Nizza-Klassifikation |
9: Feuerwehrschläuche mit eingewebten farbigen Streifen. 17: Gewebe-Flachschläuche mit eingewebten farbigen Streifen. |
| Datum der Einreichung | 10.06.2013 |
| Datum der Eintragung | |
| Ablaufdatum | |
| Inhaber |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Gollmer & Hummel GmbH, Straubenhardt.
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