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Wort-/Bildmarke: »VW« Euipotm 24.08.2016 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Name VW
Grafische Wiedergabe
Aktenzeichen 014920961
Status der Marke Eingetragen
Nizza-Klassifikation

1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

2: Farben, Firnisse, Lacke, Farbpigmente; Rostschutzmittel; Unterbodenschutz für Fahrgestelle; Verdünnungsmittel für Lacke; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Beizen, soweit in Klasse 2 enthalten; Naturharze im Rohzustand; Metallfolien und Metallpulver für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.

3: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Rostentfernungsmittel; Schleifpapier; Seifen; Parfümerie, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Haarwässer; Zahnputzmittel.

4: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe einschließlich Motorentreibstoffe, Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.

5: Pharmazeutische und Veterinärmedizinische Präparate, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; gefüllte Reiseapotheken; gefüllte Verbandkästen; Verbandmaterial, Verbandstoffe; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke und für Chemietoiletten; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.

6: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall, nicht für elektrische Zwecke; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Fahrzeugplaketten aus Metall; Fahrzeugschlösser aus Metall; Nummernschilder aus Metall für Fahrzeuge; Schilder aus Metall; Radkrallen als Wegfahrsperren; Schlüsselringe aus Metall; leere Werkzeugkästen aus Metall; leere Werkzeugkoffer aus Metall; Metallrohre; Geldschränke; Metallwaren; Erze.

7: Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; für die Herstellung, Reparatur und Demontage von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau; für die Textilindustrie, für die Lebensmittelindustrie, für die Getränkeindustrie; für die Bauindustrie, für die Verpackungsindustrie; Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Motorenteile von Motoren aller Art; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Teile von Elektromotoren aller Art; Luftfilter für Motoren; Glühkerzen für Dieselmotoren; Kupplungen und Getriebe und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Teile von Kupplungen und Getrieben und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, soweit in Klasse 07 enthalten; maschinelle Wagenheber; motorbetriebene Rasenmäher; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Verkaufsautomaten.

8: Handbetätigte Werkzeuge und Gerate für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und; Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Kratzer (Handwerkzeuge); Werkzeugschlüssel; handbetätigte Wagenheber; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Messer; Hieb- und Stichwaffen; Maniküre-Necessaires; Rasierapparate; Etuis für Rasierapparate.

9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-; Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten; Kontaktlinsen; Brillen; Brillenetuis; Ferngläser; optische Lupen; Sonnenbrillen; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Spannungsregler für Fahrzeuge; Wemdreiecke für Fahrzeuge; Warnlampen für Fahrzeuge und deren Teile;  elektrische Batterien und deren Teile; elektrische Akkumulatoren und deren Teile; Brennstoffzellen und deren Teile; Ladegeräte für elektrische Batterien; Einbruchalarmgeräte, Diebstahlalarmgerate, Feueralarmgeräte, Rauchalarmgeräte, Gaswarngerate; Geschwindigkeitsanzeiger; Lineale (Messinstrumente); Messgeräte und Messinstrumente; Drehzahlmesser; elektronische Steuergeräte und Strom-/Spannungsversorgungsgeräte für Fahrzeugscheinwerfer und; Fahrzeugleuchten und; deren jeweilige Teile; elektronische Steuerungen für Verbrennungskraftmaschinen und Elektromotoren für Landfahrzeuge; Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe; Rettungsbojen, Rettungswesten; Säuremesser; elektrische Sicherungen; elektrische Relais; Laser nicht für medizinische Zwecke, Laserpointer; Fernsteuerungsgeräte, Fernbedienungen; Sonnenbatterien; Kompasse; Navigationsgeräte; Wasserwaagen; Waagen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und/oder Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild, Antennen; Radios; Fernsehapparate; Telefonapparate, Videotelefone, Mobiltelefone; Projektionsgeräte; Filmkameras; Fotoapparate; Fotokopiergeräte; elektronische Obersetzungsgerate; elektronische Taschen Obersetzungsgeräte; belichtete Filme; magnetische, elektronische und optische Aufzeichnungsträger ausgenommen unbelichtete Filme; Schallplatten; Magnetkarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); codierte Telefonkarten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Bank-, Geldautomaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer; elektronische Terminkalender; Faxgeräte; Monitore; Computerperipheriegeräte; Taschenrechner; gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme und -software und -datensammlungen; Feuerlöschgerate; Unterhaltungsgeräte und Videospielgeräte als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; elektronische Publikationen (herunterladbar); herunterladbare Bilddateien.

10: Chirurgische, ärztliche, zahn-und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial.

11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungslampen; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]: Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Blitzlichte [Taschenlampen]; Bogenlampen; elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Entladungsröhren [elektrisch] für Beleuchtungszwecke; Fahrradleuchten Fahrzeugleuchten und deren jeweiligen Teile; Fahrzeugrückstrahler und deren jeweiligen Teile; Fahrzeugscheinwerfer und deren jeweiligen Teile; Fassungen für elektrische Lampen: Gasanzünder (Feuerzeuge), Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Glühbirnen [elektrisch]; Glühbrenner; Glühfäden für elektrische Lampen; Grubenlampen; Heizgerate für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizgeräte [elektrisch]; Klimaanlagen; Klimaapparate; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate; Lampen [elektrisch]; Lampengläser; Lampenglühstrümpfe; Lampenkugeln; lampenröhren, -zylinder; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke, Leuchtröhren mit elektrischer Entladung; Lichtverteiler; Luftdesodorierungsgerate; Lufterhitzer; Luftfilter [Klimatisierung]; Luftfilteranlagen; Luftkühlgeräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Luftsprudelbäder; Luftsterilisatoren; Lufttrockner; Lüftungsgeräte [Klimatisierung]; Reflektoren für Lampen; Sicherheitslampen; Solarkollektoren [Heizung]; Taschenlampen; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Wasserleitungsanlagen.

13: Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper.

14: Edelmetalle sowie Imitationen hiervon und daraus hergestellte künstlerisch gestaltete Gegenstände, nämlich aus Edelmetallen oder Imitationen hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen, Figuren, Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schüsselringe (Schmuckstücke oder Schlüsselanhänger), soweit in Klasse 14 enthalten.

15: Musikinstrumente; Gitarren; Trompeten; Saxophone.

16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, nämlich solche für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Farbpinsel; Schreibmaschinen, Schreibgerate und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmaterial, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Atlanten; Kalender; geographische Karten; Veröffentlichungen (Schriften); gedrucktes Werbematerial und gedruckte Reklame; Kugelschreiber und Bleistifte; Wimpel und Fahnen aus Papier; Servietten aus Papier.

17: Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer, Gummikappen (Gummiventile), Gummiringe, Gummistöpsel, Gummifüllkörper, Gummidichtungen, Gummipuffer (Stoßdämpfer), Kupplungsbauteile (Beläge), Bremsbeläge (Halbfabrikat), Gummi für die Runderneuerung von Rädern.

18: Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten, nämlich Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Koffer soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen soweit in Klasse 18 enthalten; insbesondere Sport-, Reise-, Akten- und Handtaschen; Dokumentenmappen; Brieftaschen, Geldbörsen, Schlüsseletuis (Lederwaren).

19: Baumaterialien, nicht aus Metall; Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall; Denkmäler, nicht aus Metall.

20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Betten; Regale, Schränke; Tische, Schreibtische; Stühle, Sessel, Sofas; Kinderhochstühle und –lauflerngeräte; Kleiderbügel; Kopfpolster; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen und unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile; Schlafsäcke für Campingzwecke; Tonnen, Fässer nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Tanks für flüssige Brennstoffe, nicht aus Metall aufblasbare Werbeartikel, soweit in Klasse 20 enthalten.

21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nämlich tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, Kühlboxen, Picknickkoffer mit Geschirr, Toilettenecessaires, Papierhandtuchspender aus Metall; Kamme und Schwämme; Bürsten mit Ausnahme von Pinseln, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas mit; Ausnahme von Bauglas; Chamoisleder oder Fensterleder für Reinigungszwecke; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Schilder aus Porzellan und Glas; Blumenvasen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel.

22: Netze, Zelte, Planen, Seile, Bindfäden, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe außer aus Kautschuk oder Kunststoffen, rohe; Gespinstfasern; Hängematten; Verpackungsbeutel, -hüllen, und -taschen aus textilem Material; Abschleppseile für Fahrzeuge; Fahrzeugplanen.

23: Garne und Fäden für textile Zwecke.

24: Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken, Bettwäsche; Handtücher;  Bordüren aus Textil; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Servietten aus Textil; Moskitonetze; Wimpel und Fahnen nicht aus Papier.

25: Bekleidungsstocke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hosen; T-Shirts, Polo-Shirts; Mäntel; Jacken; Overall; Motzen; Handschuhe; Schuhe; Tücher für Bekleidungszwecke; Krawatten; Schals.

26: Schlüsselbander, nicht aus Metall; Spitzen und Stickerei, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Reise-Nahsets; künstliche Blumen.

27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Automatten; Tapeten, ausgenommen aus textilem Material, Tapeten-Bordüren aus Papier; Tapeten aus Textil.

29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven.

30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, ausgenommen Futtermittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Fruchtsaucen; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Suacen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.

31: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.

32: Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsafte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

33: Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere.

34: Tabak, Raucherartikel; Aschenbecher; Feuerzeuge; Tabaksbeutel; Tabakdosen; Zigarettenetuis, -dosen; Zigarrenetuis, Zigarrenkästen, Zigarrenkisten, Streichhölzer.

38: Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Dienste von Presseagenturen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen, email-Dienste; Vermietung von Telekommunikationsgeraten; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen; elektronische Übermittlung von Nachrichten.

39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Abschleppen von Fahrzeugen; Taxidienste; Transporte mit Kraftfahrzeugen; Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen;  Beförderung von Personen, insbesondere mit Autobussen; Dienstleistungen eines Frachtmaklers; Auslieferung von Waren und Paketen.

40: Materialbearbeitung; Abfallbearbeitung (Umwandlung); Metallbearbeitung; Auftragsfertigung von Fahrzeugen, Motoren und deren jeweiligen Teilen für Dritte; Lohnfertigung von Fahrzeugen, Motoren und deren jeweiligen Teilen für Dritte.

41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Talent, und Nachwuchsförderung durch Aus- und Fortbildung; Organisation und Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Filmvorführungen in Kinos; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Spielen in Computernetzwerken und im Internet; Betrieb von Museen (Darbietung, Ausstellungen); Musikdarbietungen, Orchesterdarbietungen; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung von Lotterien und Glücksspielen.

42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und damit verbundene Forschung und Entwürfe; industrielle Analyse-, Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; styling (industrielles Design); technische Beratung; Computer-Beratungsdienste; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Computersoftwareberatung.

43: Verpflegung von Gästen; Beherbergung von Gästen.

44: Ärztliche Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Tierarztes; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen oder Tiere; land-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen.

45: Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz von Sachwerten oder Personen; lizenzieren von Computersoftware (juristische Dienstleistungen); Registrierung von Domainnamen; Rechtsberatung und -vertretung.

Datum der Einreichung 15.12.2015
Datum der Eintragung 22.08.2016
Ablaufdatum 15.12.2035
Inhaber

Volkswagen AG

Brieffach 1770

D-38436 Wolfsburg

Deutschland

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: VOLKSWAGEN AG, Wolfsburg.