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Wortmarke: »TWINMOTION« Euipotm 15.07.2016 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | TWINMOTION |
| Aktenzeichen | 015194202 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, für die Herstellung, Reparatur und Demontage von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, für die Textilindustrie, für die Lebensmittelindustrie, für die Getränkeindustrie, für die Bauindustrie, für die Verpackungsindustrie; Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Motorenteile von Motoren aller Art; Teile von Elektromotoren aller Art; Dieselmotoren; Glühkerzen für Dieselmotoren; Gasmotoren; Benzinmotoren, nicht für Landfahrzeuge; Hydraulikmotoren; elektronische Steuerungen für Maschinen, Motoren, Verbrennungskraftmaschinen, Elektromotoren, Servomotoren; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren für Motoren; Roboter; Ölpumpen für Fahrzeuge; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Kupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Teile von Kupplungen und Getrieben und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, soweit in Klasse 07 enthalten; Umzugs- und Transportgeräte; Elektrogeneratoren; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; landwirtschaftliche Maschinen; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; motorbetriebene Rasenmäher; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Windturbinen; Ausgabe- und Verkaufsautomaten; Holzbearbeitungsmaschinen; Papierherstellungsmaschinen; Blechdruckmaschinen; Ratiniermaschinen; Justiermaschinen; maschinelle Ausrüstung zur Teeherstellung; Wurstmaschinen; Flaschenspülmaschinen; Zigarettenmaschinen für gewerbliche Zwecke; Lederbearbeitungsmaschinen; tragbare Dampfmangeln für Stoffe; Maschinen für die Montage von Fahrrädern; Töpferscheiben; Graviermaschinen; Maschinen zur Herstellung von Schnüren; Emailleproduktionsmaschinen; Glühbirnenproduktionsmaschinen; Klebstreifenspendermaschinen; Maschine zur Herstellung von Backsteinen; Mischmaschinen; Waschmaschinen; Desintegratoren; Überhitzer; Glasbearbeitungsmaschinen; Elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Spülmaschinen; Puddelmaschinen; Erdölraffiniermaschinen; Rührmaschinen; Hebewinden, maschinelle Wagenheber; Metallbearbeitungsmaschinen; Gießereimaschinen; Dampfmaschinen; Reißnagelmaschinen, Klammermaschinen; Elektroschrauber; Geräte zur Bearbeitung von Brillenglas [nicht handbetätigt]; Airbrushpistolen; Luftfilter für Motoren; elektrische Schweißmaschinen; Waschanlagen für Fahrzeuge; Geräte zur Instandhaltung von Fahrzeugen [nicht handbetätigt]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten. 9: Aufgezeichnete Daten; informationstechnische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Geräte zur Behandlung mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheit-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -Vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, elektrische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -Instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten; Kontaktlinsen, Brillen, Brillenetuis, Ferngläser, optische Lupen; Sonnenbrillen; Warndreiecke für Fahrzeuge; Warnlampen für Fahrzeuge [keine Teile von Fahrzeugen]; elektrische Batterien und deren Teile, elektrische Akkumulatoren und deren Teile, Brennstoffzellen und deren Teile, Sonnenbatterien; elektrische Batterien für Fahrzeuge; elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Ladegeräte für elektrische Batterien; Einbruchalarmgeräte, Feueralarmgeräte, Rauchalarmgeräte, Gaswarngeräte; Diebstahlalarmgeräte; Feuerlöschgeräte; Waagen; Wasserwaagen; Zirkel [Messinstrumente]; Lineale (Messinstrumente), Säuremesser; Mengenmesser; elektronische Steuergeräte und Strom-/Spannungsversorgungsgeräte für Fahrzeugscheinwerfer und Fahrzeugleuchten und deren Jeweilige Teile, Leuchtdioden [LEDs], elektronische Leistungsregler; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte und -instrumente; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Spannungsregler für Fahrzeuge; Geschwindigkeitsanzeiger; Drehzahlmesser; Messgeräte und Messinstrumente; Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsbojen, Rettungswesten; elektrische Sicherungen, elektrische Relais; Laser nicht für medizinische Zwecke, Laserpointer; Fernsteuerungsgeräte, Fernbedienungen; Antennen; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Mobiltelefone; Telefonapparate; Fernsehapparate; Bildtelefone; Radios; Kompasse, Navigationsgeräte, Navigationsinstrumente; Telematikapparate; Telematikendgeräte; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und/oder Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild, magnetische, elektronische und optische Aufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Tonträger, Musikautomaten [geldbetätigt], Compact-Disks [ROM, Festspeicher], Musikdateien zum Herunterladen, Kopfhörer, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Leuchtschilder, CD-Player, DVD-Player, Videotelefone, Bildfunkgeräte; Projektionsgeräte, Fotoapparate; belichtete Filme; Filmkameras, Fotokopiergeräte, elektronische Übersetzungsgeräte (Computer), elektronische Taschenübersetzer; Magnetkarten, Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), codierte Telefonkarten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Bank-, Geldautomaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, elektronische Terminkalender, Faxgeräte, Monitore (Computerhardware und -programme), Computerperipheriegeräte, gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme, insbesondere Datensammlungen in elektronischer Form, Computersoftware, Anwendungssoftware; Taschenrechner; elektronische Publikationen [herunterladbar]; herunterladbare Bilddateien; Crashtest-Dummys; Mikroskope; Elektrokabel; Steckdosen; elektrische Fernzündungsgeräte; radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke; Schutzhelme; elektrische Schlösser; elektronische Steuerungen und elektronische Steuerungssysteme; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten. 12: Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder auf Schienen sowie deren Teile; motorisierte Landfahrzeuge; Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Fahrwerke für Fahrzeuge; Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen; Kupplungen für Landfahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Reifen (Pneus); Reifen für Fahrzeugräder; Felgen für Fahrzeugräder; Vollgummireifen für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Naben für Fahrzeugräder; Schläuche für Reifen; Flickzeug für Reifenschläuche, selbstklebende Flickgummis für die Reparatur von Reifenschläuchen, Spikes für Reifen, Schneeketten; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Fahrzeugsitze; Rückspiegel; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Alarmanlagen für Fahrzeuge, Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Zigarettenanzünder für Automobile; Kraftfahrzeuge; Automobile; Lastkraftwagen; Anhänger und Sattelauflieger für Fahrzeuge, Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Omnibusse; Motorräder; Mopeds; Fahrräder; Drahtseilfördergeräte und -anlagen; Karren, Einkaufswagen, Gepäckwagen; Luftfahrzeuge; Boote, Schiffe; Lokomotiven; Autobusse; Wohnwagen; Traktoren; Zweiräder, Roller [Fahrzeuge]; Sessellifte, Seilbahnen; Rollstühle; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten. |
| Datum der Einreichung | 07.03.2016 |
| Datum der Eintragung | 13.07.2016 |
| Ablaufdatum | 07.03.2026 |
| Inhaber |
Brieffach 1770 D-38436 Wolfsburg Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: VOLKSWAGEN AG, Wolfsburg.