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Bildmarke Euipotm 07.04.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 003961927 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
11: Elektrische Kaffee-, Tee- und Espressomaschinen; Kaffee- und Teefilter (Perkolatoren); Kaffeeröstmaschinen; Maschinen, Gefäße und Kannen zum Warmhalten von heißen Getränken und Speisen; Warmhalteplatten; elektrische Wasserkocher. 16: Papier, Filterpapier, Saugpapier; Pappe (Karton) und Waren daraus, nämlich Tüten, Beutel, Aufgussbeutel, Scheiben und Rollen zum Filtern von Flüssigkeiten; Tropfdeckchen, Unterlegdeckchen, Tropfenfänger, Tischdecken, Servietten, Handtücher, Verpackungsbehälter, sämtliche vorgenannten Waren aus Papier, Filterpapier, Saugpapier und/oder Pappe. 21: Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); kleine Haus- und Küchengeräte, nämlich Filterkörper und -halter für offene und geschlossene Filterpapiereinsätze zum Filtern von Flüssigkeiten, Waren für Haushalt und Küche, insbesondere Kaffee- und Teekannen und -service, Trinkgefäße; Isolierkannen und -gefäße; Tabletts, Glaskannen; Stövchen, nicht elektrische Tee- und Kaffeemaschinen und -mühlen (sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten). 30: Kaffee, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Ersatzmittel, Instantkaffee, Kaffeezusätze; Kakao, Kakaogetränke; Schokolade, Schokoladeextrakte in Pulver-, granulierter und flüssiger Form, Schokoladengetränke; Tee, Tee-Extrakte, Tee-Ersatzmittel, Instanttee; Kekse, Zucker, Milchpulver auf pflanzlicher Basis für Nahrungszwecke. |
| Datum der Einreichung | 28.07.2004 |
| Datum der Eintragung | 28.09.2005 |
| Ablaufdatum | 28.07.2034 |
| Inhaber |
Ringstr. 99 D-32427 Minden Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Melitta Europa GmbH & Co. KG, Minden.
