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Wortmarke: »UNILEVER« Euipotm 22.06.2010 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | UNILEVER |
| Aktenzeichen | 008646481 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Detergenzien und chemische Reinigungsmittel, alle zur Verwendung in gewerblichen und Produktionsprozessen; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Fixiermittel zur Verwendung bei der Herstellung von Seifen; chemische Substanzen zur Verwendung als Hilfsmittel in Färbeprozessen; Bleichmittel, soweit sie in Klasse 1 enthalten sind; chemische Substanzen, soweit sie in Klasse 1 enthalten sind, zur Verwendung für die Behandlung von Textilien; Wasserenthärtungsmittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. 3: Seifen; Flüssigseifen; Handwaschmittel; Bade- und Duschpräparate einschließlich Badeschaum und Duschgele; Parfümerien, ätherische Öle; Kosmetika; Kölnischwasser und Eau de Toilette; Aftershave; parfümiertes Körperspray; Deodorants; Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch; Rasierschaum, Rasiergel, Lotionen zur Verwendung vor und nach der Rasur; Talkumpuder; Preshave- und Aftershavemittel; Haarpräparate; nicht arzneimittelhaltige Präparate zur Pflege von Kopfhaut und Haut; Haarwaschmittel und Conditioner; Haarcoloration; Haarfärbemittel; Haarwässer; Wimpern aus Echthaar, Wimpernkosmetika; Haarlacke; Haarpuder; Dienstleistungen von Friseursalons; Haarlacke; Haarschaum; Haarglanz; Haargele; Feuchtigkeitsmittel für das Haar; Haarwässer; Behandlungen zur Erhaltung des Haars; Haaröle; Haartonika; Haarcremes; Zahnputzmittel; nicht medizinische Mundwässer; Präparate zur Pflege von Mund und Zähnen; Zahnpulver; Zahnpasta; nichtmedizinische Toilettenpräparate; Öle, Krems und Lotionen für die Haut; Aromatherapieprodukte; Massagemittel; Hautpflegepräparate; Enthaarungsmittel; Sonnenbräunungs- und Sonnenschutzmittel; Schmink- und Abschminkmittel; Vaseline; Lippenpflegemittel; Watte, Wattestäbchen; Kosmetikpads; Tücher; Wischtücher; feuchte oder imprägnierte Reinigungspads, -tücher oder -wischtücher; Schönheitsmasken, Gesichtspackungen; Duftstoffe für Wäsche; Reinigungsmittel; Handwaschmittel; Detergenzien; Detergenzien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Präparate und Substanzen, alle zum Waschen; Präparate zum Konditionieren von Gewebe; Präparate zum Konditionieren von Gewebe; Weichspülmittel für Wäsche; Bleichmittel; Fleckentfernungsmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Geschirrspülmittel; Stärke (Appreturmittel); Desodorierungs- und Auffrischungsmittel zur Verwendung für Bekleidungsstücke und Textilien; Avivageseifen; mit Präparaten und Substanzen imprägnierte Tücher zum Reinigen und Polieren. 5: Pharmazeutische Präparate; Desinfektionsmittel; Antiseptika; Luft- und Wasserreinigungs- und -auffrischungsmittel; Deodorants und Luftauffrischungsmittel; Präparate und Produkte für die Gesundheitspflege; Bandagen; Pflaster; Verbandmaterial; nichtmedizinische Präparate für Haut und Haar; medizinische Lippenpräparate; Präparate für die Behandlung und/oder Linderung von Sonnenbrand; Vaseline für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Kräuterpräparate für medizinische Zwecke; medizinische Kräuterzusätze und medizinische Kräuterextrakte; medizinische Heilkräutergetränke; Vitamine; Mineralstoffe für Speisezwecke; Nahrungsergänzungsstoffe für den menschlichen Konsum; Präparate zur Vertilgung von Schädlingen, Insekten und Ungeziefer; Fungizide; keimtötende Mittel; Bakterizide; Parasitenvertilgungsmittel; Algizide; Insektizide; Unkrautvertilgungsmittel; Deodorants, nicht für den persönlichen Gebrauch; Luftauffrischungsmittel; Insektenabwehrmittel; Tabletten und Präparate zur Erkennung von Zahnbelag; Zahnpoliermittel. 7: Maschinen für die Wäschepflege im Haushalt; land- und gartenwirtschaftliche Maschinen; land- und gartenwirtschaftliche Geräte, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); kraftbetätigte Werkzeuge; Maschinen und Pumpen, alle zur Verwendung für Landwirtschaft, Gartenbau, Bauwesen, Dekoration, Installationsarbeiten, Stromversorgung, Holzbearbeitung, Metallbearbeitung, Töpferarbeiten und die Wartung von Fahrzeugen; Wasch- und Schleifmaschinen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren. 9: Apparate und Trägermedien zur Aufzeichnung, Verarbeitung, Ausstrahlung und Wiedergabe von Musik, Ton, Bild, Text, Software und Informationen; Ton- und Videoaufzeichnungen; über Telekommunikationsnetze, online und über das Internet und das World Wide Web bereitgestellte Videoaufzeichnungen, Musik, Ton, Bilder, Texte, Signale, Software und Informationen; Computersoftware in Bezug auf das Internet oder über das Internet bereitgestellt; Veröffentlichungen über elektronische Medienformen oder in elektronischer Form; über das Internet, Intranet, Extranet oder Mailserver bereitgestellte Veröffentlichungen; elektronische Magazine, Verzeichnisse und Mitteilungsblätter; CD-ROMs, Trägermedien zur Speicherung von Informationen; Insektenvertilgungsapparate; Schädlingsdetektoren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren. 10: Zungenreinigungsgeräte; Dentalspiegel. 11: Wasserspender, Filtrierung und Reinigungsgeräte und Maschinen; Apparate zur Wassersterilisierung und -enthärtung; Kühlapparate und -maschinen; Desinfektionsapparate; Destillierapparate; Trinkwasser- und Wasserfilter; Wasserenthärtungsapparate; Luftdesodorierungs- und -reinigungsapparate und -maschinen; Kannen und Behälter zur Wasserreinigung sowie Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind. 16: Druckereierzeugnisse; Papier, Waren aus Papier und Waren aus Pappe (Karton); Karton; Veröffentlichungen; Bücher; Zeitschriften, Magazine; Zeitungen; Mitteilungsblätter; Verzeichnisse; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke. 21: Zahnbürsten; Geräte und Artikel für die Reinigung und Pflege von Zähnen, Zunge und Zahnfleisch; Zahnstocher; Zahnbürstenhalter und Zahnstocherbehälter, nicht aus Edelmetall; Zahnseide, Wachs, Band; Toilettenzubehör; Nicht elektronische Instrumente und Materialien, alle für Reinigungszwecke; Reinigungs-, Staub- und Poliertücher; Ausgabevorrichtungen; Seifenspender; Spender für Papierhandtücher; Bürsten; Scheuer- oder Reinigungskissen; Schwämme und Fenstergummiwischer; Toilettenecessaires und Kosmetikkoffer; kleine Haushaltsutensilien und -behälter; Kulturbeutel; Kämme; Puderquasten; Kompaktpuderdosen; Behälter und Spender für Toilettemittel; tragbare Wasserspender, -behälter und -krüge. 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, nicht lebend; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes, gekochtes und in Dosen abgefülltes Obst und Gemüse; Gelees; Konfitüren; Konserven; Fruchtmuse; Kompott; Obstkonserven und Gemüsekonserven; Eier, Eierprodukte, Eiersatz und Eiersatzprodukte; Milch und Milchprodukte; Molkereiprodukte; Speiseöle und -fette. 30: Kaffee, Tee und Teeprodukte, Kakao; entkoffeinierter Kaffee, Kaffeeersatzmittel; Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Mehl und Getreidepräparate, Brot und feine Backwaren; Teigwaren; Aromastoffe für Kuchen; Aromastoffe für Getränke; Konditorwaren, Desserts, Kleingebäck, Eiscreme, Wassereis, gefrorene Konditorwaren, gefrorener Joghurt; gefrorene Desserts; Speiseeispulver; Honig, Melassesirup, Sirup; Hefe, Backpulver; Salz; Würzmittel; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Verdickungsmittel; Salatsoßen, Mayonnaisen; Gewürze; Kühleis; Kaugummi und Konfekt für frischen Atem; kohlensäurehaltige und kohlensäurefreie Eistees; Eistee. 31: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz. 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; kohlensäurehaltige und kohlensäurefreie Teegetränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. 35: Reklame, Werbung und Verkaufsförderung; Marktforschung; Verbreitung von Werbematerial; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung und der Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Buchführung und Buchhaltung; Büroarbeiten; Geschäftsführung und Consulting; Sekretariatsdienstleistungen; Telefonantwortdienste. 36: Sponsoring von Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Organisation von Spendensammlungen; Finanzdienstleistungen; Finanzanalysen; Finanzberatung, -bewertung, -informationen und -management; Steuergutachten; Information in Bezug auf Finanzwesen und Geldgeschäfte. 37: Wäschereidienste; Vermietung von Werkzeugen und Apparaten, alle in Bezug auf das Bauwesen, Innendekoration, Maler- und Klempnerarbeiten sowie auf die Reparatur von Kraftfahrzeugen; Installation und Reparatur in Bezug auf Haushaltsarmaturen und Küchenelemente; Innen- und Außenreinigung von Gebäuden, Wohnungen, Arbeitsplätzen und Fahrzeugen; Reinigung von Fenstern; Waschen, Reinigung, chemische Reinigung, Bügeln von Bekleidungsstücken und Wäsche; Desinfizierung; Dekorationsarbeiten; Nachweis, Bekämpfung und Ausrottung von Schädlingen, Ungeziefer, Insekten, Parasiten und Vögeln; Ausräucherung. 38: Rundfunk- und Kommunikationsdienste; Rundfunk- und Fernsehdienste; Bereitstellung von Musik, Ton, Bild, Texten, Signalen, Software, Telekommunikationsleitungen, online, über das Internet und das World Wide Web. 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Zustellung von Nachrichten und Auslieferung von Waren. 40: Materialbearbeitung in Bezug auf Lebensmittel, Heimkonsumgüter und Konsumgüter für die persönliche Pflege; Polierdienstleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf die Formgebung für Materialien; Vernichtung und Verbrennung von Abfallmaterialien und -artikeln; Wasser- und Luftaufbereitung, -auffrischung und -reinigung; Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 40 enthalten sind. 41: Bildung, Beratung und Schulung, alles in Bezug auf Lebensmittel, Heimkonsumgüter und Konsumgüter für die persönliche Pflege; Bildung, Beratung und Schulung, alles in Bezug auf die Organisation von Haushaltspflege und persönlicher Pflege und Wohlergehen; Organisation und Durchführung von Seminaren, Workshops und Diskussionsgruppen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung von Texten; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Bildungszwecke; öffentliche Präsentation von Werken der darstellenden Kunst und Literatur für Kultur- oder Bildungszwecke; Unterhaltungsdienstleistungen, Informationen in Bezug auf Unterhaltung. 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte; Wohnraumgestaltung und Innendekoration. 43: Cateringdienste; Catering zur Bereitstellung von Speisen und Getränken. 44: Dienstleistungen auf dem Gebiet der medizinischen Versorgung, Hygiene, Schönheits- und Gesundheitspflege; Frisördienstleistungen; Erste Hilfe; Dienstleistungen eines Floristen, Information in Bezug auf Blumen; Gärtner- und Gartenarbeiten; landwirtschaftliche Dienstleistungen; Gartenbauarbeiten; Aufstellen, Ersetzen, Vermieten und Pflegen von Pflanzen, Bäumen, Blumen und floralen Dekorationen; Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Vermietung und Leasing von Verkaufsautomaten und von Apparaten und Materialien für Toiletten, Waschräume, für Sanitär- und Hygienezwecke. 45: Hausmeisterdienste; Haushaltsdienste; führung der Korrespondenz für andere; Conciergedienste; Babysitting; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Urheberrechte (Verwaltung von -); Rechtsberatung und -vertretung; Kinderbeaufsichtigung und Kinderbetreuung; Haustierbetreuung. |
| Datum der Einreichung | 12.10.2009 |
| Datum der Eintragung | 18.06.2010 |
| Ablaufdatum | 12.10.2029 |
| Inhaber |
UNILEVER PLC
Wirral, Merseyside CH62 4ZD Großbritannien |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Unilever plc, London, Großbritannien.