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Wortmarke: »DUSTIX« Euipotm 09.04.2021 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Wortmarke
Name DUSTIX
Aktenzeichen 001700442
Status der Marke Eintragung abgelaufen
Nizza-Klassifikation

5: Desodorierungsmittel für den nicht persönlichen Gebrauch; Raumluftsprays; Duftspender, Duftsteine, Duftpatronen; Fungizide; Herbizide; Desinfektionsmittel.

9: Elektrische Reinigungsmaschinen, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Shamponiermaschinen, Teppichbodenreinigungsmaschinen sowie Zubehörteile hierfür, nämlich Düsen, Schläuche, Schlauchhalter, Antriebsriemen, Ersatzbürsten.

11: Filter für den Haushalt, nämlich Dunstfilter, Fettfilter, Geruchsfilter, Wasserfilter, Luftfilter, Pollenfilter, Motorfilter; Filterkassetten.

16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten; Müllbeutel, Abfallsäcke, Staubsaugerbeutelpapier; Staubsaugerbeutel; Filter aus Papier, nämlich Dunstfilter, Fettfilter, Geruchsfilter, Wasserfilter, Luftfilter, Pollenfilter, Motorfilter.

21: Brillenputztücher, Antibeschlagtücher (auch imprägniert oder veredelt); Haushalts- und Küchenreinigungstücher; Schwämme, Schwammhalter; manuelle Reinigungsgeräte, insbesondere Bodenwischgeräte.

Datum der Einreichung 09.06.2000
Datum der Eintragung 01.08.2002
Ablaufdatum 09.06.2020
Inhaber

Melitta Europa GmbH & Co. KG

Ringstr. 99

D-32427 Minden

Deutschland

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Melitta Europa GmbH & Co. KG, Minden.