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Wort-/Bildmarke: »PARAVAN« Euipotm09.02.2021 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 016465015 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
9: Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; elektrische bzw elektronische Schalt-, Steuer- und Regelgeräte, insbesondere für Arbeitsmaschinen und Rollstühle; programmierbare und speicherprogrammierbare Steuerungen; Rechnerprogramme; elektronische Datenträger, insbesondere mit darauf gespeicherten Programmen; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge, insbesondere Land- und Wasserfahrzeuge; elektronische Lenk- und Ausfallsicherungen; Computerprogramme zur Verwendung für das autonome, teilautonome, automatisierte, teilautomatisierte Fahren von Fahrzeugen, insbesondere Land- und Wasserfahrzeuge; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen, insbesondere Land- und Wasserfahrzeuge; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Steuerung von Fahrzeugen, insbesondere Land- und Wasserfahrzeuge; Teile vorgenannter Waren; Radarsysteme, Laserscanner, Ultraschallsensoren, Kamerasysteme, Batterien, Eingabeschnittstelle für Gaspedal und Bremspedal, Lenkränder, Steuerknüppel, Minilenkräder, Force-Feedback-Lenkräder, nämlich Lenkräder mit Kraftrückkopplung; Bedienelemente sowie Touchpanellösungen zur Steuerung von automobilen Sekundär- und Primärfunktionen; Sprachsteuerung; GPS-Systeme; Fernbedienung zur Steuerung von Fahrzeugen; Vernetzung von Fahrzeugen mit Multimediageräten, Smartphones, Tablet-Computern; Steuergeräte zur Steuerung von Rollstühlen; Sprachsteuerung von Rollstühlen; automatische Brems- und Beschleunigungseinrichtungen und elektronische Gangwahlvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere Land- und Wasserfahrzeuge. 10: Medizinische und therapeutische Bewegungstrainer (Geräte); medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; therapeutische Bewegungstrainer (Geräte) für aktive und/oder passive Gymnastik; Apparate zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke; Apparate zur medizinischen Diagnose und Therapie; therapeutische Bewegungstrainer (Geräte) mit Motor; Rehabilitationsgeräte; orthopädische Artikel; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren; Hebevorrichtungen für Behinderte. 12: Fahrzeuge und deren Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Fahrzeuge und Wohnmobile für Behinderte; behindertengerechte Bedien-, Einbau- und Sicherungselemente sowie Einstiegskonstruktionen und Verladesysteme für Behinderte, insbesondere Lifte, jeweils als Fahrzeugteile und Sitzkonstruktionen für Behinderte in Fahrzeugen; Fahrzeugbremsen; hydraulische und luftgesteuerte Fahrwerke; Rollstühle, Elektrorollstühle, elektronische Rollstühle, Stehrollstühle, Rollstühle mit Zulassung als KFZ-Fahrersitz, Rollstühle für Kinder, adipöse Personen, kleinwüchsige Personen; Verankerungs- und Befestigungssysteme für Rollstühle; Zubehör für Rollstühle, Teile von Rollstühlen, Rollstuhlsitze; führerlose Fahrzeuge (autonome Fahrzeuge); Fahrzeuge mit führerlosen Komponenten zum Fahren, Lenken, Bremsen, Öffnen, Schließen von Fahrzeugen (teilautonome Fahrzeuge); Antriebe zur Steuerung von Gas-, Brems-, Lenkungssystemen von Fahrzeugen, insbesondere Land- und Wasserfahrzeuge; hydraulische und pneumatische Steuerungs-, Gas-, Brems-, und Lenkanlagen für Land- und Wasserfahrzeuge; Teile der vorgenannten Waren. 37: Verkabelung von Sensoren in Fahrzeugen, insbesondere Land- und Wasserfahrzeuge. 41: Dienstleistungen einer Fahrschule, insbesondere Fahrschule für Behinderte, Drive-by-wire Fahrschule. 42: Datenfusion von Sensorikdaten und technische Auswertung von Sensorikdaten. 45: Sicherheitsberatungsdienste, insbesondere Beratung zur funktionalen Sicherheit von autonomen und teilautonomen Fahrsystemen. |
| Datum der Einreichung | 14.03.2017 |
| Datum der Eintragung | 05.02.2021 |
| Ablaufdatum | 14.03.2027 |
| Inhaber |
D-72539 Pfronstetten-Aichelau Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: PARAVAN GmbH, Pfronstetten.
