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Wort-/Bildmarke: »Chef Menü« Euipotm11.02.2009 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Name Chef Menü
Grafische Wiedergabe
Farbe Grün, weiß.
Aktenzeichen 006602676
Status der Marke Eingetragen
Nizza-Klassifikation

29: Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere (verarbeitet), vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Fleischextrakte, Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte (verarbeitet); Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte, nämlich Pommes frites; Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschließlich Instant-Suppen), Eintopfgerichte, Trocken- und Nass-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren, nämlich Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, gegebenfalls auch mit Zusatz von Reis; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke (mit überwiegendem Milchanteil), Kefir, Sahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Speiseöle und -fette; Nüsse, verarbeitet und andere Knabbererzeugnisse, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt beziehungsweise konserviert, sterilisiert oder homogenisiert, süße Brotaufstriche (fetthaltig), nämlich Fruchtzubereitung.

30: Süße Brotaufstriche, nämlich Schokoladen- und Nougatcreme; Fleischpasteten, Schokogetränke, Salzgebäck, Getreidechips, Götterspeisen, Saucen, einschließlich Salatsaucen (mit Ausnahme von Nudelsaucen), Fruchtsaucen; Ketchup, Meerrettich (verarbeitet); Kapern; Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver; Marzipan, Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Milch und/oder Fetten; Pralinen, auch gefült; Zucker, Zuckerwaren, Konfekt; Bonbons, insbesondere Karamell-, Pfefferminz-, Frucht-, Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi für nicht-medizinische Zwecke; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Pizzen; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Volkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel (vorwiegend bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen), Carealien, Popcorn; Brot, Brötchen, feine Back- und Konditorwaren; Nudeln; Speiseeis, Eiscremen; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Puddinge; Salz; Senf; Essig; Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner; Salzgebäck, Getreidechips und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; Trocken- und Nass-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus Teigwaren oder Reis; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt beziehungsweise konserviert, sterilisiert oder homogenisiert.

31: Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, Tierfuttermittel, Hülsenfrüchte (Frischgemüse); lebende Weich- und Schalentiere; Frischsalate, Frischgemüse; Rohkost aus frischem Obst und/oder frischem Gemüse und/oder frischem Salat.

32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchsäfte; Gemüsesäfte (Getränke); Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; Instant-Getränke-Pulver.

33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Schaumwein, Spirituosen, Likör.

Datum der Einreichung 23.01.2008
Datum der Eintragung 21.01.2009
Ablaufdatum 23.01.2028
Inhaber

Billa AG

IZ Nö-Süd, Str. 3, Obj. 16

A-2355 Wiener Neudorf

Österreich

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