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Bildmarke Euipotm19.03.2017 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 005113758 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Kraftbetriebene Werkzeuge (für gewerbliche Zwecke und für den Heimwerkerbedarf), insbesondere Elektrowerkzeuge, Druckluftwerkzeuge und druckmittelbetätigte Werkzeuge; Werkzeugmaschinen und Teile davon (soweit in Klasse 7 enthalten), Maschinenaufnahmen, nämlich Bohr-, Schleif-, Schraub-, Trenn- und sonstige Ständer für Einfach- und Mehrfacheinheiten mit und ohne Antrieb; Maschinenanbauteile, nämlich Vorsatzgeräte für spanabhebende und sparlose Bearbeitung, zum Zerkleinern, Pumpen, Verdichten, Saugen und Spritzen; Bearbeitungseinrichtungen, nämlich mechanisch, elektrisch und druckmittelbetätigte Spannwerkzeuge, Bearbeitungs- und Einstellwerkzeuge; Schneidmesser, Sägeblätter, Schleifblätter, Schleifplatten, Polierplatten, Spachteln und Raspeln zur Verwendung mit Drehantrieben und oszillierenden Antrieben. 8: Handbetätigte Werkzeuge für land-, garten-, und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren und Schleifgeräte für Messer und Klingen. 9: Elektrotechnische Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Schalt- und Steuergeräte, Regler, elektronische Regler, Prüfgeräte, Wartungsgeräte (einschließlich Werkzeuge), Balancer für kraftbetriebene Werkzeuge; Sicherungseinrichtungen für kraftbetriebene Werkzeuge und Bearbeitungseinrichtungen, nämlich thermischer Überlastungsschutz, Anlassstrom-Begrenzer, Schalter, Schütze, Sicherungen, Schutzhauben, Funkentstörschutz, Relais, Unterbrecher, Schutzkabel, Schutzsteckverbindungen für elektrische Leiter. |
| Datum der Einreichung | 16.05.2006 |
| Datum der Eintragung | 23.04.2007 |
| Ablaufdatum | 16.05.2016 |
| Inhaber |
Hans-Fein-Str. 81 D-73529 Schwäbisch Gmünd-Bargau Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: C. & E. Fein GmbH, Schwäbisch Gmünd.