Die Suchmaschine für Unternehmensdaten in Europa
Sonstige Marke Euipotm 14.12.2020 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Farbe |
| Grafische Wiedergabe | ![]() |
| Beschreibung | Farbmarke bestehend aus einer Kombination der Farben Hellblau („PANTONE 2935 C“), Dunkelblau („PANTONE 294 C“) und Rot („PANTONE 7626 C“), die zu jeweils gleichen Anteilen (je 1/3) in der genannten Reihenfolge seitlich nebeneinander angeordnet sind. |
| Farbe | "(PANTONE:2935 C)"; "(PANTONE:294 C)"; "(PANTONE:7626 C)". |
| Aktenzeichen | 018178473 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
4: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Motorenöle; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; elektrische Energie. 6: Schlüssel; Schlösser; Vorhängeschlösser; Schrauben, Muttern, Bolzen, Unterlegscheiben, Verbindungselemente, Befestigungen und Halterungen, alle für Kraftfahrzeuge; Eisenwaren; Metallwaren; Rohre; Rohrleitungen; Rohrmaterial aus Metall; Pressteile aus Metall zur Verwendung in Fahrzeugen; Paneele; Prägeteile, Gussteile, Schmiedeteile und Extrudierstücke aus Metall zur Verwendung in Fahrzeugen; Behälter, alle vollständig oder überwiegend aus unedlen Metallen oder deren Legierungen; Spender (ortsfest); Behälter aus Metall, Klemmen aus Metall, Flansche aus Metall, Gitter aus Metall, Scharniere aus Metall, Latten aus Metall, Düsen aus Metall, Ringe aus Metall, Nieten aus Metall, Verschlusskappen aus Metall, Werkzeugkästen (ohne Inhalt) aus Metall, Werkzeugkoffer (ohne Inhalt) aus Metall für motorbetriebene Landfahrzeuge und für Teile deren Motoren; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Drahtgewebe; Antennendraht; Aluminiumdraht; Kupferdraht; Schweißdraht; Stahldraht; Tanks aus Metall für flüssige Brennstoffe; Metallbehälter für Lagerungs- und/oder Transportzwecke; Kupferringe; Kettenverbindungsstücke; Schmiernippel; Bleiplomben; Spitzen [Metallteile]; Ankerplatten; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Erze; Schläuche und Schlauchleitungen aus Metall; Schilder; Namensschilder; Nummernschilder; Geldkassetten; Geldschränke; Kannen aus Blech [für Benzin]. 7: Teile von Verbrennungsmotoren für Kraftfahrzeuge, nämlich: Universalgelenke, Ventilatoren, Kühler, Schalldämpfer, Anlasser, Vergaser, Kraftstoffeinspritzvorrichtungen, Riemen, Zylinderköpfe, Zylinderbuchsen, Kolben, Kolbenringe, Kolbenbolzen, Steuerkabel, Steuermechanismen, Ventile, Filter, Drehzahlregler, elektrische Generatoren, Drehstromlichtmaschinen, Lichtmaschinen, Motorlager, Getriebelager, Pumpen, Auspuffanlagen, Turbolader, Nockenwellen, Kurbelwellen, Kurbelgehäuse, Pleuelstangen; Teile von Verbrennungsmotoren für Kraftfahrzeuge, nämlich: Zündkerzen und elektrische Zündvorrichtungen, Kardangelenke, Lüfter, Gleichstrommaschinen, Wechselstromgeneratoren, Lager, Auspuffkrümmer; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Motorenteile aller Art; Bestandteile von Verbrennungsmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Kraftfahrzeugindustrie und für das Kraftfahrzeughandwerk; Verpackungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Teile aller vorgenannten Maschinen; Wagenheber; Industrieroboter, Elektrogeneratoren; Motoren; Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Verkaufsautomaten. 9: Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Geräte zur Behandlung mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labore, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; wissenschaftliche, Schifffahrts- und Vermessungsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente für die Speicherung von elektrischem Strom; elektrische und elektronische Signal-, Kontroll-, Prüf-, Eich-, Telefon-, Feuerlösch-, Steuerungs-, Diagnose- und Sicherheitsapparate und -instrumente; Zählwerke; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Elektrokondensatoren; Kondensatoren; elektrische Spulen; Verbindungselemente; Stecker; Relais; Buchsen; elektrische und elektronische Riegel; Ton-, Video- und audiovisuelle Aufzeichnungen; Apparate zur Tonaufnahme und -wiedergabe; Radioapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; Computerprogramme (herunterladbar); Rechner; Antennen; elektrisch betriebene Diebstahlsicherungsanlagen und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Aufzeichnen von Entfernungen und Geschwindigkeit; Blinker (Lichtsignale); Apparate und Instrumente zum Anzeigen der Richtung; leuchtende oder mechanische Signalanlagen und -tafeln; Kabel; Kabelrohre; Kompasse, Navigationsinstrumente; elektrische Kupplungen; Fehlererkennungsgeräte; Kraftstoffstandsanzeiger; Druckanzeiger; Geschwindigkeitsanzeiger; Temperaturanzeiger; Wasserstandsanzeiger; Schmelzsicherungen; Messinstrumente; Maße, elektrische Messgeräte; Mikrometer; Mikroprozessoren; Halbleiter; Apparate und Instrumente zur Drehzahlregelung; Schalter; Thermostate; Feuer- und Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Stiefel, Schutzhelme; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Feuerdecken; Warndreiecke für Fahrzeuge; Batterien für Fahrzeuge, Batterieladegeräte; Brillen; optische Sehhilfen; Brillengläser; Brillenfassungen; Brillengestelle; Sonnenbrillen; Schutzbrillen; Lesebrillen; Korrektionsbrillen; Brillenetuis; Mobiltelefone und Zubehör; Warnschilder, Warnblinkleuchten; Motorradzubehör, nämlich Gegensprechanlagen. 12: Fahrzeuge sowie deren Teile, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Motoren für Kraftfahrzeuge; Schonbezüge für Lenkräder und Fahrzeugsitze; Luftpumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen; Sonnenblenden [Fahrzeugteile]; Dachgepäckträger; Gepäckträger und -netze; Lastenträger für Fahrräder, Segelbretter, Skier, Surfbretter sowie Schneeketten; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Abschleppstangen, Anhängerkupplungen, Einbruch- und Diebstahlsicherungen, Fahrradhalter und Fahrradlifte, Gleitschutzketten, -bügel und -klammern, Kopfstützen, Schmutzfänger, Sicherheitsgurte und -kissen, Tanks, Windabweiser, Sonnenschutzblenden, -scheiben und -jalousien; Zierleisten und -streifen; angepasste Behälter für Fahrzeugkofferräume; Motorradzubehör, nämlich Diebstahlsicherungen, Flickzeug für Reifenschläuche, Gepäckbehälter, Koffer- und Gepäckträger, Luftpumpen, Packtaschen, Sturzbügel, Tankrucksäcke und -taschen, Verkleidungen; Fahrräder und Fahrradzubehör; Kinderwagen und Kinderwagenzubehör; Kindersitze und Kindersitzzubehör; Sicherheitskindersitze; Räder; Reifen; Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und -anlagen für Fahrzeuge; elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; geformte oder passgenaue Matten und Bodenbedeckungen für motorisierte Landfahrzeuge. 14: Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Chronographen; Armbanduhren; Taschenuhren; Schmucknadeln; dekorativer und Modeschmuck; Amulette; Talisman (Schmuck); Ketten; Armreife; Broschen; Halsketten; Krawattenklammern und -nadeln; Manschettenknöpfe; Schlüsselanhänger; Schlüsselringe; Modeschmuckabzeichen in Form von Ansteckern oder Anstecknadeln. 16: Papier, Pappe (Karton) einschließlich Abzeichen, Abziehbilder, Aufkleber, Plaketten; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorationszwecke; Druckereierzeugnisse; Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware in Form von Druckschriften; Handbücher, Bedienungs- und Benutzeranleitungen in Form von Druckschriften sowie sonstiges schriftliches Begleitmaterial für Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware; Programmdokumentationen in Form von Druckschriften; Buchbinderartikel; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Veröffentlichungen (gedruckt) einschließlich Bücher, Zeitschriften und Bildbände; Schreibwaren, insbesondere Schreibinstrumente, Schreibmaterial, Schreib- oder Zeichenblöcke, Notizblöcke, Tagebücher, Kalender, Karten, einschließlich Glückwunschkarten, Briefumschläge und Packpapier; Schulmaterial, insbesondere Pinselsets, Buntstifte, Federmäppchen. 18: Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Gepäckbehältnisse; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Aktentaschen; Kartentaschen; Brieftaschen; Geldbörsen; Geldtaschen; Rucksäcke; Reisetaschen; Handtaschen; Schulranzen; Schlüsseletuis; Taschen und Beutel; Futterale und Hüllen, alle vollständig oder überwiegend aus Leder oder Lederimitationen; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren. 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Statuen, Figuren und Kunstwerke und Dekorationen aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit in dieser Klasse enthalten; Abzeichen und Embleme, nicht aus Metall, für Fahrzeuge. 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Brotzeitboxen; Sparbüchsen und Münzboxen für Schulkinder und Schüler; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spender (nicht ortsfest); Statuen, Figuren, Schilder, Kunstwerke und Spardosen aus Materialien wie Glas, Porzellan oder Steingut, soweit in dieser Klasse enthalten; Steingutgeschirr, Becher, Humpen, Serviettenhalter und -ringe, Tabletts, Flaschenöffner, Korkenzieher, Untersetzer und Puderdosen; Zerstäuber für Parfum und ähnliches; tragbare Kühlvorrichtungen und Isolierflaschen, alle für Nahrungsmittel und/oder Getränke; Bürsten, Pinsel, Besen; Geschirr, Kochgeschirr, Behälter, Gläser, Trinkgefäße, Barzubehör; Luftbeduftungsvorrichtungen; Kosmetik- und Toilettenutensilien; Kannen aus Blech [für Öl]. 24: Reisedecken; Bettdecken; Tagesdecken; Tischtücher; Tischdecken; Vorhänge; textile Stückwaren und Flaggen; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten). 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 26: Abzeichen für Bekleidung; Broschen und Schnallen, alle als Kleidungszubehör; Dekor-Flecke zum Aufbügeln auf Textilien; Näh-Sets; Spitzen und Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Haken; Ösen; Nadeln; Ansteck- und Knopflochabzeichen; Gürtelschließen; künstliche Blumen. 27: Fußmatten und Teppiche für Kraftfahrzeuge; Fußbodenbeläge; Matten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). 28: Spielzeug; Spiele; Spielsachen; Brettspiele; Kartenspiele; Computer- und elektronische Handspielgeräte; Spielkarten; maßstabgerechte Fahrzeugmodelle und Bausätze dafür; Fahrzeugmodelle und deren Teile, soweit sie in Klasse 28 enthalten sind; Ballons; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Miniaturen von Fahrzeugen; Videospielgeräte. 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Präsentation von Waren zu Werbezwecken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge sowie deren Teile; das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in einem Einzelhandelsgeschäft für Kraftfahrzeuge sowie Teile und Zubehör dafür zu ermöglichen; das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren über eine auf die Vermarktung von Kraftfahrzeugen sowie deren Teilen und Zubehör spezialisierte Internet-Website zu ermöglichen. 36: Finanz-, Versicherungs-, Garantie-, Kredit- und Leasingdienste; Mietkauf- und Finanzierungsdienstleistungen für Fahrzeuge; Geldgeschäfte; Bankgeschäfte und Geldverleih; Leasingfinanzierungsdienste in Bezug auf motorbetriebene Landfahrzeuge; Immobilienwesen; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Darlehens-, Kredit- und Leasingfinanzierungsdienste. 37: Reparatur, Wartung, Instandhaltung, Instandsetzung, Aufarbeitung und Kundendienst, alles in Bezug auf Kraftfahrzeuge und Motoren sowie deren Teile und Bestandteile; Reinigung von Kraftfahrzeugen; Bauwesen; Installationsarbeiten in Bezug auf Fahrzeuge sowie deren Teile; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Tuning von Motoren und Kraftfahrzeugen. 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Ausbildung von Fahrern; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Durchführung von Liveveranstaltungen; Veranstaltung von Wettbewerben und sportlichen Wettkämpfen; Betrieb einer Diskothek; Betrieb von Clubs. 42: Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Computersoftware; Dienstleistungen eines Labors, Werkstoffprüfung; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Hosting-Dienste; IT-Dienstleistungen. |
| Datum der Einreichung | 09.01.2020 |
| Datum der Eintragung | 10.12.2020 |
| Ablaufdatum | 09.01.2030 |
| Inhaber |
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft AJ-55 D-80788 München Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Bayerische Motoren Werke AG, München.
