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Wortmarke: »SmartGrow Life« Euipotm 19.05.2021 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Wortmarke
Name SmartGrow Life
Aktenzeichen 018222651
Status der Marke Eingetragen
Nizza-Klassifikation

7: Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Getränkepumpen für die Abgabe gekühlter Getränke; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; elektrische Folienschweißgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte, nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) nämlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Maschinen und Geräte für die Bekleidungsaufbereitung im Haushalt zum Desodorieren und Bügeln von Bekleidungsstücken; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten.

9: Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/ elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -Geräte; elektrische Steuerelemente für die Pflanzenvermehrung; Thermostate und Thermometer; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten.

11: Beleuchtung-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eierkocher, Fritteusen (elektrisch); Küchenmaschinen mit integrierter Koch- und Bratfunktion sowie mit integrierter Mix-, Schneide-, Hack-, Mahl-, Rühr-, Knet- und Wiegefunktion; (soweit in Klasse 11 enthalten); Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren; Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Wasserionisierungsgeräte für Haushaltszwecke; Wasserreinigungsgeräte für Haushaltszwecke; Membrangeräte in Form von Filtern für die Reinigung von Wasser; elektrostatische Filter zur Wasserfiltration; elektrostatische Luftfilter; Filter für Abzugshauben; Filter für Beleuchtungsgeräte; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; elektrisch beheizte Pflanzenvermehrer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Maschinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken (ausgenommen Verkaufsgeräte).

21: Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Abfallbehälter, Wertstoffsammelbehälter, Mülltonnen, Müllgefäße und Müllkübel; Eimer aller Art, insbesondere Abfalleimer; Glaswaren, Porzellan und Steingut, Reinigungsartikel, insbesondere Tücher für den Haushalt; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Putzzeug; Pflanzenvermehrer, Pflanzenbehälter, Untertassen und Tabletts für Pflanzenbehälter, Blumentöpfe, Übertöpfe für Blumentöpfe, Saatschalen, Gießkannen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren.

Datum der Einreichung 08.04.2020
Datum der Eintragung 17.05.2021
Ablaufdatum 08.04.2030
Inhaber

BSH Hausgeräte GmbH

Carl-Wery-Str. 34

D-81739 München

Deutschland

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: BSH Hausgeräte GmbH, München.