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Wortmarke: »Lion« Euipotm30.08.2019 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | Lion |
| Aktenzeichen | 017996865 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
9: Informationstechnologische Geräte; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Unterrichtsapparate und Simulatoren; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Messaufnehmer für Motorkenngrößen soweit in Klasse 9 enthalten; Abgasmengenmessfühler für die Bestimmung der Abgasmenge; Temperaturfühler; Druckfühler; Elektrotechnische und elektronische Mess-, Signal-, Steuer- und Überwachungsgeräte und -instrumente; Thermostatisch geregelte Ventile; Elektrische Sensoren; Elektronische Sensoren; Sensoren zur Motorensteuerung; Elektrooptische Sensoren zur Umgebungserfassung und Bilderzeugung; Bildwiedergabegeräte; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Waffen, für Waffensysteme, für Feuerleitsysteme, für Geschosse, für Raketen und für Sprengköpfe; Computerhardware für Waffen und für Waffensysteme; Computerhardware für Spiele; Computersoftware für Waffen und für Waffensysteme; Steuersoftware und Befehlssoftware für militärische Zwecke; Computerspiele; Spielesoftware zur Verwendung mit Computern; Software für Computerspiele; Elektronische Geräte für die Zielerkennung, Zielführung und Zielverfolgung für Waffen und für Waffensysteme; Feuerleitgeräte; Zielfernrohre für Waffen; Telekommunikationsgeräte für militärische oder hoheitliche Zwecke, insbesondere zur Kommunikation zwischen militärischen Einheiten; Telekommunikationsnetzwerke; Elektronische Flugabwehrgeräte; Radargeräte für militärische Zwecke, insbesondere für Flugabwehrsysteme; Radarbasierte Erkennungssysteme für Fremdkörper, Bodenradarsysteme für Flughäfen; Elektronische Sichtgeräte; Nachtsichtgeräte; Geräte zur Zielmarkierung mittels elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Laserlicht; Simulationsgeräte und Simulationssoftware für Trainings- und Ausbildungszwecke für Soldaten; Sensorbasierte und/oder radarbasierte elektronische Erkennungsgeräte und Erkennungssysteme zur Überwachung und damit zum Schutz von mobilen oder stationären militärischen oder zivilen Einrichtungen oder Zonen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit dieser Klasse enthalten. 12: Landfahrzeuge, Seefahrzeuge und Luftfahrzeuge für polizeiliche, sicherheitstechnische oder militärische Zwecke; Motoren für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge und für Motoren für Fahrzeuge, soweit in dieser Klasse enthalten; Strukturbauteile für Fahrzeuge soweit in dieser Klasse enthalten; Bremsanlagen für Fahrzeuge. 13: Waffen; Waffensysteme; Schusswaffen; Schalldämpfer für Schusswaffen; Verschlüsse für Schusswaffen; Visiervorrichtungen für Schusswaffen; Strahlenwaffen, insbesondere Laserwaffen, Mikrowellenwaffen und Schallwaffen; Munition; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Geschosse; Granaten; Granatwerfer; Sprengköpfe; Geschütze; Kanonen; Raketen; Lenkflugkörper; Panzer [Fahrzeug]; Ladungen aus Explosivstoff für Geschosse und Waffen; Flugabwehrwaffen sowie im Wesentlichen daraus bestehende Flugabwehrsysteme; Sprengsätze zum Durchbrechen und Räumen von Minenfeldern; Sichtgeräte für Waffen [ausgenommen Zielfernrohre]; Explosivkörper, zur Erzeugung von akustischen oder optischen Signalen; Flares [Täuschkörper], zur Erzeugung von elektromagnetischen, akustischen, optischen und thermischen Scheinzielen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten. 28: Spiele, ausgenommen Sportspiele; Spielwaren, ausgenommen Spielwaren in Bezug auf Sport und Sportspiele; Spielzeug, ausgenommen Spielzeug in Bezug auf Sport und Sportspiele; Spielzeugmodelle, ausgenommen Spielzeugmodelle in Bezug auf Sport und Sportspiele; Modellfahrzeuge [Spielzeug], ausgenommen Modellfahrzeuge in Bezug auf Sport und Sportspiele; Modellbausätze [Spielzeug], ausgenommen Modellbausätze in Bezug auf Sport und Sportspiele; Spielzeug-Modellbausätze für Fahrzeuge, insbesondere für Luftfahrzeuge, Automobile, Schiffe, Militärgeräte sowie daraus zusammengebaute Spielzeugmodelle; Für Spiel- und Modellbauzwecke bestimmte Bauelemente [auch in Form von solchen Bauelementen enthaltenen Bausätzen, Baukästen und Sets] zur Nachbildung von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen; Fertigmodelle als verkleinerte Nachbildung von Fahrzeugen, insbesondere Fertigmodelle aus Kunststoff oder Metall. 37: Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Fahrzeugen und deren Teile, von Motoren, von Verteidigungssystemen, von Waffen und von Waffensystemen und deren Teilen. |
| Datum der Einreichung | 06.12.2018 |
| Datum der Eintragung | 28.08.2019 |
| Ablaufdatum | 06.12.2028 |
| Inhaber |
Zentralbereich Recht und IP Rheinmetall Platz 1 D-40476 Düsseldorf Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Rheinmetall AG, Düsseldorf.
