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Wort-/Bildmarke: »Healthineers« Euipotm07.04.2021 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Name Healthineers
Grafische Wiedergabe
Aktenzeichen 018326618
Status der Marke Eingetragen
Nizza-Klassifikation

1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke; Chemische Reagenzien; Chemisches Testpapier; Chemische Erzeugnisse für Laboranalysen; Labortestkits für Forschungszwecke; Diagnostiksubstanzen, ausgenommen für medizinische Zwecke; Diagnosemittel, ausgenommen für medizinische Zwecke; Diagnostikmittel für wissenschaftliche Zwecke; radioaktive Stoffe sowie deren Verbindungen und Legierungen; Nukleinsäuren; Proteine für analytische Zwecke, diagnostische Zwecke oder medizinische Laborzwecke.

5: Chemische Präparate für medizinische, pharmazeutische oder veterinärmedizinische Zwecke; Chemische Präparate für diagnostische Zwecke; Biologische Präparate für diagnostische Zwecke; Biologische Präparate für medizinische Zwecke; Kulturen von Mikroorganismen für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse für medizinische Laboranalysen; Chemische Reagenzien für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Seren; Diagnostikmittel; Diagnostikmittel für veterinärmedizinische Zwecke; Diagnostikmittel für pharmazeutische Zwecke; Reagenzien für die klinische Diagnostik; Medizinisch-diagnostische Teststreifen.

9: Geräte für die digitale Bildaufnahme zur Kontrastmitteluntersuchung in Echtzeit-Bildwiedergabe; Apparate und Geräte für die Aufnahme, Verarbeitung, Speicherung und Wiedergabe von radiologischen Informationen; Wärmebildgeräte; Geräte für die Thermoablation; Vibrotaktile Kommunikationsgeräte; Biometrische Scanner; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Wissenschaftliche Apparate, Geräte und Instrumente für die Durchführung von Laboranalysen; Laborgeräte Laborfilter, Laborplatten; Laborroboter für medizinische Zwecke; Elektrische Dateneingabe-, -verarbeitungs-, -übertragungs-, -speicher- und -ausgabegeräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer und deren Peripheriegeräte; vorgenannte Waren auch zur Datenkommunikation über kabelgebundene und drahtlose Fernmeldenetzwerke zur Datenfernübertragung und zur Datenübertragung in lokalen Netzwerken; Computer; Bildschirme; Gespeicherte und herunterladbare Inhalte; Software für elektromedizinische Geräte; Datenverarbeitungsprogramme; Kommunikationssoftware für Krankenhäuser und andere medizinische Institutionen; Virtual-Reality-Software und -Hardware; Augmented-Reality-Software und -Hardware; Software für medizinische Ausbildung; Computersoftwarekomponenten für Benutzerschnittstellen; Herunterladbare Grafikdesigntemplates; Aufgezeichnete Grafikdesigntemplates; Apparate zum Leiten von Elektrizität; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Elektrische Adapter, elektrische Kontakte, elektrische Kupplungen, elektrische Leiter, elektrische Kabelkanäle, elektrische Relais, elektronische Schlösser, elektrische Spulen, elektrische Transformatoren, elektrische Überwachungsapparate, elektrische Widerstände; elektrische Signal-, Mess-, Kontroll-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; Elektrische Transformatoren; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Geräte zum Empfangen, Orten und Klassifizieren von elektromagnetischen Signalen; Elektronische Verstärker; Wafer zur Herstellung von elektronischen Bauelementen; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Geräte für die Entfernungsmessung mit Lasern; Akustische und optische Signaleinrichtungen und Signaltafeln; Geräte für Elektroakustik, für Konferenztechnik, für Ton- und Videostudios; Ton- und Videosende- und -regieanlagen; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Fotografische und Filmapparate, Einschließlich Video- und 3D-Kameras; Lautsprecher; Lautsprecherboxen, Mikrofone, Kopfhörer, Elektronische Verstärker; Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte; Optische Apparate und Geräte (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Teile und Zubehör der vorgenannten Apparate, Geräte und Instrumente; Röntgenröhren, nicht für medizinische Zwecke; Detektoren; Sensoren; Schutzvorrichtungen und Schutzschirrne gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke.

10: Elektromedizinische, medizinische, ärztliche, chirurgische, zahn- und tierärztliche Apparate, Geräte und Instrumente; Geräte für medizinische Diagnosen; Werkzeuge für die medizinische Diagnostik; medizinische Apparate und Geräte der Diagnostik; medizinische und elektromedizinische Apparate und Geräte für die Computertomographie, Kernspintomographie, Magnetresonanz, Ultraschalldiagnostik, Nuklearmedizin, Strahlentherapie, Positronen-Emissions-Therapie (PET) sowie daraus bestehende Anlagen und deren Teile; Elektromedizinische Apparate und Geräte sowie daraus bestehende Anlagen und deren Teile für die Röntgendiagnostik und -therapie; Geräte und Apparate für die Angiographie, Kardiographie, Neuroradiologie und Subtraktionsangiographie (DSA); Instrumente und Geräte für die endourologische Radiologie, Funktionsdiagnostik und instrumentelle Urologie sowie die extrakorporale Zertrümmerung von Harn- und Gallensteinen; Apparate und Geräte für die Aufnahme, Verarbeitung, Speicherung und Wiedergabe von medizinischen Bildern; Apparate und Geräte, für die Aufnahme, Verarbeitung, Speicherung und Wiedergabe von radiologischer Informationen; Geräte für die digitale Bildaufnahme zur Kontrastmitteluntersuchung in Echtzeitbildwiedergabe für medizinische Zwecke; Geräte für die Behandlung von Erkrankungen von Knochen, Muskeln und Sehnen; Chirurgische Roboterwerkzeuge; Geräte zur Erzeugung elektromagnetischer Felder zur Verwendung in der medizinischen Diagnostik; Medizinische und chirurgische Zyklotrone für die Herstellung und Verarbeitung von Positronen emittierenden Radionukliden; Geräte für EKG-Langzeitspeicherung und rechnergestützte EKG-Auswertung, Elektroenzephalographen; Geräte für Hochfrequenzwärmetherapie, Elektrochirurgie, -diagnostik und -therapie; Messgeräte für Herzkatheterisierung; Gerate zur Patientenüberwachung und Arrhythmie-Analyse; Geräte für Polygraphie und elektrophysiologische Untersuchungen; Messplätze für medizinische Funktionsanalysen; Herzschrittmacher und Defibrillatoren; Telemetriegeräte für medizinische Zwecke; Geräte für Beatmungstechnik; Laser für medizinische Zwecke; Katheter; Linearbeschleuniger für die Strahlenbehandlung von Tumoren; Geräte zur Lokalisierung von Tumoren; Geräte für die Dosisplanung und Dokumentation von Tumorbestrahlungen; Implantierbare und externe Transponder zur Verwendung bei der diagnostischen Bildgebung, einschließlich Computertomografie, Ultraschall und Röntgen, und Therapeutische Intervention in den Bereichen Strahlentherapie, Chirurgische Onkologie, Chirurgische Roboterwerkzeuge, bildgeführte Chirurgie und Eingriffsgeräte für minimalinvasive Verfahren; Implantierbare radioaktive Bestrahlungsgeräte für medizinische Zwecke; Geräte für die Radiographie in Speicherfolientechnik; Röntgenröhren für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtungen und Schutzschirme zum Schutz gegen das Ausgesetzsein von Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Apparate, Geräte und Instrumente für die Point-of-Care-Diagnostik; Blutanalysegeräte; Urinanalysegeräte; Möbel für medizinische Zwecke, einschließlich Patientenlagerungstische, Untersuchungs- und Operationstische; Leuchtschirme für medizinische Zwecke; Möbel für medizinische Zwecke; Spezialmöbel für medizinische Untersuchungen und Behandlungen; Tische für medizinische Zwecke; Liegen für medizinische Zwecke; Stühle für medizinische Zwecke; Betten für medizinische Zwecke; OP-Kleidung; medizinische Funktions- und Arbeitskleidung; Spezialkoffer und Spezialtaschen für medizinische Apparate, Geräte und Instrumente; Gefüllte Arztkoffer.

16: Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Druckereierzeugnisse; Medizinische Zeitschriften; medizinische Bücher.

25: Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

35: Unternehmensberatung; Geschäftsführung; Geschäftsplanung; Geschäftsführungs-, Geschäftsplanungs- und Geschäftsstrategiedienstleistungen für Dritte; Unternehmensberatung für medizinische Einrichtungen und Kliniken; Geschäftsführung von Kliniken für Dritte; Erteilen von statistischen Geschäftsinformationen in Bezug auf medizinische Fragen; Erstellen von Rechnungen für medizinische Leistungen; Zusammenstellung medizinischer Untersuchungsberichte; Zusammenstellen von statistischen Daten in Bezug auf medizinische Forschung; Dienstleistungen einer Datenbank betreffend medizinische Daten und Informationen; Arbeits- und Personalvermittlung; Arbeitnehmerüberlassung; Beratungsdienste in Bezug auf Personalvermittlung; Überlassung und Vermittlung von Zeitarbeitskräften; Werbung für andere auf dem Gebiet der Elektrotechnik, Elektronik, Informatik und der medizinischen Technik; Präsentation von medizinischen Erzeugnissen, Elektromedizinische und Laboreinrichtungen, -geräte und -instrumente, Auch über Multimedia-Inhalte auf Websites; Verkaufsförderung für medizinische, elektromedizinische und Laboreinrichtungen, -geräte und -instrumente und Für Dienstleistungen für Gesundheitsdienstleister, auch über Multimedia-Inhalte auf Websites; Vermittlung, Organisation und Durchführung von Handelsmessen, Veranstaltungen und Handelsausstellungen für medizinische, elektromedizinische und Laboreinrichtungen, -geräte und -instrumente und Für Dienstleistungen für Gesundheitsdienstleister; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von virtuellen Handelsmessen, Veranstaltungen und Handelsausstellungen für medizinische, elektromedizinische und Laborgeräte, -ausrüstungen und -instrumente und für Dienstleistungen für Gesundheitsdienstleister; Bereitstellung von Online-Marktplätzen für Verkäufer von Datenverarbeitungsprogrammen und Softwareanwendungen, für Anbieter von Software as a Service [SaaS] in Bezug auf medizinische Daten und Informationen, für Anbieter von medizinischer Beratung für medizinische Einrichtungen und Kliniken und für Anbieter von medizinischer Beratung in Bezug auf den Betrieb von medizinischen Geräten und Ausrüstungen; Bereitstellung von Treue-, Anreiz-, Abhilfe- und Prämienprogrammen; Vermietung von Büromaschinen und -geräten.

36: Dienstleistungen von Kreditauskunfteien; Grundstücks- und Hausverwaltung sowie Wohnungsvermietung für andere; Finanzverwaltung für medizinische Einrichtungen; Finanzwesen; Versicherungsdienstleistungen; Dienstleistungen im Rahmen von Gewährleistungsprogrammen.

37: Errichten von medizinischen Einrichtungen; Instandhaltung, Wartung, Reparatur und Installation von medizinischen Instrumenten, Geräten und Apparaten; Instandhaltung, Wartung, Reparatur und Installation von diagnostischen Instrumenten, Geräten und- Apparaten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Reparatur oder Wartung von medizinischen Anlagen und Geräten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch mit Unterstützung der Kommunikationstechnologie, insbesondere der Internet-Technologie; Technischer Support, Insbesondere technische Beratung im Bereich Wartung von medizinischen Instrumenten, Apparaten und Ausrüstungen, auch mittels Support-Hotline oder Remote-Technologien.

38: Bereitstellen von Internetforen und Internetchatlines; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Drahtloser Datentransfer über das Internet; Informations- und Datenübermittlung über Computernetzwerke, Onlinedienste und das Internet; Elektronische Datenübermittlung; Betreiben von Kommunikationsforen in Bezug auf medizinische Daten und Informationen im Internet; Bereitstellung von Sprachkommunikationsleistungen über das Internet; Bereitstellen und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation.

41: Erziehung, Unterricht, Aus- und Weiterbildung für andere; Medizinische Schulungen; Training und Schulungen in Bezug auf medizinische und medizintechnische Instrumente; Organisation von Konferenzen im Bereich der medizinischen Wissenschaft; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Workshops im Bereich medizinische, elektromedizinische und Laborgeräte, -ausrüstungen und -instrumente und im Bereich Dienstleistungen für Gesundheitsdienstleister; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern und Zeitschriften; Herausgabe von medizinischen Veröffentlichungen; Herausgabe von medizinischen Zeitschriften, Büchern und Handbüchern; Geräte und Ausrüstungen zur Projektion von Kinofilmen für medizinische Zwecke; Vermietung von audiovisueller Ausrüstung; Museumsdienstleistungen.

42: Forschung und Entwicklung für andere auf dem Gebiet der Elektrotechnik, Elektronik, Informatik, medizinischen Technik, Physik, Chemie und des Maschinenbaus sowie Planung, Beratung, Ingenieurarbeiten und technische Überwachung auf diesen Gebieten; Medizinische Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Computerprogrammierung im medizinischen Bereich; Erstellung von Computerprogrammen für medizinische Anwendungen; Software as a Service (SaaS) betreffend medizinische Daten und Informationen; Entwicklung, Erstellung und Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen; Softwaredesign und -entwicklung; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software zur Unterstützung der klinischen Praxis; Nicht herunterladbare Software zur Verwendung als klinische Entscheidungshilfe und zur Unterstützung der operativen Entscheidungsfindung; Nicht herunterladbare Software zur Bereitstellung von Informationen über das Gesundheitswesen; Nicht herunterladbare Software für Erfassungs- und Analyseleistungen zur Verbesserung der Krankenpflege; Bereitstellung von Computersoftware zur Verwendung als Programmierschnittstelle (API); Entwurf von grafischen Benutzeroberflächen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Grafikdesigntemplates; Bereitstellung von Computersoftwarekomponenten für die Analyse von Benutzerschnittstellendaten; Cloud-Computing; Entwickeln und Erstellen von Datenbanken; Entwicklung und Erstellung von Websites; Informationsauswertung; Erstellen von Statistiken; Überwachung von medizinischen Geräten und Ausrüstungen sowie klinischen Einrichtungen mit Unterstützung der Kommunikationstechnologie, insbesondere der Internettechnologie; IT-Sicherheits- und Schutzdienste; Beratung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung, insbesondere im Zusammenhang mit der Anwendung von Software und Hardware; Vermietung von Erzeugnissen und Anlagen der Elektrotechnik, Elektronik und der Informatik; Leasing von elektrotechnischen und elektronischen Anlagen, Erzeugnissen und Einrichtungen sowie von Produkten auf dem Gebiet der Informatik; Materialprüfung; Technische Beratung für medizinische Einrichtungen und Kliniken; Planungsdienstleistungen für medizinische Einrichtungen und Kliniken; Dienstleistungen eines medizinischen Labors; Dienstleistungen eines Kliniklabors; Dienstleistungen eines Analyse-, Prüf-, Test- und Forschungslabors; Entwurf von Labor- und ärztlichen Apparaten und Instrumenten; Innendesign.

44: Medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege; Medizinische Diagnostik; Durchführung medizinischer Untersuchungen und Tests; Medizinische Behandlung; Therapiedienste; Therapie; Medizinische Bildgebungsdienste; Ärztliche Versorgung; Medizinische Beratung; Medizinische Informationsdienste, bereitgestellt über das Internet; Telemedizin-Dienste; Vermietung von medizinischer Ausrüstung; Leasing von medizinisch technischen Anlagen, Erzeugnissen und Einrichtungen; Leasing und Vermietung von medizinischen Einrichtungen; Leasing und Vermietung von medizinischen Apparaten, Geräten; Vermietung von Erzeugnissen und Anlagen der medizinischen Technik; Dienstleistungen von Pflegeheimen; Dienstleistungen von Kliniken [Ambulanzen]; Medizinische Beratung für medizinische Einrichtungen und Kliniken; Medizinische Beratung in Bezug auf den Betrieb von medizinischen Geräten und Ausrüstungen; Vermittlung von medizinischen Untersuchungen und Behandlungen; Vermittlung von Aufträgen für medizinische Bildgebung, medizinische Untersuchung und medizinische Behandlung; Ärztliches Tele-Reporting.

Datum der Einreichung 26.10.2020
Datum der Eintragung 01.04.2021
Ablaufdatum 26.10.2030
Inhaber

Siemens Healthineers AG

P. O. Box 22 16 34

D-80506 Munich

Deutschland

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