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Sonstige Marke Euipotm12.04.2021 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Farbe
Grafische Wiedergabe
Beschreibung Die Marke besteht aus der Kombination der Farben Grün (Pantone 334) und Schwarz (Pantone Black C) für Bedienungs-, Einstellungs-, und Steuerungsvorrichtungen von Umwälzpumpen, nämlich grün für einen Drehknopf und schwarz für die Bedienoberfläche, wobei der Drehknopf auf der Bedienoberfläche angeordnet ist — gemäß der bildlichen Darstellung, die der Anmeldung beigefügt ist (die Kontur der Umwälzpumpe ist nicht Teil der Marke, sondern soll die Position der Marke hervorheben).
Farbe "(PANTONE:Pantone Black C); (PANTONE:Pantone 334)".
Aktenzeichen 017939499
Status der Marke Anmeldung zurückgewiesen
Nizza-Klassifikation

7: Bedienungs-, Einstellungs-, und Steuerungsvorrichtungen von Umwälzpumpen, soweit in Klasse 07 enthalten.

9: Bedienungs-, Einstellungs-, und Steuerungsvorrichtungen von Umwälzpumpen, soweit in Klasse 09 enthalten.
Datum der Einreichung 03.08.2018
Datum der Eintragung
Ablaufdatum
Inhaber

WILO SE

Wilopark 1

D-44263 Dortmund

Deutschland

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Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: WILO SE, Dortmund.

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