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Wort-/Bildmarke: »MERCEDES« Euipotm27.02.2024 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | MERCEDES |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 017948995 |
| Status der Marke | Löschung der Eintragung anhängig |
| Nizza-Klassifikation |
6: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze; Plaketten aus Metall (für Fahrzeuge). 7: Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Getriebekästen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Umweltschutzgeräte für Motoren; Kraftstoffsparer für Motoren; Kraftstoffwandler für Motoren; Filter (Teile von Motoren oder Maschinen); Wechselstromgeneratoren; Kugellagerringe; Pleuelstangen für Maschinen und Motoren; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Glühkerzen für Dieselmotoren; Zylinder für Motoren; Zylinderköpfe für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Einspritzdüsen für Motoren; Dichtungen (Motorenteile); Hydraulikmotoren; Kühler für Motoren; Gehäuse für Motoren; Abgaskatalysatoren; Luftfilter für Motoren; Kolbenringe; Vergaser; Transmissionslager; Kolben [Motorenteile]; Hydraulische Steuerungen für Motoren; Landwirtschaftliche Maschinen; Verkaufsautomaten; Motoren aus Metall (für Fahrzeuge). 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Feuerwehrwagen. 12: Kraftfahrzeuge; Personenwagen; Transporter; Lkw, Busse, Reisebusse; Geräteträger; Militärfahrzeuge; Sonderfahrzeuge; Räder; Fahrräder, Anhängerachsen und Federsysteme; Geräteträger für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke [Nutzfahrzeuge]; Motoren für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Geräteträger für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke. 14: Edelmetalle und deren Legierungen; Medaillen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Krawattenklammern; Schlüsselanhänger. 16: Papier, Pappe (Karton); Aufkleber, Sticker [Papeteriewaren]; Briefmarken; Briefpapier; Broschüren; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Kalender; Papierservietten; Plakate; Postkarten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Schreibgeräte; Etuis dafür; Briefbeschwerer; Visitenkartenetuis aus Metall. 18: Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Gepäck, Taschen und andere Tragebehältnisse; Reise- und Handkoffer; Geldbörsen; Taschen; Einkaufstaschen; Kreditkartenetuis; Schlüsseletuis; Visitenkartenetuis aus Leder und Lederimitationen. Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren. 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Flaschen; Becher; ausgestattet Picknickkörbe (einschließlich Geschirr). 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Anstecker; Anstecknadeln; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Revers-Pins. 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Modellfahrzeuge; Teddybären. |
| Datum der Einreichung | 30.08.2018 |
| Datum der Eintragung | 06.02.2019 |
| Ablaufdatum | 30.08.2028 |
| Inhaber |
063 - H512 D-70546 Stuttgart Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Mercedes-Benz Group AG, Stuttgart.
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