 Wort-/Bildmarke: »BILLA Unterwegs« Euipotm07.06.2019 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

5: Kaugummi für medizinische Zwecke, auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen, nämlich diätische Getränke und Nahrungsmittel zu medizinischen Zwecken; diätische Hilfsmittel für die Gesundheitspflege, insbesondere Vitamine, Mineralstoffe und aufbauende Nahrungsergänzungsmittel; Babykost, einschließlich Milchpulver für Babys.

29: Fleisch; Schinken; Speck; Fisch; Geflügel; Wild, Wildbret; Weich- und Schalentiere [verarbeitet]; Innereien, insbesondere Leber, Kutteln, Lab; Wurstwaren, insbesondere Salami, Blutwurst, Bratwurst, Brühwurst, Würstchen im Ausbackteig, Wurstfleisch, Miniwurstwaren für Appetithäppchen; Fleischwaren, insbesondere Fleischkonserven, Frühstücksfleisch, gesalzenes und getrocknetes Fleisch, Fleischbrühe, Fleisch konserviert, Pökelfleisch, Fleischzubereitungen, Schmalz; Leberpasteten; Geflügelwaren; Fischwaren, insbesondere Fischfilets, Fischkonserven, gesalzene und getrocknete Fische, Pökelfisch, Fischstäbchen, Räucherfisch, Fischmehl für die menschliche Ernährung, Kaviar; Meerestiere, insbesondere Krebse, Heringe, Hummer, Thunfisch, Shrimps, Garnelen, Lachs, Langusten, Austern, Krustentiere, Muscheln, Sardinen, Sardellen, Seegurken; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleischextrakte; Fleischbrühekonzentrate; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes, gekochtes, kandiertes Obst und Gemüse; Früchte [verarbeitet]; Früchte in Alkohol; Fruchtmark; Fruchtsalat; Obstsalat; Früchtescheiben; Fruchtsnacks; tiefgefrorene, konservierte, gekochte, getrocknete, kandierte Früchte, Fruchtscheiben; Schalen von Früchten; Obst in Flaschen; Apfelmus; Kokosnüsse [verarbeitet]; Rosinen; Datteln; Feigen; Preiselbeersauce [Kompott]; Oliven; Oliven in Konserven; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Gemüse, insbesondere Linsen, Essiggurken, Tomaten, Karotten, Zwiebeln, Erbsen, Bohnen, Artischocken, Brokkoli; Pickles; Obstkonserven; Gemüsekonserven [Dosen]; Sauerkraut; Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse; Obst- und Gemüsemark; Fruchtpasten; Fruchtpüree; Tomatenpüree, für die Küche; Tomatensaft für die Küche; Dips; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Frucht-, Obst-, Gemüsesalate; vorgenannte Waren auch fertig angerichtet und verpackt; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelknödel, Kartoffelklöße, Rösti, Kroketten, Reibekuchen, Chips, Sticks, Kartoffelflocken; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wildgerichte; Suppen [einschließlich Instant-Suppen und Suppenmischungen]; Eintopfgerichte; Trocken- und Nass-Fertiggerichte bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereiteten Obst, Käse; Gallerten [Gelees], insbesondere Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten; Speisegelatine; Fischleim; Alginate für Nahrungszwecke; Algenextrakte für Nahrungszwecke; gerösteter Seetang; Konservierte Pilze; Sojabohnen für Speisezwecke; Essbare Vogelnester; Konfitüren; Kompotte; Fruchtaufstriche; Marmeladen; Fruchtgelees; Gelees für Speisezwecke; Pektin für Speisezwecke; Eier; Eiweiß; Eipulver; Eigelb; Schneckeneier; Pollen; Seidenraupenpuppen für Nahrungszwecke; Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Ziegenmilch, aromatisierte Milch, Kondensmilch, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Molke; Milchgetränke; Magermilch; Sauermilch; Sauerrahm; Buttermilch; Sojamilch; Dickmilch; Joghurt; Fruchtjoghurt; Naturjoghurt; Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen; alkoholfreie Milchmischgetränke [mit überwiegendem Milchanteil]; Joghurt-Smoothies; Kefir; Sahne; Schlagsahne; Quark; Frucht- und Kräuterquarkspeisen; Kumys; Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel; Präparate aus Glucose zur Verwendung als Sahneersatz; Milchpulver für Nahrungszwecke; aromatisiertes Milchpulver für die Herstellung von Getränken, Käse, insbesondere Weichkäse, Blauschimmelkäse, Cheddar, Käsezubereitungen, Frischkäse, Hüttenkäse; Tofu; Kaffeesahne; Kaffeeweißer; Butter; Butterersatz; Kokosbutter; Kakaobutter; Butterschmalz; Buttercreme; Erdnussbutter; Brotaufstrich [fetthaltig]; Brotaufstrich aus Speisefett und Speisefettgemischen; Margarine; Speiseöle und -fette, insbesondere Fette für die Herstellung von Speisefetten; Olivenöl für Speisezwecke; Sonnenblumenöl für Speisen; Sesamöl; Erdnussöl; Palmkernöl für Speisezwecke; Palmöl für Speisezwecke; Rapsöl für Speisezwecke; Maisöl; Kokosöl; Kokosfett; Knochenöl für Speisezwecke; Speisetalg; verarbeitete Nüsse, nämlich gesalzene und ungesalzene Nüsse, insbesondere Mandeln, Erdnüsse; Bouillon, insbesondere Bouillon als Brühe, Extrakte, Konzentrate; Sojapaste [Gemüseaufstrich]; Kichererbsenpaste [Gemüseaufstrich]; Sesamsamenpaste [Gemüseaufstrich]; Knochenmark für Speisezwecke; Trockenobst; glasiertes Obst und Gemüse; glasierte Früchte, Fruchtscheiben; Frucht-, Kartoffel-, Kokoschips; Erdnussmilch [alkoholfreie Getränke]; Mandelmilch; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 29 auch tiefgekühlt bzw konserviert, sterilisiert, homogenisiert oder zubereitet.

30: Kaffee; Milchkaffee; Cappuccino; Espresso; entkoffeinierter Kaffee; sonstige kaffeehaltige Getränke; Kaffee-Ersatzmittel; Zichorie [Kaffee-Ersatz]; Kaffee-Extrakte; Kaffee-Essenzen; Kaffeearomen; Rohkaffee; lnstantkaffee; lösliche kaffeehaltige Getränke; Kaffee in Kaffee-Pads; Kaffeebohnen; vorgenannten Waren [soweit möglich] auch bereits zubereitet; Tee, insbesondere Instanttee, Eistee, Kräutertees, nicht medizinisch; Teepads; Teebeutel; Getränke auf der Basis von Tee; vorgenannte Waren [soweit möglich] auch bereits zubereitet; Kakao; Kakaogetränke; kakaohaltiges Getränkepulver; Kakaomischungen; Schokogetränke; Zucker; Traubenzucker für Nahrungszwecke; Reis; Reissnacks; Tapioka; Sago; Schokolade; Schokoladenwaren; Marzipan [auch als Rohmasse]; Nougat; Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Dessertriegel; Marshmallows; Mäusespeck; Toffee; Brotaufstrich, nämlich Schokoladen-, Nougatcreme, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, unter Beigabe von Milch und/oder Fetten; Zuckerwaren; Dauerlutscher; Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke; Pastillen [Süßwaren]; Süßwaren, insbesondere Geleefrüchte, Lakritze, Pralinen, auch gefüllt; Lakritzstangen; Bonbons, insbesondere Karamell-, Kakao- Pfefferminz-, Frucht-, Eis-, Gummi-, Milchbonbons; Konfekt, insbesondere Erdnusskonfekt; Fondants [Konfekt]; Mandelkonfekt; Pfefferminz für Konfekt; zuckerfreie Süßspeisen; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Auszugsmehl; Kartoffelmehl für Speisezwecke; Zwieback; gemahlener Mais [zum Kochen]; Backwaren, insbesondere Brot, [auch ungesäuert]; Brötchen [auch belegt]; Baguettes [auch belegt]; Bagels [auch belegt]; Croissants; Hörnchen; Fladenbrot; Brezeln; Knäckebrot; Pizzen; Sandwiches; Taboulé; feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Brioches, Pasteten, Biskuits, Kuchen, Torten, Lebkuchen, Muffins, Donuts, Brownies, Krapfen, Makronen; Kekse, insbesondere Butterkekse, Cracker [genannte Waren auch in Teigzustand]; Kuchenmischungen; Kuchenteig; Kuchenverzierungen [essbar]; Kleber für Nahrungszwecke; Haferflocken; Maisflocken [Cornflakes]; Getreidesnacks; Popcorn; geschältes Vollkorn-Getreide, insbesondere Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Grieße, Couscous, Roggen, Hirse, Sesam, Mais und Buchweizen; vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen und Verarbeitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Gerstengraupen, -mehl, -schrot, Müsli und Müsliriegel [in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken], Perlgraupen; Paniermehl; Halwah; Cerealien; Getreidepräparate; Malz für den menschlichen Verzehr; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Malzzucker; Teigwaren, insbesondere Pasta, Wraps, Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Ravioli, Fadennudeln, Lasagne, Pizzaböden, zubereitete Pizzas, Quiche; Desserts im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren; Sauerteig; Trocken- und Nassfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren oder Reis; Frühlingsrollen; Sushi; Kapern; Salzgebäck, insbesondere Kräcker, Getreidechips und andere Knabberartikel, nämlich Tacos, Nachos, Tortillas; Mehlspeisen; Pfannkuchen [Crepes]; Waffeln; Götterspeisen; Milchbrei für Nahrungszwecke; Kandiszucker für Speisezwecke; Karamellen; Puddinge; Custard [genannte Waren auch als Instantmischungen]; Grütze für Nahrungszwecke, insbesondere Hafergrütze; Fertigmischungen für Teigwaren, nämlich für Fertigdesserts, -backmischungen, - pastetenteigmischungen; Sojamehl; Pasteten, insbesondere Geflügel-, Wild-, Fisch-, Fleisch-, Gemüsepasteten [genannte Produkte auch im und mit Teigmantel]; Braten- und Fleischsäfte; Bratensauce; Klöße; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Gelee royale für Nahrungszwecke [nicht medizinische Zwecke]; Glukose für Nahrungszwecke [nicht für medizinische Zwecke]; Gluten für Nahrungszwecke; Speisestärke; Stärke für Nahrungszwecke; Kartoffelmehl; Speiseeis, insbesondere Sorbets, Eiskrem, Joghurteis, Eiscremegetränke, -kuchen, - mischungen, Eiskonfekt, Speiseeispulver; Honig; Propolis; Melassesirup; Ahornsirup; Glasuren; Hefe; Backpulver; Speisenatron; Salz; Kochsalz; Konservierungssalz für Lebensmittel; Selleriesalz; Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke; Bindemittel für Kochzwecke, insbesondere für Wurstwaren; Speiseeis; Essig, insbesondere Bieressig; Senf; Saucen [Würzmittel], insbesondere Tomatensaucen, Fruchtsaucen, Ketchup, Salatsaucen, Marinaden; Mayonnaise; Gewürze, insbesondere Zimt, Curry, Vanille, Safran, Kurkuma, Ingwer, Anis [Körner], Sternanis, Gewürznelken, Piment, Pfefferkörner, Schwarzkümmel, Pfeffer; Würzmischungen, insbesondere Algen [Würzstoff]; Chow-chow [Würzmittel]; Chutneys [Würzmittel]; Sojabohnenpastete [Würzmittel]; Relish [Würzmittel]; Muskatnüsse; Süßungsmittel [natürlich]; Küchenkräuter; Meerrettich [Würzmittel]; Aromastoffe [pflanzliche], insbesondere Backaromen, - für Getränke und Kuchen, die genannten Aromastoffe ausgenommen ätherischer Öle; aus Früchten hergestellte Aromastoffe; Kühleis; schokoliertes Obst und Gemüse; schokolierte Früchte; Fruchtsoßen; Sojasoße; Barbecuesoße; Steaksoße; dragiertes Obst und Gemüse; dragierte Früchte, Fruchtscheiben; Piccalilli; sämtliche vorgenannte Waren der Klasse 30 auch tiefgekühlt bzw konserviert, sterilisiert, homogenisiert oder zubereitet.

31: Samenkörner; landwirtschaftliche Erzeugnisse soweit nicht in anderen Klassen enthalten; gartenwirtschaftliche Erzeugnisse soweit nicht in anderen Klassen enthalten; forstwirtschaftliche Erzeugnisse soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere, insbesondere lebende Fische, Geflügel, Schweine, lebende Weich- und Schalentiere, insbesondere Muscheln, Hummer, Langusten, Krebse, Seegurken, Austern; Fischeier; Legemittel für Geflügel; Früchte, insbesondere Beeren, Äpfel, Melonen, Zitrusfrüchte, Trauben; Treber; Hülsenfrüchte; Kokosnüsse; Kokosschalen; Kopra; Kolanüsse; frisches Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Zwiebeln, Rüben, Lauch, Porree, Rhabarber, Mais, Maronen, Oliven [frisch], Bohnen, Linsen Erbsen, Gurken, Kürbisse; Gemüsesamen; Grassamen; Obstsamen; Nüsse, insbesondere Mandeln, Erdnüsse, Kolanüsse, Haselnüsse, Sonnenblumenkerne; Pilze, frisch; Trüffel [frisch]; Pilzmyzelien; Salat, insbesondere Kopfsalat, Feldsalat, Endiviensalat; Kräuter [frisch]; Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Esskastanien [frisch]; Wurzeln für Nahrungszwecke; Zuckerrohr; Bagasse; Bruteier; Sämereien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, insbesondere Bäume, Sträucher, Keime, Rebstöcke, Brennnesseln, Kleie, Piment; Kränze aus natürlichen Blumen; Weihnachtsbäume; Blumenzwiebeln; Blumensamen; Pflanzensetzlinge; Trockenblumen für Dekorationszwecke; Trockenpflanzen für Dekorationszwecke; getrocknete Pflanzen; Rasen [natürlich]; Torf [natürlich]; Pflanzenprodukte und Pflanzenbestandteile, nämlich Baumrinde, Baumstämme, Rohholz, Holz mit Rinde, Holzspäne, Kork, Mulch, Palmblätter, Tannenzapfen; Gerste; Getreidekörner; Hafer; Heu; Hopfen; Hopfenzapfen; Roggen; Weizen; Johannisbrot; Malz; Kakaobohnen [roh]; Leinsamen [roh]; Schlempe; Futtermittel, insbesondere Kleiebrei, Reismehl, Algarobilla; Futterstroh; Futtermehle für Tiere; Erdnussölkuchen für Tiere; Futterkörner; Futterkalk; Kraftfutter für Tiere; Hundekuchen; Hefen als Tierfutter; Kleiebrei [Tierfutter]; Kauknochen für Tiere; Geflügelmastfutter; Getränke für Haustiere; Vogelfutter; Katzenfutter; Ergänzungsfutter; Tiernahrung auf Proteinbasis; Brennereiabfallprodukte für Tierfutter; essbare Gegenstände zum Kauen für Tiere; essbare Knochen und Stäbchen für Tiere; Sepiaschalen; aromatisierter Sand für Haustiere [Streu].

32: Biere, insbesondere Ales, alkoholfreie Biere, Weizenbiere, Pils, Kölsch, Altbiere, Lagerbiere, Stoutbiere, Ingwerbier; Bierwürze; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Honiggetränke, aromatisierte Wässer, Aperitifs, Cocktails, entalkoholisierte Weine, Limonaden, Energydrinks, isotonische Getränke, Kwass, Malzbier, Molkegetränke, Sarsaparilla, Selterswasser, Sodawasser, Tafelwässer, Lithiumwässer; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Fruchtnektare; Gemüsesäfte; Mandelmilch [Sirup]; Sorbets [Getränke]; Most, unvergoren; gefrorene Fruchtgetränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Konzentrate zur Herstellung von Fruchtsäften und Fruchtgetränken; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Fruchtextrakte; Hopfenextrakte für die Bierherstellung; Limonadensirupe; Malzwürze; Mandelmilch [Sirup]; Präparate für die Zubereitung von Likören; malzhaltige Präparate für die Herstellung von Getränken; Brausepulvermischungen für Getränke.

33: Alkoholische Getränke [ausgenommen Bier], insbesondere alkoholhaltige Fruchtextrakte, alkoholhaltige Milchgetränke, alkoholische Essenzen, alkoholische Extrakte, alkoholische Fruchtgetränke; Anislikör; Aperitifs; Apfelwein; Aquavit; Arrak; Birnenmost; Brandy; Cognac; Curacao; Verdauungslikör, -schnaps; Whisky; Wodka; Genever; Gin; Kirschwasser; Kornbrand; Liköre; Magenbitter [Liköre]; Met; Obstbrände; Pfefferminzlikör; Reisalkohol; Rum; Sake; Schnaps; Tequila; Softspirituosen; Spirituosen; Sekt; Champagner; Schaumwein; Weine, insbesondere Portweine, Sherryweine, Tresterwein, Weine mit erhöhtem Alkoholgehalt, Wacholderbranntwein, Weinbrand, Wermuthweine, Branntwein, Perlweine, Honigwein, Obstweine, Likörweine, Reisweine, reisweinalkoholreduzierte Weine; Digestifs und Cocktails auf Grundlage von Spirituosen und Wein; destillierte Getränke.

35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Lebensmitteln, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken, Babykost, diätischen und diätetischen Nahrungsmitteln, Haushaltswaren, nämlich Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Behälter nicht aus Metall, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabel und Löffel, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke, Putzzeug, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Drogerieartikel, nämlich nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandsmaterial, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, Tabak, Raucherartikeln, Streichhölzern, Gartenartikeln, Baumarktartikeln, Campingartikeln, Spielwaren, Bekleidungsartikeln, Schreibwaren, Elektroartikel, nämlich wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zum Aufzeichnen, Übertragen und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsgeräte, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, Feuerlöschgeräte, Telekommunikationsartikeln, insbesondere Mobilfunkartikeln; Vermittlung von Verträgen über Telekommunikationsdienstleistungen aller Art; Kostenabrechnung für Telefonkarten; Vermittlung von Verträgen für Dritte zur lnanspruchnahme der Aufladungen von Mobiltelefonkarten [prepaid]; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Telefonieguthaben für sog Prepaidkarten per Mobiltelefon über Mobilfunknetze für andere Unternehmen bzw Vermittlung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Telefonieguthaben für sog Prepaidkarten per Mobiltelefonie über Mobilfunknetze.

43: Verpflegung und Beherbergung von Gästen.

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