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Wortmarke: »RUBIN« Euipotm21.02.2017 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | RUBY |
| Aktenzeichen | 015728884 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
3: Aromen und Aromaessenzen, nämlich ätherische Öle für elektronische Zigaretten und andere elektronische Rauchersatzvorrichtungen. 34: Elektronische Zigaretten; Tabakerzeugnisse in Form von Nikotin- und nikotinhaltigen Substraten; Tabakersatzstoffe; Elektronische Raucherartikel in Form von Patronen für elektronische Zigaretten; Elektronische Zigarren; Elektronische Pfeifen; Elektronische Rauchgeräte in Form von Vorrichtungen zur Nikotinverabreichung; Flüssigkeiten für elektronische Zigaretten (E-Liquid), bestehend aus Aromastoffen in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Mit chemischen Aromastoffen in flüssiger Form gefüllte Ampullen, Patronen und Nachfüllpatronen für elektronische Zigaretten; Chemische Aromastoffe in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Aromaverdampfer, nämlich Nachfüllpatronen für kombinierte elektronische Zigaretten, ohne Inhalt verkauft, und Zerstäuber, als Bestandteil von elektronischen Zigaretten verkauft; Nikotinliquide für elektronische Zigaretten; Flüssige Nikotinersatzlösungen zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Nikotinfreie Flüssigkeit für elektronische Zigaretten (E-Liquid), bestehend aus Aromastoffen in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Ersatzteile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Zubehör, nämlich elektronische Rauchgeräte, Ampullen, Patronen und Nachfüllpatronen für elektronische Rauchgeräte sowie deren Teile, Bestandteile und Zubehör. 35: Dienstleistungen von Einzelhandels- und Großhandelsgeschäften in Bezug auf Aromen und Aromaessenzen für elektronische Zigaretten und andere elektronische Rauchgeräte. |
| Datum der Einreichung | 04.08.2016 |
| Datum der Eintragung | 17.02.2017 |
| Ablaufdatum | 04.08.2026 |
| Inhaber |
Imperial Tobacco Limited 121 Winterstoke Road Bristol BS3 2LL Großbritannien |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Imperial Tobacco Group Ltd., Bristol, Großbritannien.
