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Wortmarke: »Otto Bock« Euipotm 07.11.2007 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | Otto Bock |
| Aktenzeichen | 003024205 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. 3: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. 5: Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial. 9: Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontroll- apparate und- Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Datenverarbeitungsgeräte; Steuerungsgeräte für künstliche Gliedmaßen; Sensoren und Messeinrichtungen für künstliche Gliedmaßen. 10: Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen; orthopädische Artikel; mobile Fortbewegungsmittel für medizinische Zwecke, nämlich Krankentragen, fahrbare Tragbahren, Krücken, Gehhilfen; medizinische Geräte für Körperübungen; Massagegeräte; Kissen für medizinische Zwecke und zur Unterstützung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken (Decubitus-Prophylaxe); Krankenunterlagen, Matrazen für medizinische Zwecke. 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kindersitze für Fahrzeuge sowie Sitzschalen, Stützkissen und Kopfstützen für Rollstühle und Kinderwagen. 17: Kunstharze und synthetische Harze (Halbfabrikate); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), insbesondere Polsterein- und auflagen; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke. 24: Webstoff- und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten. 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 28: Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten. 37: Reparaturwesen; Instandhaltung von mechanischen, elektrischen und elektronischen Geräten für medizinische und orthopädische Zwecke. 44: Medizinische Dienstleistungen; Anfertigung und Anpassung von Prothesen, Orthesen, orthopädischen Bandagen und orthopädischen Schuhen. |
| Datum der Einreichung | 27.01.2003 |
| Datum der Eintragung | 22.11.2004 |
| Ablaufdatum | 27.01.2033 |
| Inhaber |
Max-Näder-Str. 15 D-37115 Duderstadt Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Ottobock SE & Co. KGaA, Duderstadt.