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Wortmarke: »ASBOFILL« Euipotm08.05.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | ASBOFILL |
| Aktenzeichen | 002105955 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere Gärkeller, automatisierte Würze- und Gärstraßen, Hefereinzuchtanlagen (im wesentlichen bestehend aus Behältern, Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen), Regel- und Steuereinrichtungen und -apparate, sowie aus den vorverwähnten Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, insbesondere für das Mischen, Kneten, Lagern und Reinigen, sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Butterungsapparate und Butterungsmaschinen sowie hieraus im wesentlichen bestehende Butterungsanlagen; Filterapparate und -geräte, Abscheidapparate und -geräte, Separatoren und Zentrifugen, Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere für die chemische, Milch-, Brauerei- und Getränkeindustrie; Kondensatoren, nämlich Verdunstungskondensatoren, Röhrenkondensatoren, luftgekühlte Kondensatoren, Röhrenkondensatoren; Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Kapselpumpen, Kolbenpumpen, Gaspumpen, Zentrifugalpumpen, Membranpumpen, Schraubenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen; von Hand und/oder maschinell betätigten Ventile, nämlich Steuerventile, Regelventile, Sicherheitsventile, Doppelsitzventile, Membranventile, Scheibenventile, Kegelventile, Dichtringventile aus Metall, Absperrventile, Umschaltventile, Verteilventile, Elektromagnetventile, Reduzierventile, Drosselventile, Druckventile, Überdruckventile und Rückschlagventile, Ventilgehäuse und sonstige wesenbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen; Apparate und Bedarfsartikel für die gesamte Getränkeindustrie, nämlich Druckregler, Faß-, Flaschen-, Holgefäß- und Syphonreinigungsmaschinen und -apparate, Flaschenkasten-Reinigungsmaschinen, Waschmaschinen; Maschinen und Apparate sowie deren Teile zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, in der Schiffahrt und im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen und in der kosmetischen Industrie; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Pumpen, Armaturen, nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-, Absperr-, Umleit- und Mischventile, Schieber, Hähne und Rückschlagklappen für Flüssigkeiten oder Gase; Aufbereitungsanlagen für Lebensmittel und Getränke, im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen sowie zu den Anlagen gehörende Meß-, Steuer- und Regeleinrichtungen; maschinelle Vorrichtungen zur Herstellung und Überwachung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden. 9: Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränke, nämlich Dosiergeräte (Regler und Meßinstrumente) für Durchfluß, Druck und Temperatur; elektrische, elektronische, optische und elektrothermische Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Aufzeichnungs- und Speicherungsapparate, -geräte, -instrumente, nämlich Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung von flüssigen oder fließfähigen Lebensmitteln; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Temperatur- und Druckmeßgeräte, Steuer-, Meß-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparate und -geräte; elektronische Steuerungen, Schütze und Relaissteuerungen, programmierbare Steuergeräte, Steuerungs-Bauteile; Dosierapparate; Kondensatoren, nämlich Röhrenkondensatoren. 11: Whirlpools, Würzekühler; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genußmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften, sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Armaturen für Rohrleitungen, nämlich Absperrschieber, Wärmetauscher, insbesondere Plattwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmäntel, Heizrohrbündel, Heizschlangen, Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer; Wärmetauscher, Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Plattenwärmetauscher, Sterilisierungsapparate, Eindampfer; Filterapparate und -geräte für Nahrungs- und Genußmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie; Sterilisierapparate. |
| Datum der Einreichung | 27.02.2001 |
| Datum der Eintragung | 24.05.2006 |
| Ablaufdatum | 27.02.2031 |
| Inhaber |
Industrial Property - TMI Juchostr. 20 D-44143 Dortmund Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: KHS GmbH, Dortmund.
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