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Wortmarke: »BALL EUROPE« Euipotm28.10.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | BALL EUROPE |
| Aktenzeichen | 005317193 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
6: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Verkauf; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Fässer, Flaschen, Schachteln, Büchsen, Kapseln, Tonnen, Krüge, Fässchen, Tanks und Dosen aus Metall; Flaschenkappen aus Metall; Schließvorrichtungen und Verschlüsse aus Metall, zur Verwendung an Behältern; zusammenklappbare Behälter aus unedlen Metallen; Metallbehälter; Behälter; Behälter, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind; Vorrichtungen aus Metall für die Befestigung an Gefäßen zwecks portionsweiser Ausgabe des Inhalts dieser Gefäße; Spender aus Metall; Behälter aus Metall für Speisen und Getränke; Deckel, Verschlüsse und Laschen aus Metall; Metallenden und -verschlüsse für die Befestigung an Dosen und anderen Behältern; Ventile aus Metall; Verschlusskappen aus Metall; Bleche aus Metall für die Herstellung von Behältern; Behälter aus Metall für die Lagerung; Transportcontainer aus Metall; Ventile aus Metall zur Regelung des Stroms von Flüssigkeiten in Behälter und aus Behältern; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren. 7: Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Apparate zum Verschließen und zum Entfernen von Verschlüssen von Behältern; Apparate zur Einleitung von Gasen in Behälter; Apparate und Maschinen zum Versiegeln und Entsiegeln von Behältern; Apparate und Maschinen zum Anbringen von Etiketten, Druckschriften und/oder Decklackierungen an Behältern; Apparate und Maschinen zum Füllen von Behältern; Apparate und Maschinen für die Handhabung von Behältern; Apparate und Maschinen zur Herstellung von Behältern; Förderanlage; Abfüll- und Verpackungsmaschinen; Lackierapparate und -maschinen; Verpackungsmaschinen; Druckapparate und maschinen; Pumpen und Ventile zur Verwendung in der Lebensmittel- und Getränkeindustrie; Recyclingapparate und -maschinen; Transportmaschinen; Einwickelmaschinen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren. 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computerhardware und -firmware; Computersoftware einschließlich aus dem Internet herunterladbare Software; Computersysteme zur Steuerung der Herstellung und des Recyclings von Behältern; fotografische, optische, Mess- und Steuerinstrumente zur Verwendung in der Produktion, beim Recycling und bei der Qualitätskontrolle von Behältern; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren. 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Bücher, Kataloge, Handbücher, Magazine, Mitteilungsblätter und Zeitschriften in Bezug auf Behälter, Verpackung und/oder Recycling; Behälter aus Pappe, Faserstoff, Papier oder Zellstoff; Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, Papier oder Pappe; Verpackungsmaterialien, überwiegend aus Kunststoff, Papier oder Pappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Druckereierzeugnisse in Bezug auf Behälter, Verpackung und/oder Recycling. 20: Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Flaschenkappen und Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Verschlusskappen und Laschen aus nicht metallischen Materialien für Behälter; nicht metallische Kapseln, Fässer, Tonnen, Fässchen und Tanks; nicht metallische Lager- und Transportbehälter; nicht metallische Trage- und Verpackungsbehälter; nicht metallische kindergesicherte Sicherheitsverschlüsse für Behälter; nicht metallische Verschlussvorrichtungen zur Verwendung an Behältern; nicht metallische Behälter zur Abfüllung von Getränken in Fässer; Behälter, nicht aus Metall; nicht metallische Deckel und Endverschlüsse für Behälter, Büchsen, Flaschen und Krüge [nicht für Haushalts- oder Küchenzwecke]; nicht metallische Vorrichtungen für die Befestigung an Behältern zwecks Abgabe des Inhalts dieser Behälter; nicht metallische Stöpsel; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Kunststoffdosen und -flaschen; Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Bauteile aus Kunststoff; Einsätze aus Kunststoff für Behälter zwecks Abgabe von Inhalt in Behälter; Ventile aus Kunststoff; Kunststoffteile; Verschlusskappen und andere Vorrichtungen zur Versiegelung; Lager- oder Transportbehälter aus Pappe mit undurchlässigen Auskleidungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren. 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Flaschen; Behälter für Getränke [nicht aus Edelmetall]; Behälter für Haushaltszwecke [nicht aus Edelmetall]; Behälter für Haushaltszwecke aus Schaumstoffmaterial; Behälter für Haushaltszwecke aus organischen Materialien; Behälter für Nahrungsmittel [nicht aus Edelmetall]; Kunststoffbehälter für Haushaltszwecke; nicht metallische Behälter für Flüssigkeiten (für Haushaltszwecke); nicht metallische Laschen und Endverschlüsse für Behälter; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren. 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung zur Verkaufsförderung für Getränkedosen und -behälter; Werbung zur Förderung für Verpackungen und Recycling; Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Publicrelations; Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Getränkedosen und andere Getränkebehälter; Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Verpackungen und Recycling; Dienstleistungen zur Unterstützung beim Aufbau eines Netzes von Geschäftskontakten. 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Sammlung von wiederverwendbaren Materialien; Sammlung von Abfallmaterial; Beratung in Bezug auf die Verpackung von Waren; Verpackungsdienste. 40: Materialbearbeitung; Metallbearbeitung; Dienstleistungen einer Druckerei, insbesondere Druckarbeiten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Recycling; Recyclingdienstleistungen; Recycling von Metall, Kunststoffen, Schrott, Behältern und Verpackungsmaterialien; Recycling von Dosen, Flaschen, Kartons und anderen Getränkebehältern; Sortieren von Abfallstoffen und recycelbaren Materialien [Umwandlung]. 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bildung in den Bereichen Behälter, Verpackung und dem Recycling; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Bereitstellung von Bildungsdienstleistungen in Bezug auf ökologische Themen. 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung; Computer-Consultingdienste; Entwurf von Behältern; Verpackungsdesign; Installation, Pflege und Reparatur von Computersoftware; Qualitätskontrolle von Behältern; wissenschaftliche und industrielle Forschung im Hinblick auf Behälter (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Getränkebehälter); wissenschaftliche und industrielle Forschung im Bereich Recycling; wissenschaftliche und technische Analysen und Dienstleistungen für Kunden in den Bereichen Abfüllprozesse, Qualität und Spezifikation von Getränkebehältern und Getränken. |
| Datum der Einreichung | 30.08.2006 |
| Datum der Eintragung | 07.12.2007 |
| Ablaufdatum | 30.08.2036 |
| Inhaber |
Westminster Colorado 80021 USA |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Ball Corporation Corporation, Westminster, USA.
