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Bildmarke Euipotm 28.04.2011 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Beschreibung | Es handelt sich also um ein Muster eines silberfarbenen äußeren Streifens, einem dazwischen liegenden, etwa mittig angeordneten gelben bis ockerfarbenen Markierungsfeld, welches aus diagonalen gelben und abwechselnden silbernen Feldern besteht und einem sich daran randseitig wiederum anschließenden silbernen Streifenfeld. Bei schrägstehenden Holmen und ordnungsgemäßem Gebrauch des Holmes als Anlageleiter haben dann die im Bereich der ockerfarbigen Markierungsfelder sich ergebenden silberfarbenen Markierungsfelder jeweils etwa horizontale Ober- und Unterkanten auf einer Seite der Leiter. Dies dient auch zur korrekten Ausrichtung der Leiter in Bezug zur Neigung der Holme. |
| Farbe | Gelb (RAL4021), Weissaluminium (RAL 9006). |
| Aktenzeichen | 007370786 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
6: Leitern in Stufen- und Sprossenausführung aus Leichtmetall; Leitern in tragbarer, rollbarer und fahrbarer Ausführung; Steigleitern mit Rückenschutzkorb; Glasreinigerleitern; Regalleitern; Saal- und Montageleitern; Podestleitern; Treppen; alle vorgenannte Waren aus Metall, insbesondere aus Leichtmetall; Podeste; Gangways; Dielen und Verladeschienen aus Leichtmetall; höhenverstellbare und zusammensteckbare Arbeitsbühnen im Baukastensystem sowie Fassadengerüste aus Leichtmetall; Steigleitern. 12: Gangways motorbetrieben oder als Teile von Fahrzeugen; Einzelteile von Kraftfahrzeugen, insbesondere von Omnibussen, nämlich Kofferklappscharniere, Gepäckablagen und -, kästen, Fahrerschränke, Getränkehalter; Dachgalerien für Nutzfahrzeuge aus Leichtbaumaterialien (Metall); Kurbel-, Schiebe- und Klappfenster; Klappensysteme und Deckensysteme als Teile von Fahrzeugen. 20: Leitern aus Holz und Kunststoff in Stufen- und Sprossenausführung; Leitern in tragbarer, rollbarer und fahrbarer Ausführung; Glasreinigerleitern; Bettauflagegestelle (Lattenrost); Tapeziertische und -böcke. |
| Datum der Einreichung | 27.10.2008 |
| Datum der Eintragung | 26.04.2011 |
| Ablaufdatum | 27.10.2028 |
| Inhaber |
Hymer-Leichtmetallbau GmbH & Co. KG Postfach 1265 D-88228 Wangen im Allgäu Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: HYMER-LEICHTMETALLBAU GmbH & Co. KG, Wangen i. Allgäu.
