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Bildmarke Euipotm30.04.2018 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 017476599 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
5: Diabetikerbrot; Medizinische Getränke, diätetische und Nahrungsergänzungsstoffe; diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Diätgetränke für medizinische Zwecke; Eiweißpräparate für medizinische Zwecke; Enzyme für medizinische Zwecke; Leinsamen für pharmazeutische Zwecke; essbare Pflanzenfasern (kalorienfrei) als Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fette, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel aus Proteinen für Speisezwecke, insbesondere Proteinpulver, -konzentrate, -granulate und andere Proteinpräparate für Speisezwecke. 29: Brotaufstrich [fetthaltig]; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, auch mit niedrigem oder reduziertem Brennwert zur Gewichtsverringerung, natriumarm und/oder glutenfrei, auf der Basis von Eiweißen, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; Fisch; Fleisch; Obst und Gemüse [gekocht, konserviert und/oder tiefgekühlt]; Käse; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Öle für Speisezwecke; Suppenpräparate; Eier, Milch, Milchprodukte, Speisefette. 30: Backwaren; feine Backwaren; Brot, Brötchen und Brotscheiben, auch in Baguetteform und auch mit Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Obst belegt; Kuchen, Konditorwaren, Sandwiches [alle vorgenannte Waren auch tiefgekühlt]; Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig, Melassesirup, Salz, Gewürze, Mehl und Getreidepräparate, getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Backmischungen; Hefe und Backpulver; Backgrundstoffe, nämlich Fertigmehle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; enzymatische und chemische Backmittel als Konzentrate, insbesondere zur Brotfabrikation; Cornflakes; Nahrungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Schokoladegetränke; Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen (- präparate), Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, Gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speiseeis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, auch oder insbesondere mit niedrigem oder reduziertem Brennwert zur Gewichtsverringerung, natriumarm und/oder glutenfrei, auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; Pulver für die Zubereitung von Schokoladengetränken. 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe, Pulver, Konzentrate, Granulate und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, insbesondere isotonischen Getränken; isotonische Getränke. |
| Datum der Einreichung | 13.11.2017 |
| Datum der Eintragung | 26.04.2018 |
| Ablaufdatum | 13.11.2027 |
| Inhaber |
Grostrowstr. 1 D-66740 Saarlouis Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Theodor Rietmann GmbH, Saarlouis.