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Wortmarke: »SHELL« Euipotm 02.07.2001 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | SHELL |
| Aktenzeichen | 001118801 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemische Erzeugnisse zur industriellen, wissenschaftlichen, photographischen, land-, garten- und forstwirtschaftlichen Anwendung; chemische Zusätze für Treibstoffe und Schmiermittel; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe in Pulverform, flüssig und als Paste; Natur- und Kunstdünger; Feuerlöschmittel; Härt- und Lötmittel; chemische Konservierungsmittel für Lebensmittel; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. 2: Arten von Farben, Firnissen, Glasuren und Lacken; Farbmaterial zur Straßenmarkierung; Deckschichten, Rostschutz- und Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; rohe Naturharze; Metalle in Folien- und Pulverform für Maler, Baumaler, Drucker und Künstler; Korrosionsschutzmittel. 3: Bleichmittel und andere Stoffe zur Verwendung in Wäschereien; Reinigungs-, Putz-, Netz -, Scheuer- und Schleifmittel sowie Mittel zur chemischen Reinigung; Detergentien, Seifen, Haarshampoos, Parfums, Ölessenzen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnpasta. 4: Öle; Fette; Schmiermittel; Brennstoffe; Autogas; Staubabsorbierungsmittel; Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Wachse. 5: Pharmazeutische, veterinärmedizinische und sanitäre Erzeugnisse; Diäterzeugnisse für medizinische Zwecke, Babynahrung; Pflaster; Verbandmaterial; Füllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Insektizide, Larvizide, Fungizide, Herbizide und Pestizide; Bekämpfungsmittel für Weichtiere und Spulwürmer; Unkraut- und Ungeziefervertilgungsmittel; Luftauffrischungsmittel; Rauchverzehrer. 6: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlem Metall, nicht für elektrische Zwecke; Eisenwaren; Bewegungs- und Verschlußbeschläge; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus unedlem Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; überwiegend Metallbehältnisse. 7: Generatoren; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Maschinenkupplungs- und Übertragungsvorrichtungen (ausgenommen solche für Fahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier. 8: Handwerkzeuge und (handbetätigte) Hilfsmittel; Besteck; Waffen; Rasiermesser. 9: Computersoftware, -hardware und -peripheriegeräte; kodierte und Magnetkarten sowie "Smartcards"; Lesegeräte für alle vorstehend genannten Karten; elektronische, elektrische, wissenschaftliche, Schiffahrts-, Kartierungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Bild und Ton; elektronische und mit Mikrowellen-Funkfrequenz arbeitende Identifizierungsgeräte für Fahrzeuge und Tankvorrichtungen; Datenregistriergeräte für Fahrzeuge und entsprechende Lesegeräte; Tankuhren und -sichtfenster; Telekommunikationsgeräte und -instrumente; Magnetaufzeichnungsträger, Registrierscheiben; Verkaufsautomaten und Mechaniken für münzbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Batterien; Photoelemente; Solarzellenplatten und -generatoren; deren Teile und Bestandteile. 10: Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente, künstliche Gliedmaßen, Augen und Gebisse, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial. 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserversorgungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Sonnenenergie-Heizgeräte und -anlagen sowie deren Teile und Bestandteile. 12: Landfahrzeuge; Apparate zur Fortbewegung auf dem Land, zu Wasser oder in der Luft. 13: Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper. 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente. 15: Musikinstrumente. 16: Bücher, Zeitschriften und andere Druckereierzeugnisse, Stifte, Land- und Seekarten und Büroartikel; Photographien und gedruckte Reproduktionen; Papier, Papierwaren, Karton und Kartonwaren; Klebstoffe für Büro- und Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Karten, Bänder und Streifen, alle zur Verwendung mit Computern, ausgenommen magnetische, kodierte und Lochkarten; Künstlerbedarfsartikel; Malerpinsel; Schreibmaschinen und Bürobedarf, ausgenommen Möbel; Druckschriftarten; Druckstöcke. 17: Kunststoffe in Blatt-, Block-, Stab-, Perlen-, Faser- und Rohrform und als Preßprofile, alle für die Weiterverarbeitung; natürlicher und synthetischer Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Füll-, Dichtungs- und Isoliermaterial; Füllstoffe und Dehnungsbänder; flexible Rohre (nicht aus Metall). 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Felle und Häute; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattelzeug. 19: Bau- und Straßenbaumaterialien, nicht aus Metall; Natur- und Kunststeine, Zement, Kalk, Mörtel, Gips und Kies; Keramik- oder Zementrohre; Straßenbaumaterialien; Asphalt, Erdölpech und Bitumen; bituminöse Emulsionen, Harz-Bitumen-Komposita; transportable Bauten; Denkmäler aus Stein; Schornsteine; Dachbedeckungen, Dachschindeln und -membranen; Platten (Fliesen) und Bodenbelagverbindungen; Wandplatten und -fliesen. 20: Möbel, Spiegel, Rahmen (Einrahmung); Waren aus Holz, Kork, Rohr, Rattan, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind). 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (ausgenommen Farbpinsel); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind. 22: Kabel, Seile, Netze, Zelte, Markisen, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoff); rohe Gespinstfasern. 23: Garne und Fäden für textile Zwecke. 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tagesdecken für Betten und Tischdecken. 25: Kleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 26: Spitzen und Stickereien, Streifen und Bänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen. 27: Teppichböden, Teppiche, Matten und Binsengeflechte, Linoleum und andere Bodenbeläge; Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material. 28: Spielzeug und Spielsachen; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck. 29: Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel; Fleischextrakte; kandiertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelatine, Konfitüre, Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konfitüren; Fertiggerichte und Snacks. 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehl und Getreidepräparate; Brot, Gebäck und Süßigkeiten; Speiseeis, Honig, Sirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Gewürze, Kühleis; Fertiggerichte und Snacks; Salatdressing. 31: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse und Getreide; lebendes Inventar; Tierfuttermittel und deren Zusätze, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; Malz. 32: Biere; Mineral- und kohlensäurehaltiges Wasser sowie andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und -säfte; Sirup und andere Präparate zur Getränkezubereitung. 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Bier). 34: Tabak; Tabakwaren; Streichhölzer. 35: Beratungs-, Informations-, Hilfs- und Unternehmensberatungsdienstleistungen auf industriellem, kommerziellem und Unternehmensmanagement-Gebiet; Franchising; Personalverwaltung und -anwerbung; Lohnlistenvorbereitung; Buchführung und Rechnungswesen; Verwaltung von Projekten; Einkauf von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Public Relations; Dienstleistungen in bezug auf Werbung, Marketing und Öffentlichkeitsarbeit; Marktforschung; Organisation von Handelsmessen; Beratungs- und Unternehmensberatungsdienstleistungen in bezug auf den Einsatz von Informationstechnologien für kommerzielle Zwecke; Datenverarbeitung; automatisierte Vorratsbestellungen; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Verkaufsförderung in bezug auf an Einzelhandelsverkaufsstellen angebotene Waren. 36: Dienstleistungen auf den Gebieten Finanzanalyse, Beratung und Finanzmanagement; Finanzdienstleistungen in bezug auf Geldverkehr und Investitionen; Versicherungsdienstleistungen; Bankdienstleistungen; Geldanleihen; Finanzdienstleistungen in bezug auf Kreditkarten, Debit- und Bankkarten; Mittelbeschaffung für wohltätige Zwecke; Finanzsponsoring; Verwaltung und Leasing von Immobilien. 37: Dienstleistungen für Fahrzeuge an Servicestationen; Wartung, Reparatur, Anpassung, Umbau, Waschen, Lackieren und Reinigen von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen und -zubehör; Abschmieren von Luftfahrzeugen, Schiffen, Luftkissenfahrzeugen und Landfahrzeugen; Bau, Inspektion, Wartung und Instandsetzung von Straßen, Bohrinseln und anderen bautechnischen Konstruktionen sowie Industrieanlagen und Maschinen; Straßenmarkierungen; Bohrlochaushub; Bergbau (unter Tage und Tagebau); Verlegen von Rohrleitungen; Installation, Wartung und Reparatur von Heizungsanlagen und -instrumenten; Installation, Unterhalt und Reparatur von Computern, Computernetzen und Computerperipheriegeräten; Gebäudeisolation; Vermietung von Ölbohranlagen und -geräten. 38: Telekommunikationsdienste; Satellitenübertragungen; E-Mail- und Internet-Kommunikationsdienste; Kommunikation via Computernetze; Leasing von Kommunikationsgeräten und -instrumenten. 39: Transportieren, Abholen und Ausliefern von Erdöl, Gas, Metallen, Steinkohle und chemischen Erzeugnissen, alle auf dem Land- und Seeweg; Lagerung von Erdöl, Gas, Metallen, Steinkohle und chemischen Erzeugnissen; Rohrleitungstransport von Öl, Gas und Chemikalien; Energievertrieb; Vermietung, Ab- und Nachfüllung von LPG-Behältern; Vermietung, Unterbringung und Parken von Fahrzeugen; Chartern von Schiffen; Dienstleistungen eines Frachtmaklers; Betanken von Schiffen, Luftkissenfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Landfahrzeugen; Beschaffung von touristischen und Reiseinformationen. 40: Raffinieren, Herstellen, Verarbeiten, Mischen, Fertigen und Umwandeln von Erdöl-, chemischen, Metall- und anderen Erzeugnissen; Elektrizitätserzeugung; Mineraliengewinnung; Behandlung von Metall, Beton, Holz und anderen Baustoffen; Behandlung von Wasser, Abfall und gefährlichen Stoffen; Entwicklung von photographischen Filmen. 41: Ausbildungs- und Schulungsdienstleistungen; gewerbliche und kommerzielle Schulungen; Betreuung bei der Entwicklung von Führungskräften und Teams und der Durchführung von Unternehmensveränderungen; Sprachunterricht; Herausgabe von Büchern, Zeitschriften, Filmen, Videobändern und anderen Ausbildungs-, Schulungs- und Unterhaltungsmaterialien; Vermietung von Lehrmitteln und -apparaten; Montage und Vervielfältigung von Tonbändern, Videobändern und Filmen; Verlagsdienstleistungen; Organisation von Wettkämpfen und Ausstellungen zu Schulungs- und Unterhaltungszwecken. 42: Wissenschaftliche und technologische Forschung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der geologischen und ozeanographischen Kartierung, Erkundung, Überwachung und Erforschung; Vermietung von Ölsuchmachinen und -apparaten, Labordienste; Materialprüf- und -belastungsanalysen; Prüf- und Diagnosedienstleistungen; chemische, Maschinenbau- und elektrotechnische Dienstleistungen; Rechtsberatung und -vertretung; Dienstleistungen auf dem Gebiet gewerblicher Schutzrechte; Computer-Dienstleistungen; Beratungsdienstleistungen in bezug auf Computer- und Informationstechnologien; Entwicklung von Computersoftware; Leasing von Computern und Peripheriegeräten; Leasing von Zugriffszeiten auf Mainframe-Computer; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Konstruktions- und Industriedesigns; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Photographie, der Druckereierzeugnisse und des Graphikdesigns; Dienstleistungen von Restaurants, Cafés, Imbißstuben und "Fast food"-Restaurants; Lieferung von Mahlzeiten; Betrieb von Hotels und Unterkunftsdienstleistungen; Sicherheits- und Wachdienst; Beratungs- und Unternehmensberatungsdienstleistungen auf allen vorstehend genannten Gebieten; Beratungs-, Unternehmensberatungs-, Kontroll- und Risikoanalysedienstleistungen, alles in bezug auf persönliche und Informationssicherheit; Beratungs- und Unternehmensberatungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Sicherheit, Gesundheit und der Umwelt. |
| Datum der Einreichung | 25.03.1999 |
| Datum der Eintragung | 11.06.2001 |
| Ablaufdatum | 25.03.2029 |
| Inhaber |
SHELL BRANDS INTERNATIONAL AG Hinterbergstrasse 16 CH-6312 Steinhausen Schweiz |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Shell Brands International AG, Steinhausen, Schweiz.
