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Wort-/Bildmarke: »EXQUISIT« Euipotm20.12.2025 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | EXQUISIT |
| Grafische Wiedergabe | ![]() |
| Aktenzeichen | 013759659 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
4: Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, einschließlich Tafelkerzen, Stumpenkerzen, Motivkerzen, Figurenkerzen, Baumkerzen, Bienenwachskerzen, parfümierte Kerzen, Kerzen im Glas; Dochte für Kerzen; Lampendochte; Teelichter; Christbaumkerzen; Duftkerzen; Petroleum (roh und raffiniert); Wachs für Beleuchtungszwecke; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 04 enthalten. 8: Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Essbestecke, Tafelsilber; handbetätigte Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen oder Öffnen; Schneidemesser, Austernöffner; Dosenöffner; Eispickel; Fischputzmesser; Fleischhackmesser (Handwerkzeuge), Gemüsehobel; Hackmesser; Käseschneider (nicht elektrisch); Pizzaschneider (nicht elektrisch); Wiegemesser; Konditormesser; Zangen; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 08 enthalten. 11: Beleuchtungsgeräte; Lampen; Glühbirnen; elektrische Lampen; Lichterketten zu Dekorationszwecken; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Leuchtröhren für Dekorationszwecke; Taschenlampen; Beleuchtungsgeräte auf Basis von Leuchtdioden (LED), LED-Lampen und LED-Leuchten (soweit in Klasse 11 enthalten) und deren Teile; Elektrische Kerzen; LED-Kerzen; LED-Teelichter; Teile aller vorgenannten Waren. 16: Platzdecken und Untersetzer aus Papier oder Pappe (Karton); Schmuck und Dekorationen aus Papier und/oder Pappe (Karton); Papierservietten; Tischtücher aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Schilder aus Papier und Pappe (Karton); Waren aus Papier als Ersatz für Textilien, nämlich Servietten, Handtücher, Tischtücher, Küchentücher und Küchenrollen; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 16 enthalten. 20: Flaschenverschlüsse aus Keramik; Kunstgegenstände, Ziergegenstände und Festdekorationsartikel aus Holz und aus Kunststoff. 21: Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Körbe für den Haushalt; Becher; Flaschenöffner; Feinporzellan, Kristallwaren; Glaswaren, Steingut, Kunstgegenstände aus Ton (Terrakotta), Porzellan; Flaschen; Schüsseln; Brotbretter; Kabaretts (Servierplatten); Kuchenformen; Waffelformen; Kerzenauslöscher; Kerzenringe; Kerzenleuchter; Bonbondosen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Feinporzellanwaren; Essstäbchen (Küchenutensilien); Untersetzer [Tischutensilien]; Cocktail-Mixer; Kaffeefilter; Kaffeemühlen; Kaffeeperkolatoren; Kaffeeservice; Kaffeekannen; Bratspieße; Eiskübel; tragbare Kühlbehälter, Kühltaschen und Kühlboxen; Flüssigkeiten enthaltende Haushaltskühlelemente für Lebensmittel; Korkenzieher; Tassen; Schneidbretter für die Küche; Karaffen; Trinkflaschen, Gläser, Tröge, Gefäße; Eierbecher; Kelche; Reiben; Isoliergefäße; Warmhaltetöpfe; Formen für Eiswürfel; Kannen und Krüge; Messerbänke; kompartimentierte Drehteller; Likörservice; Essenbehälter; Speisekartenhalter; Mixlöffel; Serviettenhalter; Serviettenringe; Papierteller; Teigschneider; Salz- und Pfeffermühlen; Salzstreuer; Pfefferstreuer; Zuckerstreuer; Untertassen; Heber als Geräte für Haushalt und Küche; Gewürzservice; Statuen aus Porzellan, Terrakotta oder Glas; Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas; Siebe; Tafelgeschirr und -besteck; Humpen; kugelförmige Tee-Eier; Teebüchsen; Teeeier; Teeservice; Teekannen; Zahnstocherbehälter, nicht aus Edelmetall; Zahnstocher; Tabletts für den Haushalt; Schüsseluntersetzer; Vasen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Terrakotta oder Glas; dekorative Ornamente für Fenster und Türen aus Keramik, Feinporzellan, Glas, Kristall, Steingut, Terrakotta oder Porzellan; Frischhalte- oder Lebensmittelboxen oder -behälter (ausgenommen solche aus Edelmetall); Kühlflaschen; Glasbehälter; Butterdosen; Butterglocken; Kühltaschen, -boxen, tragbare, nicht elektrische; Keksdosen; Isolierflaschen; Shaker (Mixbecher); Teesiebe, nicht aus Edelmetall; Menagen für Haushaltszwecke; Gewürzständer; Cocktail-Shaker; Rührstäbchen für Cocktails; Einwegteller; Feldflaschen; Trinkhalme; Papier- und Plastikbecher; Teemützen und -wärmer; Milch- und Sahnekännchen; Karaffen und Dekanter; Cocktail-Spieße; Küchengeräte, insbesondere Tortenheber und -schaufeln, Salatbesteck, Kellen, Pfannenwender, Schaber, Rührlöffel, Saucenlöffel, Spaghettilöffel, Spaghettiportionierer; Etageren (Serviergestelle); Flaschen- und Sektkühler; Isolierkannen; Topflappen; Ofenhandschuhe; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten. 24: Tischdecken; Servietten; Möbelbezüge aus Textilien; Möbelbezüge aus Kunststoff; Haushaltswäsche; Platzdeckchen; Textilersatzstoffe aus Kunststoffen; Tischwäsche; Tischservietten; textile Abdeckungen für Servietten- oder Tuchhalter; Karaffenuntersetzer (Tischwäsche); Tischtücher (nicht aus Papier); Käsetücher; Schutzüberzüge für Möbel; Textiltaschentücher; Tischläufer; Geschirrtücher aus textilem Material; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 24 enthalten. 25: Küchenschürzen. |
| Datum der Einreichung | 20.02.2015 |
| Datum der Eintragung | 19.06.2015 |
| Ablaufdatum | 20.02.2025 |
| Inhaber |
Kaufland Dienstleistung GmbH & Co. KG Rötelstraße 35 D-74172 Neckarsulm Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Kaufland Dienstleistung GmbH & Co. KG, Neckarsulm.
