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Wort-/Bildmarke: »0.95« Euipotm24.09.2013 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | 0.95 |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Beschreibung | Das Zeichen besteht aus einem kreisrunden Untergrund mit vier Zifferzeichen, die auf einer zum Durchmesser des Kreises parallel ausgerichteten Basislinie nebeneinander angeordnet sind. Von links nach rechts sind als Zifferzeichen eine Null, ein Dezimalpunkt, eine Neun und eine Fünf dargestellt. Die Struktur der Zifferzeichen Null, Neun und Fünf besteht aus im Wesentlichen geraden senkrechten und waagerechten Linienelementen, deren Eckverbindungen kreisbogenförmig ausgestaltet sind. Das Zifferzeichen Null hat eine rechteckförmige Grundform, wobei die senkrechte Seite die doppelte Länge der waagerechten Basisbreite hat. Das Auge des Zifferzeichens Neun weist eine quadratische Grundform mit einer Kantenlänge der waagerechten Basisbreite des Zifferzeichens Null auf. An der rechten unteren Ecke des Auges liegt der Anfangspunkt einer Geraden deren Endpunkt sich in Verlängerung des Mittelpunktes des Auges auf der Basislinie der Zifferzeichenfolge liegt. Es bestehen folgende, auf die Schriftgröße (Höhe) H bezogene geometrischen Abhängigkeiten: Die Linienbreite der Zifferzeichen beträgt 1/7 H. Die Breite der Zifferzeichen Null, Neun und Fünf beträgt 3/5 H. |
| Aktenzeichen | 011811247 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; insbesondere Optische und elektronische Apparate und Geräte zur analogen und/oder digitalen Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung, Wiedergabe von Bildern, insbesondere stehender und/oder bewegter Bilder; analoge oder digitale Meßsucherkameras, Spiegelreflexkameras, Compactkameras, Kameramodule für Mobiltelefone, Kinofilmaufnahme und/oder -wiedergabegeräte, Videokameras; Camcorder; Scanner; Brillen [Optik], Brillenetuis, Brillenfassungen, Brillengestelle, Brillengläser, Sonnenbrillen; USB-Sticks; Optische Apparate und Geräte zur Beobachtung und/oder Bildaufzeichnung naher und/oder ferner Objekte, insbesondere im ultravioletten, sichtbaren und/oder infraroten Spektralbereich; monokulare oder binokulare Fernrohre, Teleskope, Zielfernrohre, Spektive, Nachtsichtgeräte, Makroskope; Stative für vorgenannte Apparate und Geräte; Objektive; optische Filter; Lupen; Blitzgeräte; Sucher; Blenden; Adapter-Vorrichtungen; Behältnisse speziell angepasst an die vorgenannten Apparate und Geräte; Interfaces, insbesondere Schnittstellenprogramme für Computer; Computer-Software, Datenbank- und Archivsysteme und Computer-Programme [auf Datenträgern gespeichert], insbesondere zur Steuerung von optischen und/oder elektronischen Apparaten und Geräten zur analogen und/oder digitalen Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung, Wiedergabe von Bildern und deren Zubehörteile, insbesondere Objektive, optische Filter, Blitzgeräte, Sucher, Adapter-Vorrichtungen; Bedienungsmodi für vorgenannte Apparate und Geräte, aufgezeichnet auf elektronischen, magnetischen oder optischen Speichermedien, einschließlich CD-ROMs und Flash-Speichermedien; Computersoftware und -firmware zur Verwendung in analogen und/oder digitalen Bild- und Tonaufzeichnungsgeräten, insbesondere Kameras. 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; insbesondere Amulette [Schmuckwaren], Anstecknadeln [Schmuckwaren], Armbänder [Schmuck], Armbanduhren, Broschen [Schmuck], Chronografen [Uhren], Halsketten [Schmuck], Ketten [Schmuckwaren], Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Medaillen, Ohrringe, Ringe [Schmuck], Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren], Schmucknadeln, Uhrenarmbänder, Zifferblätter für Uhren. 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; insbesondere Aktentaschen, Dokumentenmappen, Bergstöcke, Brieftaschen, Dokumentenkoffer, Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Geldbörsen, Handkoffer, Handtaschen, Hüfttaschen, Jagdtaschen, Kästen aus Leder oder aus Lederpappe, Kleidersäcke für die Reise, Kosmetikkoffer, Kulturbeutel, Kulturtaschen, Lederriemen [Gurte] [Sattlerei], Lederriemen [Lederstreifen], Moleskin [Fellimitation], Notenmappen, Reisekoffer, Reisekoffer [Handkoffer], Reisetaschen, Rucksäcke, Rucksäcke für Bergsteiger, Sattlerwaren, Schlüsseletuis, Schulranzen, Schultaschen, Schulterriemen, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Umhängeriemen, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder, Wanderstöcke, Werkzeugtaschen aus Leder [leer]. 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Anzüge, Bademäntel, Badeschuhe, Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke), Baskenmützen, Bekleidung für Autofahrer, Blendschutzschirme [Kopfbedeckungen], Damenkleider, Einstecktücher, Fischerwesten [Anglerwesten], Geldgürtel [Bekleidung], Gürtel [Bekleidung], Halbstiefel [Stiefeletten], Halstücher, Handschuhe [Bekleidung], Hausschuhe, Hemden, Hosen , Hosenträger, Hüftgürtel, Hüte, Jacken, Käppchen [Kopfbedeckungen], Kapuzen, Kittel, Kleidereinlagen [konfektioniert], Kleidertaschen [vorgefertigt], Konfektionskleidung, Kopfbedeckungen, Kragen [Bekleidung], Kragen [lose], Krankenhemden, Krankenkittel, Krawatten, Krawattentücher, kurzärmlige Hemden, Lätzchen, nicht aus Papier, Lederbekleidung, Leggings [Hosen], Manschetten [Bekleidung], Mäntel, Mäntel [pelzgefüttert], Morgenmäntel, Muffe [Kleidungsstücke], Mützen, Mützenschirme, Oberbekleidungsstücke, Ohrenschützer [Bekleidung], Overalls, Pantoffeln, Parkas, Ponchos, Pullover, Pyjamas, Radfahrerbekleidung, Rahmen für Schuhe, Regenmäntel, Röcke, Sandalen, Schals, Schals, Schärpen, Schlafanzüge, Schleier [Kopf-, Brustschleier], Schnürstiefel, Schuhe [Halbschuhe], Schuhsohlen, Schuhvorderblätter, Schuhvorderkappen, Schuhwaren, Schürzen [Bekleidung], Socken, Stiefel, Stirnbänder [Bekleidung], Strümpfe, Strümpfe [schweißsaugend], T-Shirts, Trägerkleider, Trikotkleidung, Trikots, Wäsche [Bekleidungsstücke], Westen. |
| Datum der Einreichung | 14.05.2013 |
| Datum der Eintragung | 20.09.2013 |
| Ablaufdatum | 14.05.2033 |
| Inhaber |
Am Leitz-Park 5 D-35578 Wetzlar Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Leica Camera AG, Wetzlar.