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Kapital: 184.100 € · Gesellschaftsvertrag · Firmensitz: Eggenfelden · Name: Kreiskrankenhäuser Rottal-Inn gemeinnützige GmbH · Satzung · Unternehmensgegenstand Hrb19.10.2005 Registerbekanntmachungen (Veränderungen, 18.10.2005)
Auf einen Blick
Text
Kreiskrankenhäuser Rottal-Inn gGmbH, Pfarrkirchen (
Ungenannte Str. ??, D-84307 Eggenfelden
, Kreiskrankenhäuser Rottal-Inn gGmbH, Pfarrkirchen (
Ungenannte Str. ??, D-84307 Eggenfelden
). Die Gesellschafterversammlung vom 08.08.2005 hat die Umstellung auf Euro und die Erhöhung des Stammkapitals um 34,93 EUR auf 184.100 EUR und die Neufassung der Satzung beschlossen. Dabei wurden u.a. geändert: §§ 1 (Firma und Sitz der Gesellschaft), § 2 (Gegenstand und Zweck der Gesellschaft), 5 (Stammkapital und Stammeinlage), 7 (Gesellschafterversammlung), 8 Zuständigkeiten der Gesellschafterversammlung), 9 (Aufsichtsrat), 10 (Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates), 11 (Einberufung, Sitzungen und Beschlussfassungen des Aufsichtsrates), 12 (Zuständigkeit des Aufsichtsrates), 14 (Wirtschaftsplan) und 15 (Jahresabschluss). Neue Firma: Kreiskrankenhäuser Rottal-Inn gemeinnützige GmbH. Neuer Sitz: Eggenfelden. Neuer Gegenstand: Betrieb der Kreiskrankenhäuser in Eggenfelden, Pfarrkirchen und Simbach a. Inn einschließlich der zugehörigen Ausbildungsstätten, Nebeneinrichtungen und Nebenbetriebe als Krankenhausträger. Die Einrede des Tendenzschutzes nach § 118 BetrVG wird nicht geltend gemacht. Die Gesellschaft erbringt alle nowendigen Krankenhausversorgungsleistungen nach dem Sicherstellungsauftrag gemäß der Landkreisordnung sowie dem jeweils gültigen Krankenhausplan einschließlich des Versorgungsauftrages nach den krankenhausrechtlichen Vorschriften. Die Gesellschaft ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, der Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages und unter Beachtung der Gemeinnützigkeit ( § 3) alle Geschäfte und sonstigen Maßnahmen vorzunehmen oder durch geeignete Dritte wahrnehmen zu lassen, die dieser Zweckbestimmung dienlich erscheinen. Die medizinische Struktur der drei Krankenhäuser ist im Einzelnen nachrichtlich in der Anlage dargestellt. Sie kann nur durch einen Beschluss des Aufsichtsrates geändert werden; eine solche Änderung stellt keine Änderung des Gesellschaftsvertrages dar.
Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Rottal-Inn-Kliniken GmbH, Eggenfelden.
