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Verschmelzung: ABB Training Center GmbH & Co. KG · Nicht mehr Beherrschung: ABB AG · Nicht mehr Gewinnabführung: ABB AG Hrb16.11.2007 Registerbekanntmachungen (Veränderungen, 12.11.2007)
Auf einen Blick
Text
ABB Ausbildungszentrum GmbH, Mannheim (
Ungenannte Str. ??, D-68309 Mannheim
). Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 29.10.2007 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 29.10.2007 mit der KG unter der Firma "ABB Training Center GmbH & Co. KG", Mannheim (Amtsgericht Mannheim HRA 700019) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Die Verschmelzung wird erst mit der Eintragung der Verschmelzung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers wirksam. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Der zwischen der Gesellschaft und der "ABB AG", Mannheim (Amtsgericht Mannheim HRB 4664) am 06.09.1999 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch Kündigung mit Ablauf des 30.09.2007 beendet. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Beendigung des Vertrages in das Handelsregister nach § 10 HGB als bekanntgemacht gilt, ist vom anderen Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung zu diesem Zweck bei ihm melden. Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: ABB Ausbildungszentrum GmbH, Mannheim.