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Wortmarke: »BRITA Cube« Euipotm 26.04.2024 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | BRITA Cube |
| Aktenzeichen | 018965087 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Geräte für die Zubereitung von Getränken und Anlagen mit diesen Geräten; Elektrogeräte und -maschinen für die Zubereitung von kohlensäurehaltigen Getränken; Elektromechanische Geräte für die Zubereitung und Ausgabe von heißen und kalten Getränken und Anlagen mit diesen Geräten, einschließlich Füllmaschinen. 11: Apparate für die Zubereitung und/oder Abgabe von Getränken; Elektrische und elektronische Geräte für die Zubereitung und Ausgabe von heißen und kalten Getränken; Elektrische Geräte für die Zubereitung von Getränken sowie Nachfüllelemente, Patronen und Ersatzteile für diese Geräte; Apparate und Geräte zur Herstellung und Ausgabe von alkoholfreien Getränken, soweit in Klasse enthalten; Vorrichtungen und Geräte zur Wasseraufbereitung; Geräte zum Filtrieren von Wasser; Wasseraufbereitungsgeräte; Trinkwasserfilter; Trinkwassersiphons; Wasseraufbereitungsapparate; Trinkwasserhähne; Wasserfilter und Wasserfiltergeräte mit Membrantechnologie mit aktivierter Kohlenstofftechnologie, insbesondere mit Kohleblöcken und Carbon Cookies, mit Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Aktivkohle und Ozontechnologie; Wasserfilter und Wasserfiltergeräte zur Reinigung von Wasser auf mikrobiologischer Grundlage; Druckfilter; Gravitationsfilter; Saugfilterpatronen; Handbetätigte Filterpatronen; Filterpatronen auf der Basis eines Sinkmechanismus; Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln, insbesondere, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Wasserfilter, Wasserkocher, Elektrische Kaffeemaschinen, Teemaschinen, Espressomaschinen, Samoware, Reiskocher, Verkaufsautomaten, Gastronomiegeräte, Eismaschinen, Dämpfer, Kombidämpfer, Backröhren, Brühmaschinen, Geschirrspüler, Kühlapparate, Kühlvorrichtungen, Spender für gekühlte Getränke, Küchenbeschläge, Ausgenommen Filter für Motoren; Wasserführende Armaturen, insbesondere für Wasserhähne mit eingebauten Filtersystemen; Wasserführende Armaturen, nämlich Schläuche als Teil einer Wasserleitungsanlage, als Teil eines Kontrollwasserzählers und als Teil von Wasserversorgungsanlagen; Warm- oder Kaltwasserspender; Wasseraufbereitungsgeräte mit Mischgeräten, Verbrauchsanzeiger, wasserführenden Armaturen, Filtern, Anreicherungseinheit, Heizeinheit, Kühleinheit, Geschmackseinheit und einer CO2-Einheit; Wasseraufbereitungsanlagen, im Wesentlichen aus den genannten Gerätemodulen bestehend. 32: Gefiltertes Wasser, soweit in dieser Klasse enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Wässern, Tafelwässern, Trinkwasser, Quellwasser, Mineralwässern; Kohlensäurehaltige Getränke; Alkoholfreie Getränke, Alkoholfreie Fruchtgetränke und Alkoholfreie Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke, hergestellt mit natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisierte Mineralwässer, aromatisierte Trinkwässer, alle vorstehend genannten Waren auch einschließlich aromatisierte Zusätze und Erzeugnisse zur Herstellung dieser Getränke. |
| Datum der Einreichung | 18.12.2023 |
| Datum der Eintragung | 25.04.2024 |
| Ablaufdatum | 18.12.2033 |
| Inhaber |
BRITA SE Intellectual Property Rights Heinz-Hankammer-Str. 1 D-65232 Taunusstein Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: BRITA SE, Taunusstein.