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Wortmarke: »Focke Group« Euipotm13.06.2023 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | Focke Group |
| Aktenzeichen | 018791877 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
5: Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Nahrungsmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Sterilisiermittel und -substanzen; Reinigungsmittel (Präparate) für die Sterilisation von chirurgischen Instrumenten; biologische Indikatoren zur Überwachung von Sterilisationsprozessen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Präparate für die Gesundheitspflege; pharmazeutische Präparate; Luftreiniger und Desodorierungsmittel; Produkte zur Luftreinigung und Desodorierung. 6: Metalldüsen; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Schlauchverbindungen aus Metall. 7: Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Verkaufsautomaten; Verpackungsmaschinen; Verpackungsmaschinen für Nahrungs- und Genussmittel; Zigaretten-Verpackungsmaschinen; Kartonpacker [Maschinen]; Folien- Umhüllungsmaschinen; Verpackungsmaschinen für Zellstoffprodukte; Tabak-Beutelpacker [Maschinen]; Förderer, Band-, Rollen-, Ketten- und Überkopfförderer für Maschinen; Verpackungsmaschinen und den Transport von Verpackungsmaterial; Roboter zum Be- und Entladen von Verpackungsmaschinen, Behältern, Paletten und Förderern; Getriebe; Getriebemotoren; Kupplungen [nicht für Landfahrzeuge]; Teile der vorstehenden Maschinen, Vorrichtungen und Aggregate, insbesondere Wellen, Achsen, Bolzen, Hebel, Zahnräder, Getrieberäder, Kontroll- und Steuergeräte, Ventile, Pumpen, Rohre, Maschinenfundamente, hydraulische und pneumatische Teleskopzylinder, Waagen, Tabakwaagen, Lager, Antriebe, Antriebsriemen, Spender für Klebestreifen, Schneidegeräte [soweit in Klasse 7 enthalten]; Werkzeugmaschinen; mechanische Werkzeuge; Motoren und Verbrennungsmotoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungs- und Getriebeteile für Maschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; automatische Verteilungsmaschinen; Maschinenkupplungen; modulare Kupplungen für Maschinen; Verpackungsapparate und -maschinen; Zuführvorrichtungen; Materialverdichtungsmaschinen; Roboter-Verpackungsmaschinen; Anlagen zum Vakuumverpacken; Maschinen zum Verpacken von pharmazeutischen Produkten, medizinischen Produkten, Hygieneprodukten, Parfüms, Cremes, Masken, Roll-ons, Deodorants, kosmetischen Produkten, Nagellack und Lippenbalsam; Abfüllmaschinen; Roboterabfüllmaschinen; Flaschenabfüllmaschinen; Dosierventile; Abfüll- und/oder Verschließmaschinen für zylindrische Fläschchen aus Glas, Kunststoff oder Metall; Füll- und/oder Verschließmaschinen für zylindrische Fläschchen aus Glas, Kunststoff oder Metall zur automatischen Klimatisierung von flüssigen, halbflüssigen oder pulverförmigen Produkten aller Art unter sterilen Bedingungen; Maschinen zum Füllen von Flaschen; industrielle Wasch- und Waschtrockentunnelmaschinen; Industrieroboter; industrielle Waschmaschinen; Einzelne maschinelle Ausrüstungen und komplette Ausrüstungslinien zum Waschen, Sterilisieren, Füllen und Verschließen von Fläschchen; einzelne maschinelle Ausrüstungen und komplette Ausrüstungslinien zum Waschen, Sterilisieren, Füllen und Verschließen von Fläschchen zur Klimatisierung von flüssigen, halbfesten und pulverförmigen Produkten unter sterilen Bedingungen; Maschinen zum Waschen von Fläschchen, Patronen, Kartuschen, Ampullen und Spritzen; Anlagen und Maschinen der Automatisierungstechnik, Industrieroboter, kraftbetriebene Handhabungsgeräte, Montageautomaten, elektrische Montage-, Fertigungs- und Bearbeitungswerkzeuge, mechanische Förderer für Werkstücke und Werkzeuge, Spannvorrichtungen für Werkstücke und Werkzeuge; Steuerungen für Maschinen; Maschinen zum Auftragen von Klebstoffen und Dichtungsmitteln, insbesondere Maschinen zum Auftragen von Klebstoffen für industrielle Zwecke; Elektrische Klebstoff- und Dichtungsauftragsgeräte, insbesondere Heißmetall-Klebepistolen sowie Klebstoffmodule und Klebstoffdüsen als Bauteile von industriellen Dichtungsmaschinen; Industriemaschinen zum Auftragen von Schmelzklebstoffen zur Verwendung in der Verpackungsindustrie; Maschinen zum Auftragen von Schmelzklebstoffen; Werkzeugmaschinen; Motoren (außer für Landfahrzeuge); Antriebskupplungen und -riemen (außer für Landfahrzeuge); Heißklebepistolen; elektrische Klebepistolen; elektrische Roboterklebepistolen; Spritzdüsen als Maschinenteile; maschinelle Klebespender; Düsen als Maschinenteile; Spritzmaschinen zum Auftragen von Klebstoffen; Injektoren; Maschinen zum Auftragen von Kleb- und Dichtstoffen, nämlich Maschinen zum Auftragen von Klebstoffen für industrielle Zwecke; elektrische Auftragsgeräte für Kleb- und Dichtstoffe, nämlich Heißschmelzklebepistolen sowie Klebstoffmodule und Klebstoffdüsen als Bauteile von industriellen Dichtungsmaschinen; Maschinen zum Auftragen von Klebstoff und Dichtungsmassen; Elektrische Apparate zum Auftragen von Klebstoff und Dichtungsmassen. 9: Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computerprogramme [gespeichert]; jeweils insbesondere für die Tabak-, Zigaretten- und Verpackungsindustrie und für Verpackungsmaschinen und -roboter; Laborgefriertrockner; Gefriertrockner für Laborzwecke; wissenschaftliche Gefriertrockner; Gefriertrockner für wissenschaftliche Zwecke; Teile, Ersatzteile und Zubehör für diese Waren (soweit in Klasse 09 enthalten); Software für Gefriertrocknungsanlagen und -geräte; Sensoren für Gefriertrocknungsanlagen und -geräte; Temperatursensoren für Gefriertrocknungsgeräte und -anlagen; Drucksensoren für Gefriertrocknungsanlagen und -geräte; Elektrische und elektronische Steuergeräte für die Automatisierungs- und Fertigungstechnik, Software für die Automatisierungstechnik, Computer und Peripheriegeräte dafür; Elektronische Steuerungen zum Auftragen von Klebstoffen und Dichtungsmitteln; Elektronische Steuergeräte zur Steuerung von Maschinen zum Auftragen von Klebstoffen und Dichtungsmitteln. 11: Sterilisierapparate; Sterilisierapparate für medizinische Zwecke; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung; Anlagen zum Kühlen; Geräte zum Sterilisieren, Waschen und Entpyrogenisieren von Glasbehältern, einschließlich Fläschchen, Patronen, Kartuschen, Ampullen und Spritzen; Sterilisationstunnel; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocknungs-, Belüftungs- und Wasserversorgungsanlagen; Sanitäre Apparate und Anlagen; Kühlräume; Autoklaven und Sterilisatoren; Trocken- und/oder Sterilisationsöfen; Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Gefrierschränke; Kryorefrigeratoren Kryogene Gefrierschränke; Kältemittelkondensatoren; Teile, Ersatzteile und Zubehör für diese Waren (enthalten in Klasse 11); Reinräume; Isolatoren, insbesondere für die pharmazeutische Industrie; Schmelzöfen für Klebstoffe und Thermoplaste; Schmelzöfen, Heißklebe-Schmelzgeräte. 17: Schläuche, nicht aus Metall; Gummischläuche; Schläuche für pneumatische Werkzeuge; Flexible Schlauchleitungen aus Gummi; Gummischläuche für industrielle Zwecke; Kunststoffschläuche für industrielle Zwecke; Flexible Schläuche aus Polymerwerkstoffen; Schläuche für gewerbliche Zwecke, nicht aus Metall; Hochdruckschläuche aus Vulkanfiber; Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall. 35: Werbung; Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung; Büroarbeiten; Kaufmännische Unternehmensführung; kaufmännische Verwaltung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Verpackungsmaschinen, Industrieroboter, Maschinen, Vorrichtungen und Aggregate zum Auftragen von Klebstoffen, Anlagen und Maschinen der Automatisierungstechnik, Maschinen für die pharmazeutische Industrie. 37: Wartung und Reparatur von Verpackungsmaschinen und -robotern sowie von Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparaten und -instrumenten für Verpackungsmaschinen und -roboter; Installations-, Reparatur- und Wartungsdienstleistungen für industrielle Apparate, Instrumente und Maschinen; Installations-, Reparatur- und Wartungsdienstleistungen für industrielle Apparate, Instrumente und Maschinen zur Verwendung beim Kühlen, Trocknen, Gefrieren und/oder Gefriertrocknen von pharmazeutischen, Lebensmittel-, kosmetischen, sanitären und/oder medizinischen Produkten; Installations- und Wartungsdienstleistungen für industrielle Maschinen; Installation, Montage, Inbetriebnahme, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Gefriertrocknungsanlagen und -geräten und deren Teil; Installation, Reparatur und Wartung von industriellen Apparaten, Instrumenten und Maschinen für das Verpacken, Sterilisieren, Abfüllen, Verschließen, Kühlen, Trocknen und Waschen von pharmazeutischen, kosmetischen, hygienischen und/oder medizinischen Produkten; Installation, Reparatur und Wartung von Maschinen für die pharmazeutische Industrie, insbesondere von Lyophilisationen; Reparatur und Wartung von Maschinen für die Industrie. 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse, industrielle Forschung und Dienstleistungen eines Industriedesigners; Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; industrielle Forschungsdienstleistungen; technische Forschungsdienstleistungen; wissenschaftliche Forschungsdienstleistungen; pharmazeutische Labordienstleistungen; wissenschaftliche und technologische Forschung und Analyse; technologische und industrielle Beratungsdienstleistungen; technologische und industrielle Beratungsdienste in Bezug auf Maschinen und Geräte zum Verpacken, Sterilisieren, Abfüllen, Verschließen, kühlen, Trocknen und Waschen; technologische und industrielle Beratungsdienste in Bezug auf Maschinen zum Verpacken, Sterilisieren, Abfüllen, Verschließen, Kühlen, Trocknen und Waschen von pharmazeutischen, kosmetischen, medizinischen und industriellen Produkten; technische Beratung in Bezug auf Industriemaschinen; Beratung, Entwurf und Entwicklung von Industriemaschinen; Entwicklung von Computersoftware für Dritte zur Verwendung mit Industriemaschinen; Entwurf von Industriemaschinen; Laborforschung auf dem Gebiet der Industriemaschinen; Laborforschung auf dem Gebiet der kosmetischen, medizinischen und pharmazeutischen Produkte; Ingenieurdienstleistungen in Bezug auf den Entwurf von Werkzeugmaschinen und Geräten; medizinische und pharmakologische Forschungsdienstleistungen; Ingenieurleistungen auf dem Gebiet der Planung und Entwicklung von Automatisierungsprojekten, Entwicklung von Hard- und Software auf dem Gebiet der Automatisierungstechnik; Konstruktion von Maschinen für die Industrie. |
| Datum der Einreichung | 09.11.2022 |
| Datum der Eintragung | 10.06.2023 |
| Ablaufdatum | 09.11.2032 |
| Inhaber |
Siemensstr. 10 D-27283 Verden Deutschland |
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