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Rechtsform: Durch Beschluss der Hauptversammlung vom 22. Januar 2004 ist die Satzung ergänzt um § 4 Absatz 11 (… Hrcdd31.03.2004 Handelsregister tägliche Änderungen
Text
| Nummer der Eintragung |
a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 15 |
a) Durch Beschluss der Hauptversammlung vom 22. Januar 2004 ist die Satzung ergänzt um § 4 Absatz 11 (Genehmigtes Kapital 2004) und Absatz 12 (Bedingtes Kapital 2004). Die Absätze 6 (Genehmigtes Kapital 2001/I), 9 (Genehmigtes Kapital 2003) und 10 (Bedingtes Kapital 2003) sind ersatzlos gestrichen. Durch Beschluss vom 2. Februar 2004 des hierzu ermächtigten Aufsichtsratspräsidiums ist die Satzung geändert in § 4 durch neue Nummerierung der Absätze 6 bis 12. Dazu werden § 4 Absätze 7 und 8 zu § 4 Absätzen 6 und 7. Die Absätze 11 und 12 von § 4 werden zu § 4 Absätzen 8 und 9. b) Der Vorstand ist durch denselben Beschluss der Hauptversammlung ermächtigt, das Grundkapital bis zum 21. Januar 2009 mit Zustimmung des Aufsichtsrats um bis zu nominal 600.000.000,00 EUR durch Ausgabe von bis zu 200.000.000 auf Namen lautenden Stückaktien gegen Bar- und/oder Sacheinlagen zu erhöhen. Die Ermächtigung kann in Teilbeträgen ausgenutzt werden. Der Vorstand wird ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats den weiteren Inhalt der Aktienrechte und die Bedingungen der Aktienausgabe festzulegen (Genehmigtes Kapital 2004). Durch denselben Beschluss der Hauptversammlung ist das Grundkapital der Gesellschaft um bis zu 733.527.750,00 EUR bedingt erhöht. Die bedingte Kapitalerhöhung wird durch Ausgabe von bis zu 244.509.250 auf Namen lautenden Stückaktien mit Gewinnberechtigung ab Beginn des Geschäftsjahres ihrer Ausgabe nur insoweit durchgeführt, wie die Inhaber von Wandelschuldverschreibungen oder von Optionsscheinen aus Optionsschuldverschreibungen, die aufgrund der Ermächtigungen des Vorstands durch die Hauptversammlungen vom 23. Januar 2003 und vom 22. Januar 2004 von der Siemens Aktiengesellschaft oder durch eine Konzerngesellschaft bis zum 21. Januar 2009 begeben werden, von ihrem Wandlungs- oder Optionsrecht Gebrauch machen und soweit nicht andere Erfüllungsformen zur Bedienung eingesetzt weden (Bedingtes Kapital 2004). Die Genehmigten Kapitalia 2001/I und 2003 und das Bedingte Kapital 2003 sind aufgehoben. |
a) 31.03.2004 Schlüter |
Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Siemens AG Zweigniederlassung Aachen, Aachen.
