 Wort-/Bildmarke: »JP50« Euipotm15.04.2025 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

9: Hardware und Software für Casino- und Glücksspielhallenspiele, für Glücksspielautomaten, Slotmaschinen, Video Lottery Spielautomaten mit oder ohne Gewinnauszahlung und/oder für Glücksspiele über Telekommunikationsnetze und/oder Internet mit oder ohne Gewinnauszahlung, für Glücksspiele mit oder ohne Gewinnauszahlung über das Internet bzw. über Telekommunikationsnetze, oder für Glücksspiele mit oder ohne Gewinnauszahlung zur Verwendung in Telekommunikationsgeräten; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Sprache, Text, Ton und Bild; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen, nämlich Fernsehgeräte; Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; Spielprogramme für Computer, Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an Fernsehgeräte; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Zubehör für Video- und Computerspiele, nämlich elektrische Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität, Sprachsynthesizer [Computer], Lichtschreiber [fotosensitive Geräte zur Verwendung mit Kathodenstrahlröhren aufweisenden Wiedergabegeräten], elektrische 3-D-Brillen, optische und magnetische Aufzeichnungsträger [ausgenommen unbelichtete Filme], programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Kartuschen; Fotografische Apparate und Instrumente; Filmmaschinen und -apparate; Optische Apparate und Instrumente; Wägeapparate und -instrumente; Nautische Apparate und Instrumente; Vermessungsapparate und -instrumente; Messapparate und -instrumente; Kontrollapparate und -instrumente; Signalapparate und -instrumente; Lebensrettende Apparate und Instrumente; Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Apparate und Instrumente für die Speicherung von Energie; Apparate und Instrumente für die Schaltung von Energie; Apparate und Instrumente für die Umwandlung von Energie; Apparate und Instrumente für die Regulierung von Energie; Apparate und Instrumente für die Leitung von Energie; Computerprogramme; Videospielkartuschen, -platten und -bänder; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanksoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, einschließlich Schallplatten, Video- und Audiokassetten, CDs, CD-ROMs, bespielte und unbespielte Bildträger [soweit in Klasse 9 enthalten], einschließlich Videoplatten [Bildplatten], Videocompactdiscs [CD-Video, CD-ROM und CD-I, DVDs]; bespielte magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Modems; Terminals [Datenverarbeitungsgeräte]; Software; visuell und/oder maschinenlesbare Datenträger, die zur Verbuchung von Prämiengeschäften geeignet sind, einschließlich Datenträger mit integrierter Zahlungs- und/oder Telekommunikationsfunktion; Datenlesegeräte zum Lesen der genannten Datenträger; Computersoftware für Kundenbindungsprogramme [incentive programms], Datenbank- und Datenbankmanagementsoftware und Software für den Betrieb eines Online-Videoportals; elektronische Onlinepublikationen auf dem Gebiet von Marketing, Marketing-Research und Kundenbindungsprogrammen [herunterladbar].

28: Casinoausrüstungen, nämlich Roulettetische, Rouletteräder; Casinospiele mit oder ohne Gewinnauszahlung, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Glücksspielhallen oder Glücksspiele mit Gewinnauszahlung über das Internet bzw. über Telekommunikationsnetze, Glücksspiele mit Gewinnauszahlung zur Verwendung in vernetzten Spielgeräten; Slotmaschinen und/oder elektronische Geldspielapparate mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; Gehäuse für Slotmaschinen, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen; elektronische oder elektrotechnische Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten, Glücksspielmaschinen, Slotmaschinen welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Gehäuse für Slotmaschinen, Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, die durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden; elektrische, elektronische oder elektromechanische Geräte zur Durchführung von Glücksspielen, auch zur Verwendung in Wettbüros, insbesondere von Bingospielen, Lotteriespielen oder Video Lottery Spielen, vernetzt oder unvernetzt; elektropneumatische und elektrische Ziehmaschinen [Spielautomaten]; Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; geldbetätigte Spielautomaten [Maschinen]; Geräte für Spiele; Spielkarten und Kartenspiele; Zubehör für Spielgeräte; Unterhaltungsspielgeräte.

38: Telekommunikation; Bereitstellung eines Zugriffs zu einem Datennetz; Bereitstellen des Zugriffs auf Onlineinformationen über Marketing, Bonus-, Werbe- und/oder Prämienprogramme im Internet; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels schmalbandigen [insbesondere PC mit Modem] und breitbandigen [insbesondere TV-Anschluss] Online-Diensten; Durchführung von Telefondiensten; Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Teletext-Dienste; Kommunikation durch Computer-Terminals, soweit in Klasse 38 enthalten; elektronische Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computergestützte elektronische Übertragung von Filmen, Bildern, Musik und Nachrichten, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über Internet; Ausstrahlung von Pay-TVSendungen, einschließlich Video-on-Demand, auch als digitale Plattform; Bereitstellen von Telekommunikationskanälen für Teleshopping- Dienste; Ausstrahlung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Übertragung und Sendung von Fernsehprogrammen mittels analoger oder digitaler Technik sowie auch durch pay-per-view; digitale Übertragung von Daten einschließlich Sendedaten im Multiplex-Verfahren; Vermietung der Zugriffszeiten zu einem Computernetzwerk; Sammeln, Liefern und Übermitteln von Nachrichten, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten [auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer], vorgenannte Dienstleistungen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; elektronische Übertragung von Gebührendaten; Bereitstellung von Zugangsberechtigungen zu Telekommunikationsnetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken; Übermitteln von Daten in Computernetzwerken; Betrieb eines Online-Radiodienstes, nämlich Übertragung von Sprachdaten über das Internet, insbesondere per Streaming-Technologie; Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und -decodern.

41: Betrieb eines Online-Casinos; Betrieb einer Online-Wettplattform; Casinobetrieb; Leitung und Bereitstellung von Einrichtungen für besondere Veranstaltungen mit Casino- und Spielwettbewerben, nämlich die Vermietung von Spielautomaten und -geräten und die Durchführung von Glückspielen; Betrieb von Wettbüros, Bingobüros oder Lotteriebüros; Betrieb von Glücksspielstätten und Glücksspielhallen; Ausbildung; Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere über Video- und Audiothemen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Videotext-Programmen oder -Sendungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Produktion von Filmen und Videofilmen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, auch für Kinder und Jugendliche; Musikproduktion; Betrieb von Tonstudios; Erstellen von Bildreportagen; Produktion von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufnahmen auf CDs, CD-ROMs, DVDs, Video- und/oder Audio-Kassetten, -Bändern und -Platten sowie von Videospielen (Computerspielen); Theateraufführungen, Musikdarbietungen; Betrieb eines Online-Radiosenders, nämlich Produktion von Radiosendungen zur Übertragung im Internet; Ausbildung von Sportlern, insbesondere durch Persönlichkeitstraining, Sprachunterricht und Rhetorik-Ausbildungsdienstleistungen; Schulung von Sportlern auf dem Gebiet des Marketings; Buchung von prominenten Sportlern für Veranstaltungen [Dienstleistungen eines Veranstalters]; Bereitstellen von Auskünften in Bezug auf Sportler.

42: wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere auf dem Gebiet von Multimedia, interaktivem Fernsehen und Pay-TV; Design von Datenbanken, nämlich Entwurf von Datenbanksoftware; elektronische Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; technische Konzeption und technische Beratung betreffend Online-Videoportale sowie auf dem Gebiet von Multimedia, interaktivem Fernsehen und Pay-TV; elektronische Datensicherung, elektronische Datenspeicherung, Serveradministration; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Video- und Computerspielen; technische Konzeption und technische Beratung betreffend Internet-Radiodienste; Bereitstellen einer Plattform für Videoinhalte in einem Computernetzwerk, insbesondere im Internet.

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