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Übernahme: OSRAM Licht AG, OSRAM Beteiligungen GmbH · Spaltung: OSRAM Licht AG, OSRAM Beteiligungen GmbH Hrb08.07.2013 Handelsregisterbekanntmachung (Veränderung, 05.07.2013)

Auf einen Blick

Text

Siemens Aktiengesellschaft, Berlin und
München, Nonnendammallee 101, 13629 Berlin
. Rechtsverhaeltnis: Die Gesellschaft hat auf Grund des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 28.11.2012 Teile ihres Vermögens (sämtliche von ihr gehaltenen Geschäftsanteile an der OSRAM Beteiligungen GmbH mit Sitz in München, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München, HRB 199970) als Gesamtheit auf die OSRAM Licht AG mit Sitz in München (übernehmender Rechtsträger, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München, HRB 199675) im Wege der Abspaltung zur Aufnahme übertragen. Dem Spaltungs- und Übernahmevertrag haben die Hauptversammlungen der beteiligten Rechtsträger durch Beschlüsse vom 21. und 23.01.2013 zugestimmt. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Den Gläubigern der an der Spaltung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Spaltung in das Register des; Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Spaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird. Das Recht, Sicherheitsleistung zu verlangen, steht Gläubigern nicht zu, die im Falle der Insolvenz ein Recht auf vorzugsweise Befriedigung aus einer Deckungsmasse haben, die nach gesetzlicher Vorschrift zu ihrem Schutz errichtet und staatlich überwacht ist.

Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuellen Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Siemens AG, Berlin.

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