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Anschrift · Satzung · Unternehmensgegenstand Hrb 23.04.2010 Registerbekanntmachungen (Veränderungen, 22.04.2010)
Auf einen Blick
Text
Medizinische Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz GmbH,
Ungenannte Str. ??, D-93053 Regensburg
. Die Gesellschafterversammlung vom 23.03.2010 hat die Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) sowie 8 (Aufgaben und Befugnisse des Aufsichtsrats) der Satzung beschlossen. Geschäftsanschrift:
Ungenannte Str. ??, D-93053 Regensburg
. Neuer Unternehmensgegenstand: Zweck des Unternehmens ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens durch die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit Einrichtungen für Psychiatrie, Neurologie und Suchtkranke nach den Vorgaben des Art. 48 Abs. 3 Nr. 1 der Bezirksordnung für den Freistaat Bayern und des Bayerischen Krankenhausplanes sowie der sonstigen einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen, die Förderung der Jugend- und Altenhilfe, sowie die Förderung von Wissenschaft und Bildung. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb und die Geschäftsbesorgung des Bezirksklinikums Regensburg mit den Tageskliniken in Cham, Weiden und Amberg, des Bezirkskrankenhauses Wöllershof, des Pflegeheims Regensburg, des Pflegeheims für zustandserhaltende Pflege in Regensburg, des Pflegeheims Wöllershof, des Pflegeheims Parsberg, des Wohnheims für psychisch kranke erwachsene Frauen und Männer in Wöllershof und des Neurologischen Nachsorgezentrums in Regensburg mit zugehörigen Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben sowie sonstigen Einrichtungen zur Leistungserbringung im Gesundheitswesen. Gegenstand des Unternehmens ist weiterhin der Betrieb von Infrastruktureinrichtungen, welche die Aufgaben der Krankenhäuser und Pflegeheime unterstützen und wirtschaftlich mit ihnen verbunden sind. Das Unternehmen dient unmittelbar und überwiegend in § 118 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Betriebsverfassungsgesetz, § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 a Drittelbeteiligungsgesetz und § 1 Abs. 4 Satz 1 Nr.1 Mitbestimmungsgesetz genannten Zwecken. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Medizinische Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz GmbH, Regensburg.