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Übernahme: vom 26.08.2009 Teile des Vermögens des Heilpädagogische Hilfe Osnabrück e. V. · Ausgliederung: vom 26.08.2009 Teile des Vermögens des Heilpädagogische Hilfe Osnabrück e. V. ·… 14.09.2009 – Handelsregisterbekanntmachung (Veränderung, 11.09.2009)

Auf einen Blick

Text

Heilpädagogische Hilfe Osnabrück Wohnen gemeinnützige GmbH, Osnabrück, Ungenannte Str. ??, D-49082 Osnabrück. Die Gesellschafterversammlung vom 26.08.2009 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft), § 6 (Übertragung und Verpfändung von Geschäftsanteilen), § 7 (Organe der Gesellschaft) und § 11 (Geschäftsführeung und Vertretung) beschlossen. Geschäftsanschrift:
Industriestraße 17, 49082 Osnabrück
. 1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Hilfe für Behinderte, der Jugendhilfe und des Wohlfahrtswesens sowie die selbstlose Unterstützung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind. Die Gesellschaft erfüllt mit der Verwirklichung ihres Satzungszwecks eine kirchlich-diakonische karitative Aufgabe. Sie betätigt sich in der Bindung an das Evangelium in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Evangelischen und der Katholischen Kirche sowie in Achtung der Menschenwürde. 2. Zur Verwirklichung des Satzungszwecks ist Gegenstand des Unternehmens die Errichtung, der Betrieb bzw. die Übernahme von Einrichtungen und Angeboten, in denen Kinder, Jugendliche, Erwachsene und Senioren mit geistiger und körperlicher Behinderung sowie von Behinderung bedrohte Menschen gefördert und betreut werden, um ihnen gesellschaftliche Teilhabe (Inklusion) und Rehabilitation zu ermöglichen, Insbesondere unterhält die Gesellschaft verschiedene stationäre Wohneinrichtungen (Wohngruppen und Wohnheime) und bietet im Bereich "ambulante Assistenz" vielfältige Unterstützung für Menschen mit Behinderung und/oder andere hilfsbedürftige Personen auch in der eigenen Wohnung an. Daneben werden individuelle Angebote für Senioren mit Behinderungen vorgehalten, welche auch pflegerische Hilfen und Tagesbetreuungen einschließen. Die Förderung und Betreuung von Menschen mit Behinderung umfasst auch deren Beratung und die Beratung ihrer Angehörigen. 3. Des Weiteren ist Gegenstand des Unternehmens die Beschaffung von Mitteln gemäß § 58 Nr. 1 AO zur Förderung der in Ziffer 1. genannten Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften. Solche Mittel wird die Gesellschaft an die vorgenannten steuerbegünstigten Körperschaften weiterleiten, wobei vorrangig die dem Unternehmensverbund "Heilpädagogische Hilfe Osnabrück" angeschlossenen Unternehmen in ihrer Eigenschaft als steuerbegünstigte Körperschaften gefördert werden sollen. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. Auch darf die Gesellschaft gemäß § 58 Nr. 2 AO einen Teil ihrer Mittel an andere steuerbegünstigte Körperschaften weiterleiten. 4. Ferner kann die Gesellschaft auch ambulante Pflege und Dienste für Menschen mit Behinderungen anbieten, insbesondere einen ambulant Psychiatrischen Pflegedienst betreiben sowie weitere ambulante Angebote erbringen. 5. Die Gesellschaft kann alle zur Unterhaltung der genannten Einrichtungen notwendigen Nebenbetriebe und flankierenden Einrichtungen gründen und/oder betreiben. Sie ist unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes dienen. Insbesondere kann sie zu diesem Zweck auch andere Gesellschaften oder Einrichtungen gründen, übernehmen oder sich an ihnen beteiligen und Zweigniederlassungen errichten. 100.000,00 EUR. Die Gesellschafterversammlung vom 26.08.2009 hat zum Zwecke der Übernahme von Vermögensteilen des Heilpädagogische Hilfe Osnabrück e. V. (Amtsgericht Osnabrück VR 1032) im Wege der Ausgliederung die Erhöhung des Stammkapitals um 75.000,00 EUR und die entsprechende Änderung der Satzung in § 5 (Stammkapital) (Höhe und Einteilung des Stammkapitals) beschlossen. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 26.08.2009 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 26.08.2009 und der Mitgliederversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 26.08.2009 Teile des Vermögens des Heilpädagogische Hilfe Osnabrück e. V. mit Sitz in Osnabrück (Amtsgericht Osnabrück VR 1023) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen. Die Ausgliederung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung der Forderung gefährdet wird.

Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuellen Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Heilpädagogische Hilfe Osnabrück Wohnen gemeinnützige GmbH, Osnabrück.

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