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Bildmarke Euipotm27.05.2024 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Grafische Wiedergabe
Aktenzeichen 018980104
Status der Marke Anmeldung veröffentlicht
Nizza-Klassifikation

7: Krafterzeugende Maschinen, Kraftübertragungsmaschinen, Werkzeugmaschinen, Kraftbetriebene Werkzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektrische und andere Generatoren, nämlich Hydroelektrische Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität [Wasserkraftwerke], Erdwärme nutzende Elektrogeneratoren, Gasgeneratoren; Anlagen mit Elektrogeneratoren und Stromerzeugungsanlagen, nämlich Gas- und Dampfturbinenkraftwerke, Wind- und Wasserkraftanlagen, Solarkraftwerke [Generatoren], Bauteile und Teile dieser Anlagen, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Zentrifugalmaschinen; Stromversorgungsgeräte [Generatoren]; Elektromotoren und deren Teile (ausgenommen für Landfahrzeuge); Elektrogeneratoren für Schiffe, die mit elektrischen Propellergondeln ausgerüstet sind; Dieselmotoren für Schiffe, die mit Propellergondeln ausgerüstet sind; Steuertriebwerke für Maschinen; Triebwerke [Schiffsantriebsmaschinen]; Gefäße aller Art, nämlich Behälter zur Aufnahme von Gasen oder Flüssigkeiten unter einem spezifischen Druck [Maschinenteile]; Hochdruckgefäße (Maschinenteile); Elektrogeneratoren, insbesondere durch Windkraft angetrieben; Windturbinen, Windräder, Windkraftanlangen, Türme von Windkraftgeneratoren; Turbinen; Turbinenschaufeln zur Erzeugung von Elektrizität; Turbinen zur Stromerzeugung; Pumpen, Kompressoren, Ventilatoren für Motoren; Buchsen als Teile von Maschinen; Getriebe für Maschinen; Getriebekästen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Turbinenflügel, ausgenommen für Landfahrzeugmotoren; Kupplungen für Maschinen; Rotierende Ausrüstungen für die Stromerzeugung; Maschinen und Ausrüstungen für kombinierte Verdichtungs- und chemische Verfahren (Rotating Olefins Cracker), soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Ausrüstungen zur Umwandlung von mechanischer in elektrische Energie; Ausrüstungen und Maschinen für das Kohlenstoffmanagement, einschließlich Abscheidung, Nutzung und Speicherung, nämlich Rohre (angepasste Maschinenteile) und Lagerbehälter für CO2, nämlich Gefäße, entworfen zur Aufnahme von CO2, Gasen oder Flüssigkeiten unter einem spezifischen Druck [Maschinenteile]; Stromerzeugungsgeräte für Biomasseanlagen und deren Teile wie Maschinen, Motoren und Komponenten (soweit sie in Klasse 7 enthalten sind); Teil von Maschinen, nämlich, Wassererhitzer; Hitzepumpen [Maschinenteile]; Elektrolyseapparate zur Erzeugung von Wasserstoff, Sauerstoff, Kohlenmonoxid und anderen Gasen; Elektrolyseure [Elektrolysezellen] zur Erzeugung von Brennstoffen, Gasen und Chemikalien; Elektrolyseapparate zur Erzeugung von Brennstoffen, Gasen und Chemikalien; Elektrische Propellergondeln für Schiffe; Teile und Zubehör vorgenannter Waren soweit in Klasse 7 enthalten.

9: Wissenschaftliche, Forschungs-, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Erkennungs-, Prüfungs-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe und Verarbeitung von Ton, Bild und Daten; Gespeicherte und herunterladbare Computer-Software; Computer und Computerperipheriegeräte; Solarzellen zur Energieerzeugung; Photovoltaische Geräte und Anlagen zur Erzeugung von Solarstrom; Fotoelemente; Solarpaneele, -zellen und -module; Stromspeichervorrichtung; Batterien; Batterien; Herunterladbare Computersoftware für Blockchain-Technologie; Sensoren und Detektoren; Wartung von Ausrüstungen und automatischen Überwachungsgeräten für die Kraftwerkstechnik, nämlich Prüfgeräte zur Untersuchung von Rotorscheiben, Maschinenteilen, Schweißnähten und Generatoren; Ausrüstungen zur zerstörungsfreien Prüfung von Werkstoffen in Kraftwerken, nämlich Ultraschallprüfgeräte zur Untersuchung von Rotorscheiben und anderen Turbinenteilen; Wirbelstromprüfausrüstung; Ultraschalluntersuchungsgeräte; Leckortungsgeräte; Stromerzeugende Brennstoffzellengeneratormodule; Steuerungen, Elektrische Regelventile, Schalter und Schaltkreise; Elektrolysezellen; Brennstoffzellenaggregate; Prüfstationen für Brennstoffe, Gase und Chemikalien; Wasserstoff-Brennstoffzellen; Rotierende Netzstabilisatoren; Elektrochemische Generatoren für die Stromerzeugung.

11: Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Trocknungs- und Lüftungsgeräte und -anlagen in den folgenden Bereichen: Gewinnung von Energie und Energiespeicher; Wärmeerzeugungsgeräte; Wärmepumpen; Kernkraftgeneratoren; Kernreaktoren; Kernkraftwerkanlagen; Reaktorkessel; Laserfusionsreaktoren; Stromerzeugungsanlagen und Maschinen für nukleare Anwendungen, Nämlich Kernkraftwerksanlagen; Sanitäre Anlagen und Geräte, Wasserleitungssysteme; Wasserreinigungsanlage, Wasserentsalzungssysteme und Wasserkonditionierungssysteme; Die vorstehend genannten Waren nicht in Bezug auf oder nicht als Teile von Flächenheizungs- und Flächenkühlsystemen.

35: Werbung; Werbung und Marketing für Dritte, insbesondere in digitalen Netzen (Webvertising); Marktrecherchen; Geschäftsverwaltung; Unternehmensberatung; Geschäftsführung; Abgleich und Strukturieren von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Datenorganisation in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Datenverarbeitungsdienste [Büroarbeiten]; alle vorgenannten Dienstleistungen in folgenden Bereichen: Windkraft, Solarenergie, Energie aus Wasserstoff, Erneuerbare Energie, Konventionelle und Kernenergie.

36: Finanz- und Versicherungsberatung in den folgenden Bereichen: Windkraft, Solarenergie, Wasserstoffenergie, Erneuerbare Energie, Konventionelle und Kernenergie; Stromhandel.

37: Bauleistungen; Installation und Reparatur von Kraftwerken, Maschinen sowie Maschinenteilen und Ausrüstungen in den folgenden Bereichen: Windenergie, Solarenergie, Wasserstoffenergie, Erneuerbare Energie, Konventionelle und Kernenergie; Bergbauarbeiten, Öl- und Gasbohrungen; Errichtung, Konstruktion, Installation, Wartung und Reparatur von Kraftwerken in den folgenden Bereichen: Windenergie, Solarenergie, Wasserstoffenergie, Erneuerbare Energie, Konventionelle und Kernenergie; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und Maschinenteilen und Ausrüstung in den folgenden Bereichen: Windenergie, Solarenergie, Wasserstoffenergie, Erneuerbare Energie, Konventionelle und Kernenergie; Errichtung und Konstruktion von Maschinenausrüstung, nämlich Rohrnetzen, in den folgenden Bereichen: Windenergie, Solarenergie, Wasserstoffenergie, Erneuerbare Energie, Konventionelle und Kernenergie; Installation, Wartung, Reparatur, und Betreuung im Rahmen der Reparatur und Wartung von Systemen, Produkten und Ausrüstung zur Verwendung bei der Stromerzeugung, -übertragung und -verteilung, in Elektrotechnik, Elektronik, Informationstechnologie und Maschinenbau; Kabelverlegung.

39: Energiespeicherung; Lagerung von Gas; Verteilung von Energie; Verteilung von Gas; Verteilung von Elektrizität; Verteilung von regenerativer Energie.

40: Behandlung von Abfallstoffen; Recycling von Müll und Abfall; Recyclingdienstleistungen; Vermietung von Geräten zur Bearbeitung und Umwandlung von Materialien, zur Energieerzeugung und für die kundenspezifische Auftragsfertigung; Erzeugung von Energie, insbesondere, Erzeugung von Energie durch Einsatz von Fusionsenergie; Stromerzeugung, insbesondere Stromerzeugung aus Solarenergie und Windenergie; Stromerzeugung unter Einsatz von Kohlenstoffbindung; Umwandlung von Kernbrennstoffen; Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen; Produktion von Wasserstoff und anderen Gasen; Vermietung von Produkten und Systemen, nämlich von Energieumwandlungsausrüstungen, insbesondere Turbinen, Kompressoren und Elektrolyseure zur Verwendung bei der Erzeugung von Energie und in der Stromerzeugungstechnik, Elektronik zur Verwendung bei der Erzeugung von sauberer Energie; Montage von Systemen, Produkten und Ausrüstung zur Verwendung bei der Stromerzeugung, -übertragung und -verteilung, in Elektrotechnik, Elektronik, Informationstechnologie und Maschinenbau für Dritte; Errichtung und Konstruktion von Maschinen und Maschinenteilen in den folgenden Bereichen: Windkraft, Solarenergie, Energie aus Wasserstoff, Regenerative Energien, Konventionelle und Kernenergie; Errichtung und Konstruktion von Maschinenausrüstung, nämlich Kränen, Maschinen zur Stromübertragung und -verteilung, in den folgenden Bereichen: Windkraft, Solarenergie, Energie aus Wasserstoff, Regenerative Energien, Konventionelle und Kernenergie.

41: Erziehung und Unterricht; Ausbildung; Unterhaltungsdienstleistungen; Kulturelle und sportliche Aktivitäten; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen.

42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen in den folgenden Bereichen: Windenergie, Solarenergie, Wasserstoffenergie, Erneuerbare Energien, Konventionelle Energie und Kernenergie; Dienstleistungen in Bezug auf industrielle Analysen, industrielle Forschung und industriellen Entwurf; Forschung und Entwicklung für Dritte in den folgenden Bereichen: Dienstleistungen eines Elektroingenieurs, Elektronik, Informationstechnologie, Medizintechnologie, Physikers, Chemieunterricht und Ingenieurdienstleistungen im Maschinenbau und Planung, Beratung, ingenieurtechnische Dienstleistungen und technische Betreuung in den vorgenannten Bereichen; Entwurf und Bauplanung und Beratung in Bezug darauf; Materialprüfung; Technische Unterstützung, nämlich Fern- und Vor-Ort-Infrastrukturmanagement zur Überwachung, Verwaltung und zum Management von öffentlichen und privaten Cloud-Computing-IT- und -Anwendungssystemen; Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Software as a Service [SaaS]; Platform as a Service [PaaS]; Blockchain as a Service [BaaS]; Elektronische Datenspeicherung; Datenspeicherung über eine Blockchain; Hosting von Plattformen im Internet; Cloud-Computing; Datenerfassung und Datenevaluierung für die Datenmodellierung; Technische Beratung auf dem Gebiet der Energieerzeugung und -umwandlung; Vermietung von Erzeugnissen und Systemen, nämlich, Leasing von informationstechnischen Apparaten zur Verwendung bei der Energieerzeugung.

Datum der Einreichung 30.01.2024
Datum der Eintragung
Ablaufdatum
Inhaber

Siemens Energy Global GmbH & Co. KG

T IP NM, Postfach 22 16 34

D-80506 München

Deutschland

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