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Bildmarke Euipotm30.10.2017 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Beschreibung | Kreis im Viereck. |
| Aktenzeichen | 016471849 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
9: Glas/Metall-Durchführungen als Bauteile für Geräte und Anlagen der Optoelektronik, Frequenzkontrolle, Datenübertragung und Telekommunikation sowie für Geräte/Apparate/Instrumente der Steuerelektronik/Sensorik im Automobil und anderen Beförderungsmitteln; vakuumdichte, hochisolierende Glas-Metall-Verschmelzungen als Teile von Transistoren, Dioden, Schwingquarze, Hybridschaltungen, Stromdurchführungen für Reaktorsicherheitsbehälter, Sensoren und Lithiumbatterien; Fenster-, Linsen- und Filterkappen als Teile/Zubehör von/für opto-elektronische Bauelemente; Spezialgläser als Teile von Kondensatoren, Widerstände, Sicherungen, integrierte Schaltungen; Spezialgläser in Form von Präzisionsrohrabschnitten zum hermetischen Kapseln von Reedschaltern, Dioden, Kondensatoren, Widerständen, Sicherungen; faseroptische Bauteile für Geräte der Mess- und Regeltechnik; faseroptische Bauteile für die industrielle Bildverarbeitung; Lichtleitstäbe und -kegel; faseroptische Komponenten und Beleuchtungseinheiten für Leuchtschilder als Wechselverkehrszeichen und Parkleitsysteme; Laborgeräte, Laborapparate, Laborinstrumente und deren Teile; optische Gläser; Spezialgläser und Glaskeramikkomponenten als Teile von optischen Bauteilen; optische Filtergläser, nämlich Strahlungsfilter, Interferenzfilter, Kontrastverstärkungsfilter; Linsen, Prismen, Spiegel für optische Geräte- und Instrumente, für Brillengläser, für Objektive in Kameras, Ferngläsern, Teleskopen und optischen Geräten; Strahlenschutzgläser; Spiegelträger aus Glaskeramik für optische Spiegel (konkav, konvex, plan); Phosphatgläser und Silicatgläser zur Verstärkung der Energie als Teile von Hochenergielasern und als Diagnose- und Strahlsteuerungsfilter; elektrische oder elektronische Einzel- oder Mehrfachsteckverbindungen zur Verwendung in Öl- und Gasbohrausrüstungen; Glas-Metall-Durchführungen zur Durchleitung von elektrischem Strom; Bauteile aus Glaskeramik zur Verwendung in Kondensatoren, Antennen, Sensoren, Aktuatoren, Transceivern und thermoelektrischen Generatoren; Gehäuse und deren Teile für die Verkapselung von elektrotechnischen, elektronischen und opto-elektronischen Bauelementen wie Dioden, Transistoren, integrierte Schaltkreise, Quarz-Resonatoren und Hybridschaltungen, Batterien, Konnektoren (Verbindungselemente) und Sensoren; thermische Stromunterbrecher, insbesondere Thermoschalter; kombinierte Überhitzungs- und Überstromunterbrecher; kombinierte Thermo- und Überstromschalter; angepasste Glasscheiben zur Abdeckung von Bedien- und Anzeigefeldern/-tafeln/-bildschirmen in elektronischen Geräten, Apparaten und Anlagen; Leuchtdioden; Glassubstrate (Wafer) mit eingebetteten, dünnen elektrischen Leitern; Receiver für Solarkraftwerke mit Parabolrinnen-Technologie. 11: Glaskeramikkochflächen für Elektro-, Gas- oder Induktionskochgeräte; Sicherheitsgläser für Herde, Heizgeräte, Öfen, Boiler, Brennöfen, Trockner, Waschmaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke und Kühltruhen, Gefrierschränke und Gefriertruhen; Türen und Abdeckungen hauptsächlich aus Glas und/oder Metall für Kühlschränke, Kühltruhen, Gefrierschränke und Gefriertruhen, Zwischenböden und Regale mit automatischen Nachschub für Kühl- und Gefrierschränke, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Sichtscheiben aus transparenter Glaskeramik für Zimmerkamine und Heizöfen; faseroptische Bauteile für Beleuchtungsgeräte/-apparate/-anlagen; Beleuchtungsgläser; Beleuchtungsgeräte und Beleuchtungsanlagen mit Leuchtdioden (LEDs); Beleuchtungszubehör; Reflektoren, Abdeckungen, Streugläser und Lampenschirme für Beleuchtungsapparate; Schutz- und Streuscheiben für Foto-, Filmleuchten und Hochleistungslampen; Scheinwerfergläser; Abdeckungen für Solarien; faseroptische Bauteile für die industrielle Beleuchtung; Kaltlichtquellen; faseroptische Bauteile für Beleuchtungssysteme in Fahrzeugen aller Art und sonstigen Beförderungsmitteln; Glaskomponenten für Duschkabinen. 21: Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Glas und Glaskeramik in Form von Flachglas, Hohlglas, Glasröhren, Glasstäbe, Glasfasern, Glaspulver, Glasgranulat, Sinterglas, Glasscheiben und Glasplatten zur Be- und Weiterverarbeitung; Spezialglas in Form von Pulver, Sprühgranulat oder Sinterteilen zum Löten von Glas mit Glas, Glas mit Keramik oder Glas mit Metall, für die Verkapselung von elektrotechnischen, elektronischen und opto-elektronischen Bauteilen; Halbzeuge aus Glas oder Glaskeramik für Herde, Backöfen, Kamine, Kühlschränke und Mikrowellengeräte; Verpackungsbehälter aus Glas; Trinkampullen aus Spezialglas; Pharmafläschchen aus Spezialglas; Trinkampullen aus Kunststoff; Glasscheiben (Halbzeuge) zur Herstellung von Abdeckungen von Bedien- und Anzeigefeldern/-tafeln/-bildschirmen; Dünngläser. |
| Datum der Einreichung | 16.03.2017 |
| Datum der Eintragung | 26.10.2017 |
| Ablaufdatum | 16.03.2027 |
| Inhaber |
Abteilung CL-T (Marken) Hattenbergstr. 10 D-55122 Mainz Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: SCHOTT AG, Mainz.
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