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Wortmarke: »the SPIRIT of WATER« Euipotm03.08.2009 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | the SPIRIT of WATER |
| Aktenzeichen | 004633161 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
9: Elektrische und elektronische Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung, Schwimmflügel; elektronische Sprühgeräte für Duftstoffe und Desinfektionsmittel. 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere sanitäre Armaturen aus Metall und Kunststoff für Toilette, Bad und Küche, nämlich Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung, auch für die Wassertemperaturregelung; Durchlauferhitzer, Wasseraufbereitungsanlagen, Waschbecken, Waschtischanlagen, Bidets, WC-Anlagen, Urinale, Waschbecken- und Tischablagen, WC-Sitze, vormontierte Installationseinheiten für Duschzwecke, Duscheinrichtungen, Leuchten; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, Kunststoff und Glas, insbesondere Badewannengriffe; Konstruktionselemente für sanitäre Anlagen, insbesondere Montagelemente für Sanitärbauteile; Anschlusssäulen für sanitäre Bauteile; Wannen und Becken für Sanitärzwecke aus Kunststoffen, Keramik und Metall, auch mit Wirbel- und/oder Belüftungsdüsen, Düsenarmaturen und Pumpen für Wannen mit Wirbeldüsen, Gebläse, auch mit Heizung zur Aufheizung der Gebläseluft, zum Belüften von Badewasser in Wannen, Heizungen und Filter für Badewasser, Dampfbadeanlagen und deren Zubehör, Dampfbadearmaturen, Dampferzeuger, Bedampfungsgeräte, Wasserenthärtungsgeräte, Beleuchtungseinrichtungen für Wannen, Dampfbadeeinrichtungen und Duschen; mobile Kompakt- Whirlgeräte zum Einsetzen in Badewannen mit Motor, Pumpe und Düsensysteme als Baueinheit; Badezimmer- beziehungsweise Badewanneneinlagen (Rutschmatten). 20: Möbel, Badmöbel, insbesondere Regale, Hängeschränke, Rollcontainer, Waschbehälter, Schminktische, Arzneischränke, Spiegel, Spiegelschränke, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, insbesondere sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, Kunststoff und Glas, als Ablagen, Halter, Griffe, Konsolen, Handtuchhaken, Spiegelablagen; Regale; Möbel-, Fenster- und Türbeschläge aus Kunststoff; Beschläge für sanitäre Anlagen sowie Wandhaken nicht aus Metall; Kunstgegenstände soweit in Klasse 20 enthalten; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Vorhangleisten; Luftmatratzen; Schmuckkästchen, nicht aus Edelmetall. 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, Kunststoff und Glas, nämlich Seifenschalen, Seifen-, Handtuch- und Papierrollenhalter, Toilettenbürsten und Halterungen hierfür, Zahnbürsten, Rasensprenger, Vasen, nicht aus Edelmetall, Mülleimer/-behälter; Spender für Tampons und Binden. |
| Datum der Einreichung | 15.09.2005 |
| Datum der Eintragung | 10.07.2009 |
| Ablaufdatum | 15.09.2035 |
| Inhaber |
Köbbingser Mühle 6 D-58640 Iserlohn Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Dornbracht GmbH & Co. KG, Iserlohn.
