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Bildmarke Euipotm18.03.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 003395209 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photo-graphische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Wachstumsregulatoren, Hilfsmittel für die Textil-, Pelz-, Leder-, Papier-, Waschmittel-, chemische, chemisch-technische, Mineralöl- und pharmazeutische, Kosmetik-, Nahrungsmittel- und Futtermittel-Industrie Gerbmittel, Düngemittel; Beizen für Saatgut; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Bodenverbesserungsmittel; Kunststoffe und Kunstharze im Rohzustand; Katalysatoren; Gefrierschutzmittel; Enteisungsmittel; Hydraulikflüssigkeiten; photosensitive unbelichtete Kunststoffe in Form von Flüssigkeiten, Filmen oder Platten für die Druck-, Elektro- und Elektronikindustrie. 2: Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Hilfsmittel für die lack- und farbenherstellende Industrie; Holzschutzfarben, Lacke und Lasuren; Druckfarben; Pigmente. 3: Wasch-, Bleich-, Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Riechstoffe; Haarwässer, Zahnputzmittel, medizinische und desodorierende Seifen. 4: Technische Öle und Fette, Brennstoffe einschließlich Motorentreib-stoffe, Hilfsmittel und Additive für Brennstoffe, Motorenöle, Schmiermittel, Brems- und Hydrauliköle. 5: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; medizinische Nahrungsergänzungsstoffe; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandsmate-rial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desin-fektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Pestizide, Herbizide und Fungizide, Parasitizide; Bodenentseuchungsmittel; Impfstoffe für Saatgut; medizinische Futter- und Futterzusatzmittel; Vitaminzubereitungen für medizinische Zwecke. 9: Geräte zur Aufnahme und Wiedergabe von Bildern und Tönen; Computer; Peripheriegeräte für Computer, Zubehör für Computer und Peripheriege-räte; Programme und Datenträger zur Verarbeitung von Daten auf Computern; Magnetbänder, Magnetplatten, Plattenstapel; Ton- und Bild-bänder; Ton- und Bildplatten; Compact-Cassetten, Compact-Discs, Video-Cassetten, Solarzellen. 16: Verpackungsmaterialien aus Kunststoff in Form von Platten, Folien, Chips, Beuteln, Säcken oder Formteilen; Druckplatten, Druckstöcke aus Kunststoff; Druckereierzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmaterial. 17: Halbfabrikate aus Kunststoff in Form von Folien, Platten, Profilen, Fäden; Isoliermaterialien aus Kunststoff; Isolierlacke. 19: Isolierstoffe aus Kunststoff für den Straßen-, Hoch-, Tief-, Wasser-leitungs- und Heizungsbau in Form von Kugeln, Platten, Blöcken und Formteilen. 30: Vitaminbonbons und Vitaminbrausetabletten für nicht medizinische Zwecke; Vitaminzubereitungen als Nahrungszusatzmittel. 31: Futtermittel und Futterergänzungsmittel; diätetische Futter- und Futterzusatzmittel. 42: Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Chemie-Ingenieurs; Dienstleistungen eines chemischen Labors; Dienstleistungen auf dem Gebiet der EDV, nämlich Beratung und technischer Service, Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit auf chemisch-technischem Gebiet. |
| Datum der Einreichung | 08.10.2003 |
| Datum der Eintragung | 22.04.2005 |
| Ablaufdatum | 08.10.2033 |
| Inhaber |
BASF SE Global Intellectual Property GBI/LS 67056 Ludwigshafen am Rhein Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: BASF SE, Ludwigshafen a. Rhein.
