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Wort-/Bildmarke: »BETEK« Euipotm28.11.2019 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | BETEK |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 018095662 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
6: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Metallrohre; Erze; Formteile aus Hartwerkstoff, insbesondere Hartmetall; Schneidelemente aus Hartmetall; Hartmetallplatten; Hartmetallspitzen; Rohre und Stangen aus Metall. 7: Werkzeugmaschinen; Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Hartmetallwerkzeuge; mit Hartmetall oder Hartstoff oder Hartwerkstoff gepanzerte Werkzeuge; Maschinenwerkzeuge, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinenteile und Maschinenzubehör [soweit in Klasse 7 enthalten], nämlich Ersatz- und Verschleißteile für landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Maschinen oder Geräte [nicht handbetätigt], insbesondere für Baumstubbenfräsen, Mulchgeräte, Holzhackmaschinen, Pflüge, Grubber, Eggen, Kreiseggen, Zinkenrotoren, Messerrotoren, landwirtschaftliche Walzen [nicht handbetätigt], Messerwalzen, Zinkenwalzen, Scheibenwalzen, Druckwalzen, Krümlerwalzen, Erntemaschinen, Sämaschinen, Kompostwender, Hakenfräsen, Grubberspitzen, Schare, Scharflügel, Tiefenlockerer, Säschare, Fräshaken, Rüberodenschare; Maschinenteile und Maschinenzubehör [soweit in Klasse 7 enthalten], nämlich Ersatz- und Verschleißteile für Bodenbearbeitungsmaschinen und Abbaumaschinen [nicht handbetätigt], insbesondere für Straßenfräsmaschinen, Grabenfräsen, Stabilisierer, Bergbaumaschinen; Maschinenteile und Maschinenzubehör [soweit in Klasse 7 enthalten], nämlich Ersatz- und Verschleißteile für Schreddermaschinen, Recyclingmaschinen, Mischmaschinen, Brechmaschinen, Hammermühlen und Steinzerkleinerer; Abrisskanten [Maschinenteile]; Verteilerplatten [Maschinenteile]; Schutzplatten [Maschinenteile]; Fülltrichter [Maschinenteile]; Schleuderplatten [Maschinenteile]; Prallplatten [Maschinenteile]; Brechzähne [Maschinenteile]; Hammerköpfe [Maschinenteile]; Wechselhalter für Hammerköpfe oder Brechzähne [Maschinenteile]; Mischerarme [Maschinenteile]; Mischschlegel [Maschinenteile]; Wandabstreifer [Maschinenteile]; Rührmesser [Maschinenteile]; Noppenbolzen [Maschinenteile]; Anschweßzähne [Maschinenteile]; Mechanische Meißelhalterwechselsysteme [Maschinenteile]; Teile von Meißelhalterwechselsystemen, insbesondere Meißel oder Meißelhalter; Anschweißhalter; Anschweißkappen; Meißel für Maschinen, insbesondere Rundschaftmeißel oder Flachzähne; Bergbaumeißel; Gewindehülsen [Maschinenteile]; mechanische Spaltmesser zum Zerteilen von Gegenständen [Maschinenteile]; Stollen, insbesondere Stollen für Rohrschuhe [Maschinenteile]; Spülköpfe [Maschinenteile]; Antriebsrohre und -stangen aus Metall [Maschinenteile], ausgenommen für landwirtschaftliche Maschinen; Hartmetallwerkzeuge für maschinelle Bohrgeräte; Aufschweißkörper [Maschinenteile]; Anschweißbolzen [Maschinenteile]; Anschweißstifte [Maschinenteile]. 8: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Werkzeuge für die Montage und Demontage von Meißeln; Messerschmiedewaren. 37: Installationsarbeiten von Werkzeugen und Verschleißschutzschichten an Maschinen und Komponenten von Maschinen, nämlich Metallbearbeitungsmaschinen, Metallbearbeitungswerkzeugen, Bodenbearbeitungsmaschinen oder Bodenbearbeitungswerkzeugen; Instandhaltung von Maschinen und Werkzeugmaschinen; Reparatur von Werkzeugen, insbesondere Bepanzerung von Werkzeugen, insbesondere Bepanzerung von Werkzeugen mit Verschleißschutzschichten; Reparatur und Wartung von Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen oder Bodenbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Reparatur oder Wartung von Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen oder Bodenbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen. |
| Datum der Einreichung | 16.07.2019 |
| Datum der Eintragung | 27.11.2019 |
| Ablaufdatum | 16.07.2029 |
| Inhaber |
Sulgener Str. 21-23 D-78733 Aichhalden Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Betek GmbH & Co. KG, Aichhalden.
