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Wortmarke: »thyssenkrupp« Euipotm30.09.2022 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Wortmarke
Name thyssenkrupp
Aktenzeichen 018626099
Status der Marke Eingetragen
Nizza-Klassifikation

9: Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechengeräte; Computer; Computerperipheriegeräte; Elektrolyseure [elektrolytische Zellen]; Brillen; Brillenetuis; CD-Player; chemische Apparate und Instrumente; Chips [integrierte Schaltkreise]; Codierer [Datenverarbeitung]; Compact-Disks [Rom, Festspeicher]; Computerhardware; dekorative Magnete; DVD-Player; Einparksensoren für Fahrzeuge; elektrische Adapter; elektrische Kontrollapparate; elektrische Messgeräte; elektrische Schaltgeräte; gespeicherte Computerprogramme; gespeicherte Computersoftware; herunterladbare Computerprogramme; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Laptoptaschen; Magnete; Messgeräte; nautische Apparate und Instrumente; Notebooks [Computer]; optische Apparate und Instrumente; Mess-, Prüf-, Anzeige- und Überwachungsinstrumente, insbesondere mechanische, elektrische, elektronische Instrumente und Geräte für die Menge, Temperatur, Zusammensetzung und den Druck von Gasen, Flüssigkeiten und Feststoffen; Steuer- und Regelgeräte; Geräte zur analogen und digitalen Messwertverarbeitung; Messwarten, Kontrolltafeln.

11: Anlagen für chemische Aufbereitung; Maschinen zur Gaserzeugung, insbesondere von Kohlenmonoxid und Wasserstoff, durch Elektrolyse; Anlagen und Apparate für die thermische und katalytische Nachverbrennung für die Reinigung von Gasen und Abgasen; Abscheider zur Gasreinigung; Gebläse für Schachtöfen; Reaktoren als chemische Industrieanlagen; Wärmetauscher, ausgenommen Maschinenteile; Wärmetauscher für chemische Verfahren; Abhitzekessel, nämlich Reaktorkessel und Gaskessel; Gasreinigungsfilter; Öfen für industrielle Zwecke; Nachverbrennungsapparate, nämliche Apparate für Abgasreinigung oder Teilen von industriellen Aufbereitungsanlagen; Dampfkessel zur Dampferzeugung [ausgenommen als Maschinenteile]; Speisewasservorwärmer; Kondensatableiter als Teile von industriellen Aufbereitungsanlagen; Rohrleitungen als montierte Teile von industriellen Aufbereitungsanlagen; Kompensatoren für Rohrleitungen als Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Armaturen für Dampf-, Gas- und Wasserleitungen; Apparatekombinationen, Apparate und Teile davon für die chemische, physikalische und biologische Wasser- und Abwasseraufbereitung, insbesondere für die Enthärtung von Wässern und die Entsalzung von Wässern.

37: Baudienstleistungen; Installation und Reparaturen von chemischen Anlagen; Bergbau, Erdöl- und Erdgasbohrungen; Installation, Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Chemieanlagen; Installation, Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von alkalischen Wasserelektrolyseanlagen zur Wasserstofferzeugung; Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Errichtung von Kraftwerken; Bau von Kraftwerken; Bau, Montage und Installation von Industrie- oder Maschinenanlagen für die Elektrochemie und die Chloralkaliindustrie sowie für die Herstellung von Chlor, Natronlauge oder Kaliumhydroxid; Reinigung, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Industrie- oder Maschinenanlagen für die Elektrochemie und die Chloralkaliindustrie sowie für die Herstellung von Chlor, Natronlauge oder Kaliumhydroxid; Demontage und Instandsetzung von Industrie- oder Maschinenanlagen für die Elektrochemie und die Chloralkaliindustrie sowie für die Herstellung von Chlor, Natronlauge oder Kaliumhydroxid; Aufbau, Montage, Installation, Wartung, Instandhaltung, Reparatur, Demontage und Sanierung von Elektrolyseuren und Teilen und Armaturen dafür; Aufbringung von Beschichtungen auf Industrie- oder Maschinenanlagen im Rahmen der Reparatur und Wartung; Aufbringung von Beschichtungen in Form von elektrochemisch aktiven oder anderen oberflächenaktiven Präparaten auf Maschinen und Anlagen im Rahmen der Reparatur und Wartung; Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit allen vorgenannten Dienstleistungen; Inbetriebnahme von elektrochemischen Behandlungsanlagen im Rahmen der Installation; Inbetriebnahme von chemischen Anlagen; Wartungs-, Instandhaltungs-, Reparatur- und Modernisierungsarbeiten an verfahrenstechnischen Maschinen und Anlagen; Fabrikbau, nämlich von Zementfabriken, Kohle- und Metallhütten; Bau, Installation, Montage, Umbau, Inbetriebnahme, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von zementtechnischen, kohletechnischen und hüttentechnischen Anlagen; Installationen, Inbetriebnahme und Reparatur von Förderausrüstung für Fahrzeugmontagestraßen und Maschinen zur Herstellung von Verschlussblechen; Reparatur von Fahrzeugen; Montage, Umbau und Erweiterung von Industrieanlagen für die chemische und petrochemische Industrie, insbesondere von Anlagen zur Schwefelgewinnung aus Gasen und zur Gasreinigung nach dem Claus-Verfahren.

40: Recycling von Müll und Abfall; Luftreinigung und Wasserbehandlung; Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken; Elektrochemische Behandlung; Behandlung von Apparaten und Instrumenten, die in der Elektrochemie und der Chloralkaliindustrie sowie bei der Herstellung von Chlor, Natronlauge oder Kaliumhydroxid verwendet werden, mit elektrochemisch aktiven oder anderen oberflächenaktiven Beschichtungen, wie elektrolytischen, elektrokatalytischen, elektrophoretischen oder leitfähigen Beschichtungen; Vermietung von Industrie- oder Maschinenanlagen für den Einsatz in der Elektrochemie und der Chloralkaliindustrie sowie bei der Herstellung von Chlor, Natronlauge oder Kaliumhydroxid; Materialbearbeitung, nämlich Verarbeitung von Chemikalien.

42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse, industrielle Forschung und Dienstleistungen eines Industriedesigners; Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Konstruktionsdienstleistungen, nämlich Konstruktion für andere auf dem Gebiet der Brennstoffzellen und Elektrolyseure; technische Auslegung und Planung von Kraftwerken; technische und wissenschaftliche Beratung auf dem Gebiet der Wasserstoffnutzung; Technologische Beratung in Bezug auf die Nutzung von Wasserstoff und Sauerstoff als alternative Brennstoff- und Energiequellen; Forschung, Konstruktion, Entwicklung und technische Inspektion in Bezug auf Industrieanlagen und Maschinen für die Elektrochemie, die Chloralkaliindustrie und die Herstellung von Chlor, Natronlauge oder Kaliumhydroxid sowie von Teilen und Armaturen dafür; Bauplanung und technische Planung von Chemieanlagen; Bauplanung und technische Planung von alkalischen Wasserelektrolyseanlagen zur Wasserstofferzeugung; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere Ingenieur- und Industriedesigndienstleistungen, vor allem technische Beratung und Planung für die Errichtung, Erweiterung oder den Rückbau und den Betrieb von Chemieanlagen oder Teilen von Chemieanlagen, insbesondere von Chemieanlagen zur Herstellung von Synthesegas; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Chemie und Technik, insbesondere im Hinblick auf chemische Produktionsverfahren und damit zusammenhängende Chemieanlagen oder Teile davon; Ingenieurleistungen, die sich auf die Datenverarbeitung beziehen; Engineering, nämlich ingenieurtechnische Dienstleistungen in Bezug auf Verfahrenstechnik; Engineering, nämlich die ingenieurtechnische Beratung im Zusammenhang mit der Konzeption, der Planung, der Montageüberwachung, der Nutzung, dem Betrieb, der Inspektion, der Wartung, der Instandsetzung, dem Umbau, der Erweiterung und dem Rückbau von Chemieanlagen und anderen Industrieanlagen; Engineering, nämlich ingenieurtechnische Dienstleistungen im Zusammenhang mit der technischen Genehmigungsplanung und Erstellung von Umweltgutachten, die im Rahmen der vorgenannten Dienstleistungen und Ingenieurdienstleistungen anfallen; Engineering in Bezug auf die Planung, Terminüberwachung, Fertigungskontrolle, Baustellenmontage, Montageüberwachung, Montageinspektion und Inbetriebnahme von verfahrenstechnischen Maschinen und Anlagen; Ingenieursdienstleistungen, nämlich Planung, Konstruktion, einschließlich Auswahl, Zusammenstellung und Dimensionierung von Maschinenanlagen-Teilen für die Zement-, Kohle- und Metallindustrie sowie Konzeption und Programmierung von Prozessautomationsanlagen; technische Beratung und Projektplanungen im Bereich des Anlagenbaus, nämlich im Bereich der Zement-, Kohle- und Metallindustrie; Erstellung von technischen, geologischen und wissenschaftlichen Gutachten, nämlich im Bereich der Zement-, Kohle- und Metallindustrie; Landvermessung; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben im Bereich der Erstellung industrieller Anlagen; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen von chemischen Labors, nämlich Baustoffanalyse; Durchführung von technischen Tests mittels Gesteinszermahlungen und Staubsichtungen; Erstellung von geologischen und wissenschaftlichen Gutachten; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes, dem Gebiet der Chemie, der Technik, des Maschinenbaus, Chemieapparate und deren Kombinationen, nämlich Anlagen und Apparate für die Schwefelrückgewinnung und Schwefelgewinnung, Anlagen und Apparate zur Herstellung und/oder Reinigung von Gasen, insbesondere von Kohlenmonoxid und/oder Wasserstoff, Anlagen und Apparate für die thermische und katalytische Nachverbrennung für die Reinigung von Gasen und Abgasen, Abscheider, nämlich Nebelabscheider, Gebläse, maschinelle Fördergeräte, Mess-, Prüf-, Anzeige- und Überwachungsinstrumente, nämlich mechanische, elektrische, elektronische Instrumente und Geräte für die Menge, Temperatur, Zusammensetzung und den Druck von Gasen, Flüssigkeiten und Feststoffen; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes, dem Gebiet der Chemie, der Technik, des Maschinenbaus, Chemieapparate und deren Kombinationen, nämlich Anlagen und Apparate für Steuer- und Regelgeräte, Geräte zur analogen und digitalen Messwertverarbeitung, Kondensationsapparate, chemische Reaktoren, Wärmeaustauscher, Abhitzekessel, Gasreinigungsfilter, Öfen für industrielle Zwecke, Nachverbrennungsapparate, Dampfkessel, Speisewasservorwärmer, Kondensatableiter, Rohrleitungen, Kompensatoren für Rohrleitungen und Apparate, Armaturen für Dampf-, Gas- und Flüssigkeitsleitungen, Apparatekombinationen, Apparate und Teile für die chemische, physikalische und biologische Wasser- und Abwasseraufbereitung; Planung, Inbetriebnahme und Optimierung von Industrieanlagen für die chemische und petrochemische Industrie, insbesondere von Anlagen zur Schwefelgewinnung aus Gasen und zur Gasreinigung nach dem Claus-Verfahren sowie technische Beratung bei der Planung, dem Bau, dem Umbau, der Erweiterung, Inbetriebnahme und Optimierung solcher Industrieanlagen.

Datum der Einreichung 21.12.2021
Datum der Eintragung 29.09.2022
Ablaufdatum 21.12.2031
Inhaber

thyssenkrupp AG

ThyssenKrupp Allee 1

D-45143 Essen

Deutschland

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: thyssenkrupp AG, Essen.

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